Rechtsprechung
VK Mecklenburg-Vorpommern, 15.01.2013 - 2 VK 07/12 |
Volltextveröffentlichungen (4)
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Grund der Nichtberücksichtigung ist wahrheitsgemäß anzugeben!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- ra-dp.de (Kurzinformation)
Bei Nichtberücksichtigung sind Gründe anzugeben
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Grund der Nichtberücksichtigung ist wahrheitsgemäß anzugeben! (VPR 2013, 1012)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (6)
- VK Bund, 24.04.2007 - VK 2-21/07
Neubau Haus 1.7 / Fernmelde- und informationstechnische Anlagen
Auszug aus VK Mecklenburg-Vorpommern, 15.01.2013 - 2 VK 7/12
Insoweit verweist die Antragstellerin auf Beschlüsse der Vergabekammer des Bundes vom 24.04.2007 (VK 2-21/07) und derjenigen der Vergabekammer Sachsen vom 27.01.2003 (1/SVK/123-02), jeweils zu § 13 VgV (alt) sowie die Literaturmeinung.Dies begründet sich mit einem sonst die Vergabestelle und den erfolgreichen Bieter übermäßig belastenden Risiko der Nichtigkeit eines nach Ablauf von 14 Tagen nach der Mitteilung geschlossenen Vertrages, der durch den Zweck des § 101a GWB nicht gerechtfertigt ist (…vgl. Weyand, ibr-online-Kommentar Vergaberecht, Stand: 26.11.2012, § 101 a GWB, Rdnr. 107 und 108 unter Hinweis auf 2. VK Bund, Beschluss vom 24.04.2007 - VK 2-21/07).
- OLG Düsseldorf, 17.02.2010 - Verg 51/09
Anforderungen an die Ausschreibung von Gebäudereinigungsdienstleistungen …
Auszug aus VK Mecklenburg-Vorpommern, 15.01.2013 - 2 VK 7/12
Nach den Entscheidungen des OLG Düsseldorf (Beschluss vom 17.02.2010, Verg 51/09) und der Vergabekammer Baden-Württemberg (Beschluss vom 01.04.2010, 1 VK 13/10) müsse der Bieter die Gründe der Nichtberücksichtigung (nur) so genau erkennen können, dass er entscheiden könne, ob er gegen seine Nichtberücksichtigung vorgehen will oder nicht. - VK Baden-Württemberg, 01.04.2010 - 1 VK 13/10
Rüge muss vor Stellung des Nachprüfungsantrags erfolgen; Preiswertung
Auszug aus VK Mecklenburg-Vorpommern, 15.01.2013 - 2 VK 7/12
Nach den Entscheidungen des OLG Düsseldorf (Beschluss vom 17.02.2010, Verg 51/09) und der Vergabekammer Baden-Württemberg (Beschluss vom 01.04.2010, 1 VK 13/10) müsse der Bieter die Gründe der Nichtberücksichtigung (nur) so genau erkennen können, dass er entscheiden könne, ob er gegen seine Nichtberücksichtigung vorgehen will oder nicht.
- VK Brandenburg, 12.11.2008 - VK 35/08
Anforderungen an ein Punktesystem
Auszug aus VK Mecklenburg-Vorpommern, 15.01.2013 - 2 VK 7/12
Die Vorgaben des § 101a GWB hätten nämlich lediglich das Ziel, den Einstieg in den Primärrechtsschutz eines Nachprüfungsverfahrens zu gewährleisten (1. VK Brandenburg, Beschluss vom 12.11.2008- VK 35/08). - OLG Jena, 14.02.2005 - 9 Verg 1/05
Vorabmitteilung
Auszug aus VK Mecklenburg-Vorpommern, 15.01.2013 - 2 VK 7/12
Vielmehr liegt es in seiner Hand, seine Rechte im Rahmen des ihm tatsächlich eröffneten Nachprüfungsverfahrens zur Geltung zu bringen (OLG Thüringen, Beschluss vom 14.02.2005 - 9 Verg 1/05). - VK Sachsen, 27.01.2003 - 1/SVK/123-02
Schätzung des Auftragswerts: Berücksichtigung aller Lose
Auszug aus VK Mecklenburg-Vorpommern, 15.01.2013 - 2 VK 7/12
Insoweit verweist die Antragstellerin auf Beschlüsse der Vergabekammer des Bundes vom 24.04.2007 (VK 2-21/07) und derjenigen der Vergabekammer Sachsen vom 27.01.2003 (1/SVK/123-02), jeweils zu § 13 VgV (alt) sowie die Literaturmeinung.
- VK Schleswig-Holstein, 06.05.2015 - VK-SH 4/15
Welche Anforderungen bestehen an ein ordnungsgemäßes Informationsschreiben?
Die Frage, ob der von der Vergabestelle subjektiv zutreffend angeführte Grund auch objektiv trägt, ist im Rahmen der Prüfung des Nachprüfungsantrages zu klären (vgl. 2. VK Bund, Beschl. v. 24.04.2007, VK 2-21/07; 2. VK Mecklenburg-Vorpommern, Beschl. v. 15.01.2013, 2 VK 7/12).