Volltextveröffentlichungen (6)

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• ams-rae.de

  Nachprüfungsverfahren: Anforderungen an die Auskömmlichkeitsprüfung eines ungewöhnlich niedrigen Angebots; Dokumentation

 
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Unterkriterium mit null Punkten bewertet: Kein Ausschluss!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• abz-bayern.de (Kurzinformation)

  Verpflichtender Ausschluss bei null Punkten im Unterkriterium?

Besprechungen u.ä. (4)

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Wie kann der Bieter Zweifel an der Angemessenheit seiner Preise ausräumen? (VPR 2017, 230)

• ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

  Unterkriterium mit null Punkten bewertet: Kein Ausschluss! (VPR 2017, 1025)

• ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

  Wie kann der Bieter Zweifel an der Angemessenheit seiner Preise ausräumen? (IBR 2017, 578)

• ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

  Unterkriterium mit null Punkten bewertet: Kein Ausschluss! (IBR 2017, 579)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (20)

• BGH, 31.01.2017 - X ZB 10/16

  Notärztliche Dienstleistungen - Vergabenachprüfungsverfahren: Pflicht der …

  Auszug aus VK Niedersachsen, 02.05.2017 - VgK-08/17

  Da der Preisunterschied zwischen dem Angebot der Beigeladenen und ihrem insgesamt bei 22 % liege, sei ihr unter Bezugnahme auf das BGH-Urteil vom 31.01.2017, X ZB 10/16 , gemäß § 60 VgV ein Drittbieterschutz zuzubilligen.

  Erscheint ein Angebotspreis ungewöhnlich niedrig, können Mitbewerber von der Vergabestelle eine nähere Prüfung der Preisbildung verlangen ( BGH, Urteil vom 31.01.2017 - X ZB 10/16 , zitiert nach ibr-online).

  Erscheint ein Angebotspreis ungewöhnlich niedrig, können Mitbewerber von der Vergabestelle eine nähere Prüfung der Preisbildung verlangen ( BGH, Urteil vom 31.01.2017 - X ZB 10/16 , zitiert nach ibr-online) Auf das tradierte Kriterium der "Marktverdrängungsabsicht" kommt es laut BGH in der Zulässigkeitsprüfung des Nachprüfungsantrags für die drittschützende Wirkung der Verpflichtung zur Angemessenheitsprüfung ausdrücklich nicht an (anders noch vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 31. Oktober 2012 - Verg 17/12, VergabeR 2013, 243, 248 ; Beschluss vom 9. Mai 2011 - Verg 45/11, VergabeR 2011, 884 f. ; OLG München, Beschluss vom 21. Mai 2010 - Verg 2/10 , VergabeR 2010, 992, 1008 ; vgl. auch Thüringer OLG, Beschluss vom 5. Juni 2009 - 9 Verg 5/09 , VergabeR 2009, 809, 812 ff. ).

• OLG Düsseldorf, 09.05.2011 - Verg 45/11

  Verlängerung eines Zuschlagsverbots wegen unangemessen niedrigen Preisangebots

  Auszug aus VK Niedersachsen, 02.05.2017 - VgK-08/17

  Auf das tradierte Kriterium der "Marktverdrängungsabsicht" kommt es laut BGH in der Zulässigkeitsprüfung des Nachprüfungsantrags für die drittschützende Wirkung der Verpflichtung zur Angemessenheitsprüfung ausdrücklich nicht an (anders noch vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 31. Oktober 2012 - Verg 17/12, VergabeR 2013, 243, 248 ; Beschluss vom 9. Mai 2011 - Verg 45/11, VergabeR 2011, 884 f. ; OLG München, Beschluss vom 21. Mai 2010 - Verg 2/10 , VergabeR 2010, 992, 1008 ; vgl. auch Thüringer OLG, Beschluss vom 5. Juni 2009 - 9 Verg 5/09 , VergabeR 2009, 809, 812 ff. ).

  Erscheint ein Angebotspreis ungewöhnlich niedrig, können Mitbewerber von der Vergabestelle eine nähere Prüfung der Preisbildung verlangen ( BGH, Urteil vom 31.01.2017 - X ZB 10/16 , zitiert nach ibr-online) Auf das tradierte Kriterium der "Marktverdrängungsabsicht" kommt es laut BGH in der Zulässigkeitsprüfung des Nachprüfungsantrags für die drittschützende Wirkung der Verpflichtung zur Angemessenheitsprüfung ausdrücklich nicht an (anders noch vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 31. Oktober 2012 - Verg 17/12, VergabeR 2013, 243, 248 ; Beschluss vom 9. Mai 2011 - Verg 45/11, VergabeR 2011, 884 f. ; OLG München, Beschluss vom 21. Mai 2010 - Verg 2/10 , VergabeR 2010, 992, 1008 ; vgl. auch Thüringer OLG, Beschluss vom 5. Juni 2009 - 9 Verg 5/09 , VergabeR 2009, 809, 812 ff. ).

  Bereits das zuvor in § 16 VOL/A und § 19 EG Abs. 6 Satz 2 VOL/A noch ausdrücklich geregelte Verbot, Zuschläge auf Angebote zu erteilen, deren (End-) Preise in offenbarem Missverhältnis zur Leistung stehen, hatte nur einen eingeschränkt bieterschützenden Charakter (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 09.05.2011 - Verg 45/2011, zitiert nach ibr-online).

• OLG München, 21.05.2010 - Verg 2/10

  Vergabenachprüfungsverfahren: Sofortige Beschwerde eines Beigeladenen gegen die …

  Auszug aus VK Niedersachsen, 02.05.2017 - VgK-08/17

  Auf das tradierte Kriterium der "Marktverdrängungsabsicht" kommt es laut BGH in der Zulässigkeitsprüfung des Nachprüfungsantrags für die drittschützende Wirkung der Verpflichtung zur Angemessenheitsprüfung ausdrücklich nicht an (anders noch vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 31. Oktober 2012 - Verg 17/12, VergabeR 2013, 243, 248 ; Beschluss vom 9. Mai 2011 - Verg 45/11, VergabeR 2011, 884 f. ; OLG München, Beschluss vom 21. Mai 2010 - Verg 2/10 , VergabeR 2010, 992, 1008 ; vgl. auch Thüringer OLG, Beschluss vom 5. Juni 2009 - 9 Verg 5/09 , VergabeR 2009, 809, 812 ff. ).

  Erscheint ein Angebotspreis ungewöhnlich niedrig, können Mitbewerber von der Vergabestelle eine nähere Prüfung der Preisbildung verlangen ( BGH, Urteil vom 31.01.2017 - X ZB 10/16 , zitiert nach ibr-online) Auf das tradierte Kriterium der "Marktverdrängungsabsicht" kommt es laut BGH in der Zulässigkeitsprüfung des Nachprüfungsantrags für die drittschützende Wirkung der Verpflichtung zur Angemessenheitsprüfung ausdrücklich nicht an (anders noch vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 31. Oktober 2012 - Verg 17/12, VergabeR 2013, 243, 248 ; Beschluss vom 9. Mai 2011 - Verg 45/11, VergabeR 2011, 884 f. ; OLG München, Beschluss vom 21. Mai 2010 - Verg 2/10 , VergabeR 2010, 992, 1008 ; vgl. auch Thüringer OLG, Beschluss vom 5. Juni 2009 - 9 Verg 5/09 , VergabeR 2009, 809, 812 ff. ).

 
• OLG Düsseldorf, 31.10.2012 - Verg 17/12

  Anforderungen an Nachweise nicht konkretisiert: Ausschluss unzulässig!

  Auszug aus VK Niedersachsen, 02.05.2017 - VgK-08/17

  Auf das tradierte Kriterium der "Marktverdrängungsabsicht" kommt es laut BGH in der Zulässigkeitsprüfung des Nachprüfungsantrags für die drittschützende Wirkung der Verpflichtung zur Angemessenheitsprüfung ausdrücklich nicht an (anders noch vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 31. Oktober 2012 - Verg 17/12, VergabeR 2013, 243, 248 ; Beschluss vom 9. Mai 2011 - Verg 45/11, VergabeR 2011, 884 f. ; OLG München, Beschluss vom 21. Mai 2010 - Verg 2/10 , VergabeR 2010, 992, 1008 ; vgl. auch Thüringer OLG, Beschluss vom 5. Juni 2009 - 9 Verg 5/09 , VergabeR 2009, 809, 812 ff. ).

  Erscheint ein Angebotspreis ungewöhnlich niedrig, können Mitbewerber von der Vergabestelle eine nähere Prüfung der Preisbildung verlangen ( BGH, Urteil vom 31.01.2017 - X ZB 10/16 , zitiert nach ibr-online) Auf das tradierte Kriterium der "Marktverdrängungsabsicht" kommt es laut BGH in der Zulässigkeitsprüfung des Nachprüfungsantrags für die drittschützende Wirkung der Verpflichtung zur Angemessenheitsprüfung ausdrücklich nicht an (anders noch vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 31. Oktober 2012 - Verg 17/12, VergabeR 2013, 243, 248 ; Beschluss vom 9. Mai 2011 - Verg 45/11, VergabeR 2011, 884 f. ; OLG München, Beschluss vom 21. Mai 2010 - Verg 2/10 , VergabeR 2010, 992, 1008 ; vgl. auch Thüringer OLG, Beschluss vom 5. Juni 2009 - 9 Verg 5/09 , VergabeR 2009, 809, 812 ff. ).

• OLG Jena, 05.06.2009 - 9 Verg 5/09

  Keine Berücksichtigung sicher erwarteter Gesetzesänderungen im Angebot

  Auszug aus VK Niedersachsen, 02.05.2017 - VgK-08/17

  Auf das tradierte Kriterium der "Marktverdrängungsabsicht" kommt es laut BGH in der Zulässigkeitsprüfung des Nachprüfungsantrags für die drittschützende Wirkung der Verpflichtung zur Angemessenheitsprüfung ausdrücklich nicht an (anders noch vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 31. Oktober 2012 - Verg 17/12, VergabeR 2013, 243, 248 ; Beschluss vom 9. Mai 2011 - Verg 45/11, VergabeR 2011, 884 f. ; OLG München, Beschluss vom 21. Mai 2010 - Verg 2/10 , VergabeR 2010, 992, 1008 ; vgl. auch Thüringer OLG, Beschluss vom 5. Juni 2009 - 9 Verg 5/09 , VergabeR 2009, 809, 812 ff. ).

  Erscheint ein Angebotspreis ungewöhnlich niedrig, können Mitbewerber von der Vergabestelle eine nähere Prüfung der Preisbildung verlangen ( BGH, Urteil vom 31.01.2017 - X ZB 10/16 , zitiert nach ibr-online) Auf das tradierte Kriterium der "Marktverdrängungsabsicht" kommt es laut BGH in der Zulässigkeitsprüfung des Nachprüfungsantrags für die drittschützende Wirkung der Verpflichtung zur Angemessenheitsprüfung ausdrücklich nicht an (anders noch vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 31. Oktober 2012 - Verg 17/12, VergabeR 2013, 243, 248 ; Beschluss vom 9. Mai 2011 - Verg 45/11, VergabeR 2011, 884 f. ; OLG München, Beschluss vom 21. Mai 2010 - Verg 2/10 , VergabeR 2010, 992, 1008 ; vgl. auch Thüringer OLG, Beschluss vom 5. Juni 2009 - 9 Verg 5/09 , VergabeR 2009, 809, 812 ff. ).

• BVerwG, 10.04.1978 - 6 C 27.77

  Antrag auf Verweigerung des Kriegsdienstes - Verweigerung des Kriegsdienstes mit …

  Auszug aus VK Niedersachsen, 02.05.2017 - VgK-08/17

  Nach den zu § 80 VwVfG geltenden Grundsätzen ist die Hinzuziehung eines Rechtsanwaltes dann notwendig, wenn sie vom Standpunkt eines verständigen Beteiligten für erforderlich gehalten werden durfte ( BVerwGE 55, 299, 306 ).
• BGH, 19.12.2000 - X ZB 14/00

  Anrufung der Vergabekammer nach Abschluß des Vergabeverfahrens

  Auszug aus VK Niedersachsen, 02.05.2017 - VgK-08/17

  Dabei setzt die Erstattungsfähigkeit voraus, dass der Beigeladene sich mit demselben Rechtsschutzziel wie der obsiegende Verfahrensbeteiligte aktiv am Nachprüfungsverfahren beteiligt hat ( OLG Brandenburg, Beschluss vom 9. Februar 2010 - Verg W 10/09 , zitiert nach juris Tz. 46; OLG Celle Beschluss vom 29.06.2010, 13 Verg 4710 zit. nach ibr-online) Die aktive Beteiligung sah die Rechtsprechung (BGH NZBau 2001, 151 [BGH 19.12.2000 - X ZB 14/00] ) ursprünglich erst dann als gegeben an, wenn der Beigeladene sich - entsprechend § 154 Abs. 3 VwGO - umgekehrt auch selbst einem Kostenrisiko ausgesetzt hatte, indem er selbst eigene Sachanträge gestellt hatte.
• OLG Celle, 27.08.2008 - 13 Verg 2/08

  Entscheidung über die Kosten eines vergaberechtlichen Nachprüfungsverfahrens im …

  Auszug aus VK Niedersachsen, 02.05.2017 - VgK-08/17

  Inzwischen muss lediglich eine dem Beitritt eines Streithelfers der ZPO vergleichbare Unterstützungshandlung erkennbar sein, an Hand derer festzustellen ist, welches (Rechtsschutz-)Ziel ein Beigeladener in der Sache verfolgt ( OLG Celle, Beschluss vom 27. August 2008 - 13 Verg 2/08 ).
• OLG Celle, 29.06.2010 - 13 Verg 4/10

  Erstattungsfähigkeit der Aufwendungen der Beigeladenen im Verfahren vor der …

  Auszug aus VK Niedersachsen, 02.05.2017 - VgK-08/17

  Ist eine solche nicht ersichtlich, handelt es sich bei den entstandenen Aufwendungen des Beigeladenen nicht um solche zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung ( OLG Celle Beschluss vom 29.06.2010, 13 Verg 4/10 zit. nach ibr-online).
• OLG Düsseldorf, 20.07.2000 - Verg 1/00

  Kostenentscheidung und Kostenerstattung im Vergabeverfahren

  Auszug aus VK Niedersachsen, 02.05.2017 - VgK-08/17

  Für die Notwendigkeit einer solchen Beauftragung spricht, wenn bei dem Auftraggeber vorhandenes juristisch ausgebildetes Personal im Nachprüfungsverfahren nicht versiert ist und mit anderen Unternehmensaufgaben als der Wahrnehmung von Nachprüfungsverfahren hinreichend ausgelastet ist (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 20.07.2000 - VIIl-Verg 1/00, zitiert nach VERIS).
• OLG Frankfurt, 30.03.2004 - 11 Verg 4/04

  Vergabe öffentlicher Aufträge: Prüfung der Eignung des Bieters
• OLG Brandenburg, 09.02.2010 - Verg W 10/09

  Vergabenachprüfungsverfahren: Zulässigkeit des Nachprüfungsantrags des …
• OLG Düsseldorf, 23.03.2005 - Verg 77/04

  Pflicht zur vorherigen Bekanntmachung der Zuschlagskriterien
• OLG Düsseldorf, 23.01.2008 - Verg 36/07

  Zuverlässigkeitsnachweis des Bieters im Vergabeverfahren durch Bescheinigung des …
• OLG Celle, 09.02.2011 - 13 Verg 17/10

  Notwendigkeit der Hinzuziehung eines Rechtsanwalts durch den öffentlichen …
• OLG Düsseldorf, 09.08.2001 - Verg 1/01

  Vergaberecht - Anwaltskosten
• OLG Stuttgart, 19.07.2000 - 2 Verg 4/00

  Zulässigkeit der sofortigen Beschwerde gegen die Kostenentscheidung der …
• OLG Celle, 04.05.2011 - 13 Verg 1/11

  Kostentragungspflicht nach Antragsrücknahme
• OLG Celle, 30.10.2014 - 13 Verg 8/14

  Wann beginnt ein Vergabeverfahren?
• BGH, 26.09.2006 - X ZB 14/06

  Antragsberechtigung eines ausgeschlossenen Bieters; Rechtsfolgen des Fehlens …

• VK Niedersachsen, 05.09.2017 - VgK-26/17

  Neue Verhandlungsrunde setzt Vorgaben zu besonderen Leistungen voraus!

  " Vergaben, die das Honorar hoch, meist mit Werten um 40 % gewichten (vgl. nur VK Niedersachsen; Beschluss vom 04.06.2007, VgK-22/2007; Beschluss vom 28.06.-, VgK-18/-; Beschluss vom 02.05.2017, VgK-08/2017).