Rechtsprechung
   VK Münster, 15.01.2003 - VK 22/02   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • oeffentliche-auftraege.de PDF

    Leistungsbeschreibung: Bedeutung der Vorgabe von Leitfabrikaten für die Anforderung an die Leistung

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wann ist ein Alternativfabrikat gleichwertig?

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    In der Leistungsbeschreibung nicht genannte Eigenschaften von Leitfabrikaten als zwingende Anforderungen an die Leistung; Bestehen der Möglichkeit zur Aufklärung bei fehlender Festlegung auf ein Fabrikat im Angebot; Rechtsfolge des Verweigerns einer Aufklärung; Recht des Bieters auf freie Auswahl unter einer unbestimmten Anzahl von Fabrikaten im Falle des Zuschlags; Anforderungen an technische Nebenangebote und Änderungsvorschläge; Relevanz der Zuschlagstauglichkeit des Angebots des Antragstellers für die Zulässigkeit des Nachprüfungsantrags; Wesen eines Nebenangebots; Zulässigkeit von sich an die Angebotseröffnung anschließenden Verhandlungen; Anforderungen an eine sachgerechte Gleichwertigkeitsprüfung.

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (8)  

  • VK Schleswig-Holstein, 07.05.2008 - VK-SH 5/08

    Anforderungen an Nebenangebote für Auftraggeber und Bieter

    Es entspricht der ständigen Rechtsprechung, dass Nebenangebote so eindeutig und erschöpfend beschrieben werden müssen, d.h. die Gleichwertigkeit soweit dargelegt werden muss, dass der Auftraggeber sie ohne besondere Schwierigkeit prüfen kann (vgl. VK Münster, Beschluss vom 15.01.2003 - VK 22/02 ; VK Baden-Württemberg, Beschluss vom 25.05.2005 - 1 VK 25/05; VK Bundes, Beschluss vom 22.03.2005 - VK 3 2-13/05; Franke/ Kemper/Zanner/Grünhagen, VOB Kommentar, 2. Auflage 2005, Rnr. 684 zu § 25).
  • VK Niedersachsen, 03.05.2005 - VgK-14/05

    fehlende Fabrikatsangabe führt nicht immer zum zwingenden Ausschluss

    Das Angebot muss nicht zwingend ausgeschlossen werden (vgl. VK Münster, Beschluss vom 15.01.2003, Az.: VK 22/02).
  • VK Berlin, 05.11.2009 - VK-B2-35/09

    Aufhebung wegen Überschreitung der finanziellen Mittel

    Sonst wäre durch ausdrückliche Benennung deutlich zu machen müssen, welche Eigenschaften zwingend und welche entbehrlich sind (VK Münster Beschl. v. 15.1.2003, Az. VK 22/02).
  • VK Sachsen, 06.04.2005 - 1/SVK/022-05

    Berücksichtigung des Angebots, wenn Bieter die Aufklärung verweigert?

    So hat die Vergabekammer Münster in ihren Beschluss vom 15.01.2003 (VK 22/02) zu Recht darauf hingewiesen, dass ein Bieter bei seinem Alternativangebot auch die Eigenschaften von Leitfabrikaten zu berücksichtigen hat.
  • VK Sachsen, 09.01.2006 - 1/SVK/149-05

    Wertbarkeit von Nebenangeboten

    Insoweit ist es richtig und nachvollziehbar, dass einhellig gefordert wird, dass Nebenangebote so eindeutig und erschöpfend beschrieben werden, d.h. die Gleichwertigkeit soweit dargelegt wird, dass der Auftraggeber sie ohne besondere Schwierigkeit prüfen kann (vgl. VK Münster B.v. 15.01.2003, VK 22/02 ; VK Baden-Württemberg , B. v. 25.05.2005, 1 VK 25/05; VK Bundes, B. v. 22.03.2005 ­ VK 3 2-13/05; Franke/ Kemper/Zanner/Grünhagen, VOB Kommentar, 2. Auflage 2005, Rnr.684 zu § 25).Indem die Beigeladene ihr, vom Leitfabrikat abweichendes Nebenangebotgerade nicht mit weiteren Erläuterungen, Produktblättern etc. untersetzte, hatte sie gerade nicht mit Angebotsabgabe nachgewiesen, dass das von ihr angebotene Fabrikat den Vorgaben des LV entsprach, bzw. dem Leitfabrikat gleichwertig war.
  • VK Brandenburg, 26.02.2003 - VK 77/02

    Gleichwertigkeitsprüfung eines Alternativfabrikats

    Zu einer Prüfung eines Alternativfabrikats auf Gleichwertigkeit gehört eine Gegenüberstellung der Anforderungen des Leistungsverzeichnisses, ggf. der Eigenschaften des Leitfabrikats, mit den diesbezüglichen Eigenschaften des Alternativfabrikats, das heißt, dass alle Eigenschaften, die Bezug zu Gebrauchstauglichkeit, Sicherheit und Gesundheit haben, verglichen werden müssen (Vergabekammer bei der Bezirksregierung Münster, Beschl. v. 15.01.2003, VK 22/02. LS und S. 14).
  • VK Bund, 19.11.2010 - VK 2-110/10

    Bauleistungen nach VOB/A

    Gleichwertig sind dann Alternativfabrikate, die diese genannten Eigenschaften in demselben Ausmaß wie das Leitfabrikat aufweisen (vgl. VK Münster, Beschluss vom 15. Januar 2003, VK 22/02).
  • VK Südbayern, 24.06.2004 - 37-05/04

    Mindestanforderungen müssen eingehalten werden

    Zu einer Prüfung eines Alternativfabrikats auf Gleichwertigkeit gehört eine Gegenüberstellung der Anforderungen des Leistungsverzeichnisses, ggf. der Eigenschaften des Leitfabrikats, mit den diesbezüglichen Eigenschaften des Alternativfabrikats, das heißt, dass alle Eigenschaften, die Bezug zu Gebrauchstauglichkeit, Sicherheit und Gesundheit haben, verglichen werden müssen (Vergabekammer bei der Bezirksregierung Münster, Beschl. v. 15.01.2003, VK 22/02. LS und S. 14).
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