Rechtsprechung
   VK Münster, 28.05.2004 - VK 10/04   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,12751
VK Münster, 28.05.2004 - VK 10/04 (https://dejure.org/2004,12751)
VK Münster, Entscheidung vom 28.05.2004 - VK 10/04 (https://dejure.org/2004,12751)
VK Münster, Entscheidung vom 28. Mai 2004 - VK 10/04 (https://dejure.org/2004,12751)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,12751) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Ähnliche Einrichtungen i.S.v. § 7 Nr. 6 VOL/A

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Öffentliche Ausschreibung von Einrichtungen für ambulant betreutes Wohnen; Bestimmung des Umfangs der Sozialhilfe; Bestimmung des Rechtswegs in öffentlichen Vergabesachen; Bedeutung des Bestehens eines berechtigten Interesses an dem Auftrag für die Zulässigkeit eines Nachprüfungsantrags im Vergabeverfahren; Beeinträchtigung der Chancen auf den Zuschlag im Vergabeverfahren durch einen Fehler im Vergabeverfahren; Definition des Begriffs "öffentlicher Auftraggeber"; Beurteilung der Notwendigkeit einer anwaltlichen Vertretung seitens des öffentlichen Auftraggebers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • VK Schleswig-Holstein, 26.10.2004 - VK-SH 26/04

    Ausschluss wegen wettbewerbsbeschränkenden Verhaltens

    bb) Ähnliche Einrichtungen i.S.v. § 7 Nr. 6 VOL/A sind, unabhängig davon, ob sie gemeinnützige Zwecke verfolgen oder steuerrechtliche Vorteile genießen, nur solche Einrichtungen, die durch dienst- oder fachaufsichtsrechtliche Weisungen beeinflusst werden können und mithin öffentliche Einrichtungen sind (vgl. VK BR Münster, Beschluss vom 28.05.2004, VK 10/04).
  • VK Sachsen, 11.08.2006 - 1/SVK/073-06

    Punktesystem: Sachfremder Maßstab!

    Nach Auffassung der erkennenden Vergabekammer ist es gerade das Wesen der Dienstleistungskonzession, dass sie die Übertragung eines Rechts zur Verwertung einer bestimmten Leistung umfasst und dass der Konzessionär - ganz oder zum überwiegenden Teil - das wirtschaftliche Nutzungsrisiko trägt (Europäischer Gerichtshof, Urteil vom 13.10.2005 - Az.: C-458/03; Oberlandesgericht Düsseldorf, Beschluss vom 06.12.2004 - Az.: Verg 79/04; Beschluss vom 27.10.2004 - Az.: Verg 41/04; Beschluss vom 12.1.2004 - Az.: Verg 71/03, Beschluss vom 26.7.2002 - Az.: Verg 22/02; Vergabekammer beim Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr - Regierungsvertretung Lüneburg -, Beschluss vom 14.06.2005 - Az.: VgK-22/2005; Vergabekammer Baden-Württemberg beim Regierungspräsidium Karlsruhe, Beschluss vom 14.03.2005 - Az.: 1 VK 5/05; Vergabekammer des Landes Brandenburg beim Ministerium für Wirtschaft, Beschluss vom 24.09.2004 - Az.: VK 47/04; Vergabekammer bei der Bezirksregierung Münster, Beschluss vom 28.05.2004 - Az.: VK 10/04).
  • VK Hamburg, 03.08.2004 - VgK FB 4/04

    Aufgaben der Jugendhilfe sind keine öffentlichen Aufträge!

    Vereinbarungen zwischen öffentlichen und freien Jugendhilfeträgern zur Erfüllung der ihnen auf dem Gebiet der Jugendhilfe obliegenden Aufgaben erfüllen diese Voraussetzungen nicht (a. A. VK Münster, Beschluss vom 28.05.2004, VK 10/04).
  • VK Münster, 02.07.2004 - VK 13/04

    Unangemessen niedriger Angebotspreis

    Wie bereits im Beschluss vom 28. Mai 2004, VK 10/04, ausgeführt, geht die Kammer auch hier unter Berücksichtigung der o.a. Rechtsprechung davon aus, dass es sich bei den ,,ähnlichen Einrichtungen" im Sinne von § 7 Nr. 6 VOL/A entsprechend dem Wortlaut um staatliche Einrichtungen, wie Behörden oder Anstalten handeln muss, die von staatlichen Stellen durch dienst- oder fachaufsichtsrechtliche Weisungen beeinflusst werden können.
  • VK Baden-Württemberg, 16.01.2009 - 1 VK 65/08

    Kirche ist nicht Teil des Staates oder öffentliche Einrichtung

    Die VK Münster verschärft diese Anforderungen dahin, dass es sich um staatliche Einrichtungen, wie Behörden oder Anstalten handeln muss, die von staatlichen Stellen durch dienst- oder fachaufsichtsrechtliche Weisungen beeinflusst werden können (vgl. VK Münster, Beschl. v. 02.07.2004, VK 13-04; Beschl. v. 28.05.2004, VK 10/04).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht