Volltextveröffentlichungen (7)

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  Anforderungen an die Vergabe von Planungsleistungen der Verkehrsanlagen und Freianlagen am Bauvorhaben

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anforderungen an die Vergabe von Planungsleistungen der Verkehrsanlagen und Freianlagen am Bauvorhaben

• Wolters Kluwer

  Anforderungen an die Vergabe von Planungsleistungen der Verkehrsanlagen und Freianlagen am Bauvorhaben

 
• ams-rae.de

  Fehlerhafte Kostenschätzung durch Auftraggeber führt zu Honoraransprüchen oberhalb des Schwellenwertes - Vergabekammer nicht zuständig

• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Projekt unterschreitet Schwellenwert: Nachprüfungsantrag unzulässig!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (21)

• OLG Schleswig, 30.03.2004 - 6 Verg 1/03

  Schätzung des Gesamtwertes des Auftrags: Zu welchem Zeitpunkt?

  Auszug aus VK Niedersachsen, 22.04.2015 - VgK-06/15

  Fehlt eine ordnungsgemäße Schätzung des Auftragswerts durch die Vergabestelle, kann diese durch die Vergabekammer oder den Vergabesenat erfolgen ( OLG Schleswig, Beschluss v. 30.3.2004, 6 Verg 1/03 , zitiert nach ; OLG Brandenburg…, Beschluss vom 08.05.2006, Verg W 2 / 06 VergabeR 2007, S. 248 ).
• OLG Düsseldorf, 27.07.2006 - Verg 23/06

  Ausschluss eines Angebots vom Ausschreibungsverfahren wegen wettbewerbswidriger …

  Auszug aus VK Niedersachsen, 22.04.2015 - VgK-06/15

  Ob sich die dargestellte Rechtsverletzung bestätigt, ist keine Frage der Zulässigkeit, sondern der Begründetheit des Antrags (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 27.07.2006, VII-Verg 23/06 , Ziff. 1a, zitiert nach VERIS).
• OLG München, 11.06.2008 - Verg 6/08

  Vergabenachprüfungsverfahren: Erstattungsfähigkeit der Kosten des Rechtsanwalts …

  Auszug aus VK Niedersachsen, 22.04.2015 - VgK-06/15

  Auftragsbezogene Rechtsfragen aus dem Bereich der VOL/A oder VOB/A wird das regelmäßig mit der Vergabe betraute Personal sachkundig beantworten können, so dass die Hinzuziehung eines Rechtsanwaltes für eine geschulte Vergabestelle mit großer Routine regelmäßig nicht notwendig sein wird, wenn auftragsbezogene Fragen Gegenstand des Nachprüfungsverfahrens sind (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 28.01.2011, Verg 60/10; OLG Celle, Beschluss vom 09.02.2011, 13 Verg 17/10 ; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 16.06.2010, 15 Verg 4/10 ; OLG München, Beschluss vom 11.06.2008, Verg 6/08 , und vom 28.02.2011, Verg 23/10 ).

 
• OLG Koblenz, 29.01.2014 - 1 Verg 14/13

  Honorarzone - Öffentliche Vergabe von Architektenleistungen: Verbindliche Vorgabe …

  Auszug aus VK Niedersachsen, 22.04.2015 - VgK-06/15

  Sie hat für die Kostenschätzung weder die verbindliche Vorgabe einer Honorarzone (kritisch OLG Koblenz, Beschluss vom 29.01.2014 - 1 Verg 14/13 ; a. A. VK Nordbayern, Beschluss vom 22.01.2015 - 21.VK-3194-37/14) noch die Vorgabe des Mindestsatzes gemäß § 7 Abs. 5 HOAI geändert.
• VK Nordbayern, 22.01.2015 - 21.VK-3194-37/14

  Muss die geltende Honorarzone vorgegeben werden?

  Auszug aus VK Niedersachsen, 22.04.2015 - VgK-06/15

  Sie hat für die Kostenschätzung weder die verbindliche Vorgabe einer Honorarzone (kritisch OLG Koblenz, Beschluss vom 29.01.2014 - 1 Verg 14/13 ; a. A. VK Nordbayern, Beschluss vom 22.01.2015 - 21.VK-3194-37/14) noch die Vorgabe des Mindestsatzes gemäß § 7 Abs. 5 HOAI geändert.
• OLG München, 28.02.2011 - Verg 23/10

  Vergabeverfahren: Entscheidung über die Kosten des Bieters im …

  Auszug aus VK Niedersachsen, 22.04.2015 - VgK-06/15

  Auftragsbezogene Rechtsfragen aus dem Bereich der VOL/A oder VOB/A wird das regelmäßig mit der Vergabe betraute Personal sachkundig beantworten können, so dass die Hinzuziehung eines Rechtsanwaltes für eine geschulte Vergabestelle mit großer Routine regelmäßig nicht notwendig sein wird, wenn auftragsbezogene Fragen Gegenstand des Nachprüfungsverfahrens sind (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 28.01.2011, Verg 60/10; OLG Celle, Beschluss vom 09.02.2011, 13 Verg 17/10 ; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 16.06.2010, 15 Verg 4/10 ; OLG München, Beschluss vom 11.06.2008, Verg 6/08 , und vom 28.02.2011, Verg 23/10 ).
• OLG Celle, 09.02.2011 - 13 Verg 17/10

  Notwendigkeit der Hinzuziehung eines Rechtsanwalts durch den öffentlichen …

  Auszug aus VK Niedersachsen, 22.04.2015 - VgK-06/15

  Auftragsbezogene Rechtsfragen aus dem Bereich der VOL/A oder VOB/A wird das regelmäßig mit der Vergabe betraute Personal sachkundig beantworten können, so dass die Hinzuziehung eines Rechtsanwaltes für eine geschulte Vergabestelle mit großer Routine regelmäßig nicht notwendig sein wird, wenn auftragsbezogene Fragen Gegenstand des Nachprüfungsverfahrens sind (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 28.01.2011, Verg 60/10; OLG Celle, Beschluss vom 09.02.2011, 13 Verg 17/10 ; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 16.06.2010, 15 Verg 4/10 ; OLG München, Beschluss vom 11.06.2008, Verg 6/08 , und vom 28.02.2011, Verg 23/10 ).
• VK Niedersachsen, 18.01.2011 - VgK-61/10

  Zum Verbot von Verhandlungen nach Ablauf der Angebotsabgabefrist

  Auszug aus VK Niedersachsen, 22.04.2015 - VgK-06/15

  Es ist daher auch möglich, eine Rüge in elektronischer oder in Textform gemäß § 126a , 126b BGB zu versenden, oder auch telefonisch zu erheben (VgK Niedersachsen, Beschluss vom 18.01.2011, VgK-61/2010; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 19.12.2012 - Verg 30/12; Kadenbach in Willenbruch/Wieddekind, Vergaberecht Kompaktkommentar, 3. Auflage 2014, 12.
• GemSOGB, 05.04.2000 - GmS-OGB 1/98

  Wahrung der Schriftform bei Übermittlung bestimmender Schriftsätze mit …

  Auszug aus VK Niedersachsen, 22.04.2015 - VgK-06/15

  Der Gemeinsame Senat der obersten Bundesgerichte hat bisher nur entschieden, dass eine E-Mail mit gescannter Unterschrift, die auf ein Fax gesendet wird, zur Fristwahrung ausreicht (NJW 2000, S. 2340 [GmSOGB 05.04.2000 - GmS-OGB 1/98] ).
• OLG Düsseldorf, 19.12.2012 - Verg 30/12

  Zulässigkeit von Eignungskriterien in der Ausschreibung eines rechnergestützten …

  Auszug aus VK Niedersachsen, 22.04.2015 - VgK-06/15

  Es ist daher auch möglich, eine Rüge in elektronischer oder in Textform gemäß § 126a , 126b BGB zu versenden, oder auch telefonisch zu erheben (VgK Niedersachsen, Beschluss vom 18.01.2011, VgK-61/2010; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 19.12.2012 - Verg 30/12; Kadenbach in Willenbruch/Wieddekind, Vergaberecht Kompaktkommentar, 3. Auflage 2014, 12.
• OLG Dresden, 25.01.2005 - WVerg 14/04

  Kosten Nachprüfungsverfahren Vergabekammer; Gesamtschuld
• OLG Düsseldorf, 28.01.2011 - Verg 60/10

  Hinzuziehung eines anwaltlichen Vertreters im Verfahren vor der Vergabekammer …
• OLG Karlsruhe, 16.06.2010 - 15 Verg 4/10

  Hinzuziehung eines Beraters und Veröffentlichung von Beschlussvorlage in …
• BGH, 04.05.1994 - XII ZB 21/94

  Zeitpunkt des Zugangs von per Telefax übermittelten Schriftsätzen
• VK Niedersachsen, 17.03.2011 - VgK-65/10

  Leistungsbeschreibung: Bevorzugung einzelner Unternehmen bzw. Produkte
• OLG Brandenburg, 08.05.2006 - Verg W 2/06

  Vergabenachprüfungsverfahren: Erreichung des Schwellenwerts bei …
• VK Niedersachsen, 29.09.2014 - VgK-36/14

  Anforderung an die Vergabe von Planungsleistungen im Rahmen eines …
• OLG Düsseldorf, 03.03.2010 - Verg 46/09

  Ausschluss eines Angebots wegen unvollständiger Angaben und Abweichungen von den …
• OLG Düsseldorf, 12.02.2014 - Verg 29/13

  Zulässigkeit eines Verhandlungsverfahrens ohne Teilnahmewettbewerb hinsichtlich …
• OLG Celle, 15.07.2010 - 13 Verg 9/10

  Verfahren bei Beschaffung abweichender Architektenleistungen in einem neuen …
• OLG Karlsruhe, 25.07.2014 - 15 Verg 4/14

  Vergabenachprüfungsverfahren: Auslegungsbedürftigkeit einer die Beförderung von …

• VK Niedersachsen, 23.07.2015 - VgK-15/15

  Ausschreibung des Neubaus der Klinik als Generalunternehmerleistung; Nachweis der …

  Die Vergabekammer geht davon aus, dass der Generalunternehmervertrag zumindest in der durch das Leistungsverzeichnis konkretisierten Form und in Verbindung mit den Bieterantworten für einen fachkundigen Anbieter eindeutig und erschöpfend gewesen ist (vgl. hierzu vertiefend VK Niedersachsen, Beschluss vom 22.04.2015 - VgK-06/2015).

  Ein notwendiger Vermerk oder eine ergänzende Darstellung in den Vergabeunterlagen (vgl. VK Niedersachsen, Beschluss vom 22.04.2015 - VgK-06/2015) fehlte hierzu zunächst und ist erst auf Aufforderung in der mündlichen Verhandlung nachgereicht worden.