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   VK Niedersachsen, 14.10.2022 - VgK-17/2022   

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VK Niedersachsen, 14.10.2022 - VgK-17/2022 (https://dejure.org/2022,43865)
VK Niedersachsen, Entscheidung vom 14.10.2022 - VgK-17/2022 (https://dejure.org/2022,43865)
VK Niedersachsen, Entscheidung vom 14. Oktober 2022 - VgK-17/2022 (https://dejure.org/2022,43865)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Selbstausführungsgebot für kritische Aufgaben ist bei guter Dokumentation zulässig! (VPR 2023, 57)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Bauaufgabe kritisch: Selbstausführungsgebot bei guter Dokumentation zulässig! (IBR 2023, 304)

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (25)

  • OLG München, 12.11.2012 - Verg 23/12

    Vergabenachprüfungsverfahren: Vergleichbarkeit einer Referenzleistung

    Auszug aus VK Niedersachsen, 14.10.2022 - VgK-17/22
    Das gilt namentlich für die Überprüfung von Referenzen und die Beurteilung von deren Vergleichbarkeit (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 09.06.2010 - Verg 14/10; OLG München, Beschluss vom 12.11.2012 - Verg 23/12 ; Müller-Wrede/Schwabe, VOL, 4. Aufl., § 15 EG, Rn. 62).

    Die ausgeschriebene Leistung muss den Referenzaufträgen soweit ähneln, dass sie einen tragfähigen Rückschluss auf die Leistungsfähigkeit des Bieters für die ausgeschriebene Leistung eröffnet ( OLG München, Beschluss vom 12.11.2012 - Verg 23/12 ).

  • EuGH, 07.04.2016 - C-324/14

    PARTNER Apelski Dariusz - Vorlage zur Vorabentscheidung - Öffentliche Aufträge -

    Auszug aus VK Niedersachsen, 14.10.2022 - VgK-17/22
    Die Möglichkeit der Unterauftragnehmer soll für einen umfassenden Wettbewerb sorgen und auch kleinen und mittleren Unternehmen den Zugang zu öffentlichen Aufträgen eröffnen (EuGH, Urteil vom 07.04.2016 - Rs. C-324/14 = NZBau 2016, Seite 373 ff., 374 [BGH 19.04.2016 - X ZR 77/14] ).

    Liegen im Einzelfall außergewöhnliche Umstände vor, so dass die Zusammenfassung von Kapazitäten nicht den Anforderungen des Auftrags genügt und sich damit nicht für eine Übertragung auf einen Unterauftragnehmer eignet, kann eine Unterauftragsvergabe unzulässig sein (EuGH, Urteil vom 07.04.2016 - Rs. C-324/14 = NZBau 2016, Seite 373 ff., 375 [BGH 19.04.2016 - X ZR 77/14] ).

  • BGH, 19.04.2016 - X ZR 77/14

    Vergabe freiberuflicher Leistungen: Verbindlichkeit der vom Auftraggeber

    Auszug aus VK Niedersachsen, 14.10.2022 - VgK-17/22
    Die Möglichkeit der Unterauftragnehmer soll für einen umfassenden Wettbewerb sorgen und auch kleinen und mittleren Unternehmen den Zugang zu öffentlichen Aufträgen eröffnen (EuGH, Urteil vom 07.04.2016 - Rs. C-324/14 = NZBau 2016, Seite 373 ff., 374 [BGH 19.04.2016 - X ZR 77/14] ).

    Liegen im Einzelfall außergewöhnliche Umstände vor, so dass die Zusammenfassung von Kapazitäten nicht den Anforderungen des Auftrags genügt und sich damit nicht für eine Übertragung auf einen Unterauftragnehmer eignet, kann eine Unterauftragsvergabe unzulässig sein (EuGH, Urteil vom 07.04.2016 - Rs. C-324/14 = NZBau 2016, Seite 373 ff., 375 [BGH 19.04.2016 - X ZR 77/14] ).

  • OLG Frankfurt, 08.04.2014 - 11 Verg 1/14

    Vergaberechtswidrige Eignungsprüfung (Wertungsmängel)

    Auszug aus VK Niedersachsen, 14.10.2022 - VgK-17/22
    Der Auftraggeber ist aber an die von ihm selbst aufgestellten und bekannt gegebenen Anforderungen gebunden (vgl. OLG Frankfurt, Beschluss vom 08.04.2014 - 11 Verg 1/14 ).

    Fordert er ausdrücklich Referenzen über Aufträge "vergleichbarer Art und Größe", so darf er wegen des Gebots der Gleichbehandlung und der Transparenz nur solche Referenzen berücksichtigen, die vergleichbare Leistungen nachweisen ( OLG Frankfurt, Beschluss vom 08.04.2014 - 11 Verg 1/14 ; OLG Koblenz, Beschluss vom 13.06.2012 - 1 Verg 2/12 ; KG, Beschluss vom 21.02.2009 - 2 Verg 11/09 - jeweils zitiert nach ibr-online).

  • OLG Celle, 07.07.2022 - 13 Verg 4/22

    Sofortige Beschwerde gegen den Beschluss einer Vergabekammer; Europaweite

    Auszug aus VK Niedersachsen, 14.10.2022 - VgK-17/22
    Sie hat auf die aktuelle Rechtsprechung des OLG Celle ( Beschluss vom 07.07.2022 - 13 Verg 4/22 ) und die ständige Rechtsprechung des OLG Düsseldorf zu den Anforderungen an die Darlegung der Antragsbefugnis bei der Beanstandung von Verstößen gegen die Bekanntmachungspflicht hingewiesen.

    Sie berufen sich für diese Auffassung insbesondere auf eine Entscheidung des OLG Celle vom 07.07.2022 - 13 Verg 4/22 (zitiert nach ibr-online).

  • OLG Koblenz, 13.06.2012 - 1 Verg 2/12

    Braune Tonne - Vergabeverfahren für Abfallentsorgungsleistungen: Grenzen der

    Auszug aus VK Niedersachsen, 14.10.2022 - VgK-17/22
    Fordert er ausdrücklich Referenzen über Aufträge "vergleichbarer Art und Größe", so darf er wegen des Gebots der Gleichbehandlung und der Transparenz nur solche Referenzen berücksichtigen, die vergleichbare Leistungen nachweisen ( OLG Frankfurt, Beschluss vom 08.04.2014 - 11 Verg 1/14 ; OLG Koblenz, Beschluss vom 13.06.2012 - 1 Verg 2/12 ; KG, Beschluss vom 21.02.2009 - 2 Verg 11/09 - jeweils zitiert nach ibr-online).
  • OLG Düsseldorf, 10.12.2008 - Verg 51/08

    Behandlung von Nebenangeboten im Rahmen der Vergabe von Straßenbauarbeiten

    Auszug aus VK Niedersachsen, 14.10.2022 - VgK-17/22
    Das Vergaberecht kennt - im Grundsatz - kein Selbstausführungsgebot oder Fremdausführungsverbot des Bieters (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 10.12.2008 - Verg 51/08; Liebschwager in: Beck'scher Vergaberechts Kommentar, Bd. 2, 3. Aufl., § 36 VgV, Rn. 9).
  • VK Bund, 30.05.2017 - VK 2-46/17

    Vergleichbare Referenzen bei IT-Ausschreibung

    Auszug aus VK Niedersachsen, 14.10.2022 - VgK-17/22
    Es reicht - grundsätzlich - aus, wenn sie ihm nahekommen oder ähneln und einen tragfähigen Rückschluss auf die Leistungsfähigkeit des Bieters für die ausgeschriebene Leistung ermöglichen (vgl. VK Bund, Beschluss vom 30.05.2017 - VK 2-46/17 , zitiert nach ibr-online).
  • KG, 21.12.2009 - 2 Verg 11/09

    Vergabenachprüfungsverfahren: Behandlung der Vergabe von

    Auszug aus VK Niedersachsen, 14.10.2022 - VgK-17/22
    Fordert er ausdrücklich Referenzen über Aufträge "vergleichbarer Art und Größe", so darf er wegen des Gebots der Gleichbehandlung und der Transparenz nur solche Referenzen berücksichtigen, die vergleichbare Leistungen nachweisen ( OLG Frankfurt, Beschluss vom 08.04.2014 - 11 Verg 1/14 ; OLG Koblenz, Beschluss vom 13.06.2012 - 1 Verg 2/12 ; KG, Beschluss vom 21.02.2009 - 2 Verg 11/09 - jeweils zitiert nach ibr-online).
  • OLG Celle, 02.10.2008 - 13 Verg 4/08

    Ausschließbarkeit eines Angebots aus anderen als den mit dem Nachprüfungsantrag

    Auszug aus VK Niedersachsen, 14.10.2022 - VgK-17/22
    Der Auftraggeber ist nur dann regelmäßig nicht gehindert, die Vorlage der Verfügbarkeitsnachweise schon mit dem Angebot zu verlangen, wenn er dafür ein berechtigtes und anerkennenswertes Interesse hat, wie zum Beispiel bei der Notwendigkeit einer speziellen Qualifikation ( OLG Celle, Beschluss vom 02.10.2008 - 13 Verg 4/08 = Vergaberecht 2009, S. 77 = NZBau 2009, S. 58 [OLG Celle 02.10.2008 - 13 Verg 4/08] ).
  • VK Sachsen, 24.11.2021 - 1/SVK/032-21

    Eignungsleihe oder Nachunternehmereinsatz: Was ist der Unterschied?

  • OLG Düsseldorf, 08.06.2022 - Verg 19/22

    Ausschließung eines Angebots in einem Vergabeverfahren betreffend die Erneuerung

  • OLG Celle, 03.07.2018 - 13 Verg 8/17

    Ausschließung eines Angebots wegen unzureichender Referenzen; Gerichtliche

  • OLG Frankfurt, 24.10.2006 - 11 Verg 8/06

    Vergabeverfahren: Aufhebung des Ausschreibungsverfahrens wegen fehlender

  • BGH, 10.06.2008 - X ZR 78/07

    Nachunternehmererklärung

  • VK Bund, 31.08.2022 - VK 2-72/22

    Eignungskriterien in den Vergabeunterlagen, auf welche die Auftragsbekanntmachung

  • OLG Frankfurt, 16.02.2015 - 11 Verg 11/14

    Vergaberecht: Keine Verbindlichkeit zur Vorgabe sog. "Punktekorridore"

  • BVerfG, 29.07.2004 - 2 BvR 2248/03

    Zu den Anforderungen an die Antragsbefugnis im vergaberechtlichen

  • OLG Celle, 24.04.2014 - 13 Verg 2/14

    Verschärfung von in der Vergabebekanntmachung festgelegten Eignungsanforderungen

  • OLG Düsseldorf, 16.11.2011 - Verg 60/11

    Ausschließung eines Angebots wegen Nichterfüllung der Mindestanforderungen an die

  • OLG Düsseldorf, 09.06.2010 - Verg 14/10

    Ausschließung eines Angebots wegen Tarifverstößen und unterbliebener Abführung

  • OLG Düsseldorf, 11.07.2018 - Verg 24/18

    Vergabesenat: Vorerst kein neues Dach für das Poppelsdorfer Schloss in Bonn

  • OLG Düsseldorf, 22.01.2014 - Verg 26/13

    Vergaberechtswidrigkeit eines Wertungssystems nach dem Prinzip "100 Punkte oder

  • OLG Koblenz, 07.11.2007 - 1 Verg 6/07

    Vergabenachprüfungsverfahren: Ausschluss des Angebots eines

  • BGH, 26.09.2006 - X ZB 14/06

    Antragsberechtigung eines ausgeschlossenen Bieters; Rechtsfolgen des Fehlens

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