Rechtsprechung
| VK Niedersachsen, 01.02.2023 - VgK-27/2022 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
- IWW
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Preisgleitklausel ist nach wie vor ein Muss!
Besprechungen u.ä. (2)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Preisanpassungsklausel ist doch ein Muss! (VPR 2023, 53)
- ibr-online (Entscheidungsbesprechung)
Preisanpassungsklausel ist doch ein Muss! (IBR 2023, 306)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- OLG Dresden, 25.01.2005 - WVerg 14/04
Kosten Nachprüfungsverfahren Vergabekammer; Gesamtschuld
Auszug aus VK Niedersachsen, 01.02.2023 - VgK-27/22
Der Antragsgegner ist jedoch von der Pflicht zur Entrichtung der Kosten gemäß § 182 Abs. 1 Satz 2 GWB i. V. m. § 8 Abs. 1 Nr. 3 BVerwKostG befreit (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 13.07.2005, Az.: 13 Verg 9/05; OLG Dresden, Beschluss vom 25.01.2005, Az.: WVerg 0014/04 ). - VK Bund, 19.10.2022 - VK 1-85/22
Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Klebebändern (Antragsbefugnis, …
Auszug aus VK Niedersachsen, 01.02.2023 - VgK-27/22
Die VK Bund entschied mit Beschluss vom 19.10.2022 (VK 1-85/22), dass in dem dort anhängigen Fall der Unternehmer keinen Anspruch auf eine Preisanpassungsklausel habe. - BGH, 01.10.2014 - VII ZR 344/13
Formularmäßiger Bauvertrag mit dem öffentlichen Auftraggeber: Unwirksamkeit einer …
Auszug aus VK Niedersachsen, 01.02.2023 - VgK-27/22
Zwar hat der BGH in zwei Entscheidungen zu Sachverhalten des Jahres 2008 ( Urteil vom 01.10.2014, VII ZR 344/13 ; Urteil vom 24.01.2018, VII ZR 219/14) entschieden, dass eine Stoffpreisgleitklausel überraschend im Sinne des § 305c BGB sei und nicht Vertragsbestandteil werde. - BGH, 26.09.2006 - X ZB 14/06
Antragsberechtigung eines ausgeschlossenen Bieters; Rechtsfolgen des Fehlens …
Auszug aus VK Niedersachsen, 01.02.2023 - VgK-27/22
Das ist eine Frage der Begründetheit (vgl. BGH, Beschluss vom 29.06.2006 - X ZB 14/06, zitiert nach VERIS).