Volltextveröffentlichungen (4)

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  Neuberücksichtigung eines Angebots im Rahmen eines Vergabeverfahren zur Sanierung eines Schwimmbades samt Außenanlagen

• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Schwerpunkt falsch gesetzt: Muss die Bewertungskommission korrigierend eingreifen?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  VOF-Präsentation darf man "laufen lassen" (VPR 2015, 213)

• ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

  VOF-Präsentation darf man "laufen lassen"! (IBR 2015, 510)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (21)

• OLG Schleswig, 20.03.2008 - 1 Verg 6/07

  Vergabenachprüfungsverfahren: Zurückweisung eines Nachprüfungsantrags als …

  Auszug aus VK Niedersachsen, 26.03.2014 - VgK-06/14

  Es ist ausreichend, aber auch erforderlich, dass das Verfahren lückenlos dokumentiert wird, wobei der Vermerk aus mehreren Teilen bestehen kann (vgl. OLG Schleswig, Beschluss vom 20.03.2008, Az.: 1 Verg 6/07 ; OLG Koblenz, Beschluss vom 06.11.2008, Az.: 1 Verg 3/08 ).

  Es ist nicht ausreichend, wenn der Vermerk etwa erst nach Abschluss des Vergabeverfahrens und Zuschlagserteilung oder gar erst anlässlich einer "drohenden" rechtlichen Überprüfung angefertigt wird (vgl. OLG Schleswig, Beschluss vom 20.03.2008, Az.: 1 Verg 6/07 ).

• OLG München, 11.06.2008 - Verg 6/08

  Vergabenachprüfungsverfahren: Erstattungsfähigkeit der Kosten des Rechtsanwalts …

  Auszug aus VK Niedersachsen, 26.03.2014 - VgK-06/14

  Denn dann ist - zumindest bei größeren Auftraggebern, die Vergaben nicht nur in Einzelfällen ausführen - der Kernbereich der Tätigkeit betroffen, deren Ergebnisse zu rechtfertigen eine Vergabestelle grundsätzlich auch ohne anwaltlichen Beistand in der Lage sein muss (vgl. OLG Dresden, Beschluss vom 22. Februar 2010 - WVerg 0001/10, zitiert nach , Tz 15 f.; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 16. Juni 2010 - 15 Verg 4/10 , zitiert nach , Tz 54; OLG München, Beschluss vom 11. Juni 2008 - Verg 6/08 , zitiert nach , Tz 13).
• OLG Karlsruhe, 16.06.2010 - 15 Verg 4/10

  Hinzuziehung eines Beraters und Veröffentlichung von Beschlussvorlage in …

  Auszug aus VK Niedersachsen, 26.03.2014 - VgK-06/14

  Denn dann ist - zumindest bei größeren Auftraggebern, die Vergaben nicht nur in Einzelfällen ausführen - der Kernbereich der Tätigkeit betroffen, deren Ergebnisse zu rechtfertigen eine Vergabestelle grundsätzlich auch ohne anwaltlichen Beistand in der Lage sein muss (vgl. OLG Dresden, Beschluss vom 22. Februar 2010 - WVerg 0001/10, zitiert nach , Tz 15 f.; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 16. Juni 2010 - 15 Verg 4/10 , zitiert nach , Tz 54; OLG München, Beschluss vom 11. Juni 2008 - Verg 6/08 , zitiert nach , Tz 13).

 
• OLG Dresden, 22.02.2010 - WVerg 1/10

  Wann ist Zuziehung eines Bevollmächtigten erforderlich?

  Auszug aus VK Niedersachsen, 26.03.2014 - VgK-06/14

  Denn dann ist - zumindest bei größeren Auftraggebern, die Vergaben nicht nur in Einzelfällen ausführen - der Kernbereich der Tätigkeit betroffen, deren Ergebnisse zu rechtfertigen eine Vergabestelle grundsätzlich auch ohne anwaltlichen Beistand in der Lage sein muss (vgl. OLG Dresden, Beschluss vom 22. Februar 2010 - WVerg 0001/10, zitiert nach , Tz 15 f.; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 16. Juni 2010 - 15 Verg 4/10 , zitiert nach , Tz 54; OLG München, Beschluss vom 11. Juni 2008 - Verg 6/08 , zitiert nach , Tz 13).
• BayObLG, 01.10.2001 - Verg 6/01

  Durchführung des Nachprüfungsverfahrens durch Vergabekammer bei EU-weit …

  Auszug aus VK Niedersachsen, 26.03.2014 - VgK-06/14

  Die einzelnen Entscheidungen und deren Gründe sind daher jeweils zeitnah zu dokumentieren (…vgl. Diehl, a. a. O., Rdnr. 43; BayObLG, Beschluss vom 01.01.2001, Az.: Verg 6/01 = VergabeR 2001, S. 63 ff., 69).
• OLG Celle, 09.02.2011 - 13 Verg 17/10

  Notwendigkeit der Hinzuziehung eines Rechtsanwalts durch den öffentlichen …

  Auszug aus VK Niedersachsen, 26.03.2014 - VgK-06/14

  Ob die Hinzuziehung eines Rechtsanwalts durch einen öffentlichen Auftraggeber notwendig war und dessen Kosten im Vergabeverfahren deshalb nach § 128 Abs. 4 GWB i. V. m. § 80 Abs. 2 VwVfG bzw. § 120 GWB i. V. m. § 78 Satz 1 GWB zu erstatten sind, kann aber nicht allgemein, sondern nur an Hand der Umstände des Einzelfalles entschieden werden und richtet sich nach den objektiv anzuerkennenden Erfordernissen im jeweiligen Einzelfall nach einer ex-ante-Prognose (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 09.02.2011 - 13 Verg 17/10 , Beschluss vom 04.05.2011 -13 Verg 1/11).
• OLG Celle, 04.05.2011 - 13 Verg 1/11

  Kostentragungspflicht nach Antragsrücknahme

  Auszug aus VK Niedersachsen, 26.03.2014 - VgK-06/14

  Ob die Hinzuziehung eines Rechtsanwalts durch einen öffentlichen Auftraggeber notwendig war und dessen Kosten im Vergabeverfahren deshalb nach § 128 Abs. 4 GWB i. V. m. § 80 Abs. 2 VwVfG bzw. § 120 GWB i. V. m. § 78 Satz 1 GWB zu erstatten sind, kann aber nicht allgemein, sondern nur an Hand der Umstände des Einzelfalles entschieden werden und richtet sich nach den objektiv anzuerkennenden Erfordernissen im jeweiligen Einzelfall nach einer ex-ante-Prognose (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 09.02.2011 - 13 Verg 17/10 , Beschluss vom 04.05.2011 -13 Verg 1/11).
• BGH, 26.09.2006 - X ZB 14/06

  Antragsberechtigung eines ausgeschlossenen Bieters; Rechtsfolgen des Fehlens …

  Auszug aus VK Niedersachsen, 26.03.2014 - VgK-06/14

  Ob tatsächlich der vom Bieter behauptete Schaden droht, ist eine Frage der Begründetheit (vgl. BGH, Beschluss vom 29.06.2006 - X ZB 14/06, zitiert nach VERIS).
• VK Bund, 15.05.2009 - VK 2-21/09

  Leistungskatalog gesetzl. Krankenvers. in Form von Richtlinien

  Auszug aus VK Niedersachsen, 26.03.2014 - VgK-06/14

  Darin kommt zum Ausdruck, dass der Wertungsvorgang nach der VOF nur begrenzt objektivierbar und im Übrigen von subjektiven Elementen geprägt ist, wobei der Auftraggeber auch die Rahmen der Verhandlungen gewonnen Eindrücke von der Leistungsfähigkeit der Bieter berücksichtigen kann (vgl. VK Bund, Beschluss vom 15.05.2009 - VK2-21/09).
• EuGH, 28.01.2010 - C-406/08

  Uniplex (UK) - Richtlinie 89/665/EWG - Nachprüfungsverfahren im Rahmen der …

  Auszug aus VK Niedersachsen, 26.03.2014 - VgK-06/14

  Das OLG München hat in einer aktuellen Entscheidung vom 19.12.2013 - Verg 12/13 - demgegenüber offen gelassen, ob die Präklusionsregel des § 107 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 GWB nach den Entscheidungen des EuGH (Urteile vom 28.01.2010 in den Rs. C-406/08 und C-456/08) noch anwendbar ist oder dem Europarecht widerspricht.
• OLG Koblenz, 18.09.2003 - 1 Verg 4/03

  Vergabenachprüfungsverfahren für eine offene Ausschreibung über Abfallentsorgung: …
• OLG München, 06.08.2012 - Verg 14/12

  Öffentlicher Dienstleistungsauftrag; "Unverzügliche" Rügepflicht; Behandlung …
• BVerwG, 10.04.1978 - 6 C 27.77

  Antrag auf Verweigerung des Kriegsdienstes - Verweigerung des Kriegsdienstes mit …
• OLG München, 17.01.2008 - Verg 15/07

  Vergabeverfahren: Verpflichtung zur Bekanntgabe von Unterkriterien
• EuGH, 28.01.2010 - C-456/08

  Kommission / Irland - Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Richtlinie …
• OLG Düsseldorf, 09.08.2001 - Verg 1/01

  Vergaberecht - Anwaltskosten
• OLG Rostock, 16.05.2001 - 17 W 1/01

  Berücksichtigung der Qualifikation eines Bieters bei der Ausschreibung von …
• VK Bund, 04.07.2003 - VK 2-50/03

  Dienstleistungen im Bereich Gesundheitsschutz und Sicherheit
• OLG Stuttgart, 19.07.2000 - 2 Verg 4/00

  Zulässigkeit der sofortigen Beschwerde gegen die Kostenentscheidung der …
• OLG Koblenz, 06.11.2008 - 1 Verg 3/08

  Gerichtliche Überprüfung der Auswahlentscheidung des Auftraggebers aufgrund eines …
• OLG München, 19.12.2013 - Verg 12/13

  Vergabenachprüfungsverfahren betreffend die Vergabe von …