Rechtsprechung
   VK Münster, 13.02.2007 - VK 17/06   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Keine Nachunternehmererklärungen: Ausschluss!

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vergabe eines Auftrages des Neubaus eines Brückenbauwerks im Zuge des Ausbaus der B 61; Verpflichtungserklärung eines Nachunternehmers als verbindliche Erklärung für die Ausführung des Auftrags; Prüfung der Eignung der Nachunternehmer auf der zweiten Wertungsstufe durch die Vergabestellen anhand der für Bieter geltenden Regelungen; Vergaberechtliche Zulässigkeit der Splittung eines Angebots; Einheitliche Prüfung der Eignung eines Bieters durch die Vergabestelle

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Verpflichtungserklärung von Nachunternehmern: Prüfung auf erster Wertungsstufe! (IBR 2007, 1176)




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Wird zitiert von ... (7)  

  • VK Münster, 28.08.2007 - VK 14/07

    Kein Ausschluss wegen formwechselnder Umwandlung

    Diesen Nachweis (sog. Verfügbarkeitsnachweise) kann der Bieter durch die Abgabe einer Verpflichtungserklärung eines Nachunternehmers führen, die dann eine Erklärung im Sinne von § 21 Nr. 1 Abs. 1 VOL/A (so für einen ähnlichen Sachverhalt im Bereich der VOB/A: VK Münster, 13.02.2007, VK 17/06 und auch VK Düsseldorf, 26.06.2007, VK-18/2007-B) darstellt.
  • VK Münster, 28.08.2007 - VK 15/07

    Kein Ausschluss wegen formwechselnder Umwand

    Diesen Nachweis (sog. Verfügbarkeitsnachweise) kann der Bieter durch die Abgabe einer Verpflichtungserklärung eines Nachunternehmers führen, die dann eine Erklärung im Sinne von § 21 Nr. 1 Abs. 1 VOL/A (so für einen ähnlichen Sachverhalt im Bereich der VOB/A: VK Münster, 13.02.2007, VK 17/06 und auch VK Düsseldorf, 26.06.2007, VK-18/2007-B) darstellt.
  • VG Düsseldorf, 16.07.2010 - 1 K 714/08

    Rechtsweg innerkirchliche Streitigkeit Kirchenbeamtenverhältnis

    Der Kläger erhob am 15. Dezember 2005 und 15. September 2006 kirchenrechtliche Klagen (VK 21/2005 und VK 17/2006), mit denen er einerseits die Feststellung begehrte, dass die Beklagte ihn in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis auf Lebenszeit beschäftige, andererseits beantragte, die Beklagte zu verpflichten, ihn rückwirkend ab dem 9. August 2004 in ein öffentlich-rechtliches Dienstverhältnis auf Lebenszeit zu berufen, hilfsweise erneut in ein auf die Dauer von 5 Jahren befristetes Dienstverhältnis, hilfsweise, eine Abfindung zu gewähren, die sachlich den Regelungen für Wahlbeamte auf Zeit entspreche.
  • VK Münster, 28.06.2007 - VK 10/07

    Angebot unklar: Kein Anspruch auf Nachverhandlung!

    Eine erneute Eignungsprüfung im Bereich der Beurteilungsentscheidung, insbesondere zum Nachteil eines Bieters, ist nur dann möglich, wenn sich der Lebenssachverhalt aufgrund neu eintretender Umstände verändert hat, so auch VK Münster, Beschluss vom 13.02.2007, VK 17/06.
  • VK Schleswig-Holstein, 10.10.2007 - VK-SH 20/07

    Tariftreueerklärung des NU ist keine Verpflichtungserklärung!

    Angebote, die die geforderten Erklärungen nicht enthalten, sind unvollständig und damit ohne Beurteilungsspielraum von den Vergabestellen von der weiteren Wertung zwingend auszuschließen (VK Münster, Beschluss vom 13.02.2007 ­ Az VK 17/06; OLG München, Beschluss vom 06.11.2006 ­ Az Verg 17/06).
  • VK Düsseldorf, 02.05.2006 - VK-17/06

    Verletzung des Gleichbehandlungsgrundsatzes durch die Eintragung der Beigeladenen

    Nebenentscheidungen ----------------- beim OLG Düsseldorf am 15.05.2006, Az: VII Verg 25/06 Beschwerde Vergabekammer Düsseldorf, den 02.05.2006 bei der Bezirksregierung Düsseldorf VK ­17/2006 -B.
  • VK Arnsberg, 11.09.2008 - VK 19/08
    Zum Anderen ist der Auftraggeber berechtigt, die Eignung von Nachunternehmern in der zweiten Wertungsstufe zu prüfen (Vgl. hierzu VK Münster v.13.2.07 VK 17/06:.
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