Rechtsprechung
| VK Hessen, 25.04.2017 - 69d-VK-09/2017 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- ams-rae.de
Nachprüfungsverfahren: Vergabeverfahren "Unterstützungsleistungen Microsoft Exchange-AD Services"; präklusionsfristauslösende Kenntnis und Erkennbarkeit; Schwellenwert; Aufgreifschwelle für Preisaufklärung; Nachprüfbarkeit von Markterkundung; Unterverschlusshaltung von ...
- ams-rae.de
Nachprüfungsverfahren: Vergabe des Dienstleistungsauftrages über technisches Gebäudemanagement bei sechs Liegenschaften im Landkreis Offenbach; Erstattung der zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung notwendigen Aufwendungen
- ams-rae.de
Nachprüfungsverfahren: Vergabeverfahren Unterstützungsleistungen Microsoft Exchange-AD Services; präklusionsfristauslösende Kenntnis und Erkennbarkeit; Schwellenwert; Aufgreifschwelle für Preisaufklärung; Nachprüfbarkeit von Markterkundung; Unterverschlusshaltung von ...
Verfahrensgang
- VK Hessen, 25.04.2017 - 69d-VK-09/2017
- VK Hessen, 07.09.2017 - 69d-VK-09/17
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- OLG Frankfurt, 09.05.2017 - 11 Verg 5/17
Prüfungspflicht des Auftraggebers bei ungewöhnlich niedrigen Angeboten; …
Auszug aus VK Hessen, 25.04.2017 - 69d-VK-09/17
Dazu werden vertiefte vergaberechtliche Rechtskenntnisse nicht ohne Weiteres vorausgesetzt (…Kulartz/Kus/Portz/Prieß-Wiese, a.a.O., § 160 Rn. 158), auch bedarf es keines anwaltlichen Rates (OLG Frankfurt; Beschl. v. 9. Mai 2017 - Az.: 11 Verg 5/17 -); allerdings darf davon ausgegangen werden, dass ein durchschnittlicher Bieter, der sich nicht zum ersten Mal an einer öffentlichen Auftragsvergabe beteiligt, schon über eine gewisse Erfahrung in Vergabeverfahren verfügt (…s. Müller-WredeHofmann, a.a.O., § 160 Rn. 72) und ihm somit - wie erforderlich (OLG Frankfurt, wie vor) - bewusst ist, dass aus den ihm vorliegenden Tatsachen ein Vergaberechtsverstoß resultieren könnte.Nach vorherrschender Meinung in Rechtsprechung und Literatur ist ein erheblicher Unterschied dann gegeben, wenn das preislich günstigste Angebot um mindestens 20 % niedriger ist als das Angebot des zweitplatzierten Bieters (s. nur OLG Düsseldorf, Beschl. v. 25. April 2012 - Az.: Verg 61/11 - OLG Frankfurt, Beschl. v. 9. Mai 2017 - Az.: 11 Verg 5/17 - Heiermann/Zeiss/Summa-Wagner, a.a.O., Stand: 27. Juni 2017, § 60 VgV Rn. 10; s. ferner Kulartz/Kus/Marx/Portz/Prieß-Dicks, VgV-Kommentar, 2017, § 60 Rn. 9 - jew.
Zum anderen wäre es mit dem vergaberechtlichen Beschleunigungsgrundsatz nicht vereinbar, bei Dokumentationsfehlern generell und unabhängig von deren Gewicht und Stellenwert das Vergabeverfahren ganz oder teilweise aufzuheben (OLG Frankfurt, Beschl. v. 9. Mai 2017 - Az.: 11 Verg 5/17 -).
- OLG Frankfurt, 29.08.2014 - 11 Verg 3/14
Ermessensprüfung einer Kostenentscheidung der Vergabekammer; …
Auszug aus VK Hessen, 25.04.2017 - 69d-VK-09/17
Dabei ist sich am Bruttoauftragswert des Angebots der Antragstellerin zu orientieren (OLG Frankfurt, Beschl. v. 29. August 2014 - Az.: 11 Verg 3/14 - Kulartz/Kus/Portz/Prieß-Thiele, a.a.O., § 182 Rn. 7). - OLG Frankfurt, 02.10.2013 - 11 Verg 10/13
Billigkeitsgründe für Nichterhebung von Gebühren nach § 128 III 6 GWB
Auszug aus VK Hessen, 25.04.2017 - 69d-VK-09/17
Die Hinzuziehung eines Verfahrensbevollmächtigten durch den Antragsgegner war angesichts - wie anerkannt (OLG Frankfurt am Main, Beschl. v. 2. Oktober 2013 - Az.: 11 Verg 10/13 - Kulartz/Kus/Portz/Prieß-Thiele, a.a.O., § 182 Rn. 31;… s. Müller-WredeDamaske, a.a.O., § 182 Rn. 153, 156 ff) - der allgemeinen Komplexität des Vergaberechts, der Bedeutung und des Gewichts des vorliegenden öffentlichen Auftrages für die Beteiligten sowie der gebotenen Herstellung der "Waffengleichheit" gegenüber der ebenfalls anwaltlich vertretenen Antragstellerin notwendig (§ 182 Abs. 4 Satz 4 GWB i.V.m. § 80 VwVfG). - OLG Celle, 11.02.2010 - 13 Verg 16/09
Umfang der Präklusion der Rüge der fehlenden Mindestanforderungen für …
Auszug aus VK Hessen, 25.04.2017 - 69d-VK-09/17
Es kommt daher darauf an, dass Dokumentationsmängel sich nicht auf das Vergabeverfahren ausgewirkt haben, wenn eine wettbewerbskonforme Ausgestaltung dieses Verfahrens gewährleistet ist (s. OLG Frankfurt, wievor; vgl. OLG Celle, Beschl. v. 11. Februar 2010 - 13 Verg 16/09 - s. Heiermann/Zeiss/SummaHillmann, a.a.O., Stand: 1. Oktober 2016, § 8 VgV Rn. 13). - OLG Düsseldorf, 25.04.2012 - Verg 61/11
Ablehnung des Ausschlusses eines Angebots von der Wertung, da die Angebotspreise …
Auszug aus VK Hessen, 25.04.2017 - 69d-VK-09/17
Nach vorherrschender Meinung in Rechtsprechung und Literatur ist ein erheblicher Unterschied dann gegeben, wenn das preislich günstigste Angebot um mindestens 20 % niedriger ist als das Angebot des zweitplatzierten Bieters (s. nur OLG Düsseldorf, Beschl. v. 25. April 2012 - Az.: Verg 61/11 - OLG Frankfurt, Beschl. v. 9. Mai 2017 - Az.: 11 Verg 5/17 - Heiermann/Zeiss/Summa-Wagner, a.a.O., Stand: 27. Juni 2017, § 60 VgV Rn. 10; s. ferner Kulartz/Kus/Marx/Portz/Prieß-Dicks, VgV-Kommentar, 2017, § 60 Rn. 9 - jew.