Volltextveröffentlichungen (6)

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• Wolters Kluwer

  Rechtmäßigkeit eines Vergabeverfahrens über eine Herstellung von Entwässerungseinrichtungen und einer Oberflächenbefestigung; Erneute Öffnung einer Wertungsstufe im Vergabeverfahren bei Bekanntwerden neuer Tatsachen zur Einbeziehung dieser in die Wertung durch den ...

 
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Was sind "technische Spezifikationen"?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VK Niedersachsen, 29.10.2009 - VgK-52/09
• OLG Celle, 11.02.2010 - 13 Verg 16/09
• VK Niedersachsen, 25.06.2010 - VgK-24/2010

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

• VK Niedersachsen, 21.10.2004 - 203-VgK-47/04

  Gleichwertigkeit der angebotenen Fabrikate

  Auszug aus VK Niedersachsen, 25.06.2010 - VgK-24/10

  In den betreffenden Angebotspositionen, den davon erfassten Positionsgruppen, dem jeweiligen Abschnitt oder unter Umständen im ganzen Angebot ist eindeutig und klar verständlich zu sagen, dass eine Abweichung von den technischen Spezifikationen vorliegt und worin sie liegt (VK Lüneburg, B. v. 21.10.2004 - Az.: 203-VgK-47/2004 ).
• VK Südbayern, 23.10.2001 - 34-09/01

  Ausbau einer Bundesstraße zu einer Bundesautobahn

  Auszug aus VK Niedersachsen, 25.06.2010 - VgK-24/10

  Die eindeutige Bezeichnung der Abweichung ist nämlich Grundbedingung für die Prüfung des abweichenden Angebots durch den Auftraggeber (VK Südbayern, B. v. 23.10.2001 - Az.: 34-09/01).
• OLG Düsseldorf, 25.02.2004 - Verg 9/02

  Kostenersatz bei Aufgabenübertragung durch die Vergabestelle?

  Auszug aus VK Niedersachsen, 25.06.2010 - VgK-24/10

  Ausreichend ist bereits das Wissen um einen Sachverhalt, der den Schluss auf die Verletzung vergaberechtlicher Bestimmungen erlaubt und es bei vernünftiger Betrachtung gerechtfertigt erscheinen lässt, das Vergabeverfahren als fehlerhaft zu beanstanden (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 22.08.2002, Az.: Verg 9/02).

 
• OLG Frankfurt, 10.02.2009 - 11 Verg 16/08

  Vergabenachprüfungsverfahren: Korrektur einer vergaberechtswidrigen Wertung in …

  Auszug aus VK Niedersachsen, 25.06.2010 - VgK-24/10

  Das OLG Frankfurt hat im Beschluss vom 10.02.2009 - Az.: 11 Verg 16/08 - die herrschende Meinung formuliert: "Denn der öffentliche Auftraggeber ist nicht gehindert, im Zuge einer ihm durch die Nachprüfungsinstanzen aufgegebenen erneuten Angebotswertung bislang vorhandene Wertungsfehler zu beseitigen.
• OLG Celle, 11.02.2010 - 13 Verg 16/09

  Umfang der Präklusion der Rüge der fehlenden Mindestanforderungen für …

  Auszug aus VK Niedersachsen, 25.06.2010 - VgK-24/10

  Die Antragsgegnerin war nicht gehindert, die durch Beschluss des OLG Celle vom 15.01.2010 - Az.: 13 Verg 16/09 - bei fortgesetzter Vergabeabsicht angeordnete Verpflichtung der Antragsgegnerin, erneut in die Angebotswertung einzutreten und dabei alle Nebenangebote zu berücksichtigen, auf alle Stufen der Wertung auszudehnen.
• OLG Koblenz, 15.05.2003 - 1 Verg 3/03

  Vergaberecht: Leistungsverzeichnis keine Bekanntgabe; Präklusion einer …

  Auszug aus VK Niedersachsen, 25.06.2010 - VgK-24/10

  Der pauschale Hinweis im Angebotsschreiben, "systembedingt (seien) naturgemäß Abweichungen in der Technik vorhanden", genügt nicht (OLG Koblenz, B. v. 15.5.2003 - Az.: 1 Verg. 3/03 ).
• OLG Düsseldorf, 13.04.1999 - Verg 1/99

  Rechtsschutz für Bieter nach dem neuen Vergaberechtsänderungsgesetz: Erstes …

  Auszug aus VK Niedersachsen, 25.06.2010 - VgK-24/10

  Es ist im Übrigen aber nicht erforderlich, dass ein Antragsteller auch schlüssig darlegt, dass er bei vergabekonformem Verhalten des Auftraggebers den Zuschlag auch tatsächlich erhalten hätte (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 13.04.1999, Az.: Verg 1/99, S. 24).