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   VK Niedersachsen, 28.01.2021 - VgK-50/2020   

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https://dejure.org/2021,68507
VK Niedersachsen, 28.01.2021 - VgK-50/2020 (https://dejure.org/2021,68507)
VK Niedersachsen, Entscheidung vom 28.01.2021 - VgK-50/2020 (https://dejure.org/2021,68507)
VK Niedersachsen, Entscheidung vom 28. Januar 2021 - VgK-50/2020 (https://dejure.org/2021,68507)
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Volltextveröffentlichung

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 124 Abs. 1 Nr. 7 GWB; § 57 Abs. 1 S. 1 VgV
    Preis als einziges Zuschlagskriterium i.R.d. Ausschreibung der Abholung und Verwertung von Altholz im offenen Verfahren; Vergabe von öffentlichen Aufträgen an fachkundige und leistungsfähige (geeignete) Unternehmen

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (15)

  • OLG Düsseldorf, 11.07.2018 - Verg 7/18

    Meinungsverschiedenheiten sind kein Ausschlussgrund!

    Auszug aus VK Niedersachsen, 28.01.2021 - VgK-50/20
    Der Verweis auf eine Entscheidung des OLG Düsseldorf (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11.07.2018, Verg 7/18), überzeugt aus zwei Gründen nicht.

    Es genügt daher, dass der Auftraggeber konkrete Indizien von einigem Gewicht für die Geltendmachung seiner Ansprüche vorweisen kann (Hausmann/von Hoff in: Röwekamp/Kus/Portz/Prieß GWB Vergaberecht § 124 Rn. 76; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11.07.2018, Verg 7/18).

  • OLG Celle, 09.01.2017 - 13 Verg 9/16

    Umbau des Landtages - keine weitere aufschiebende Wirkung der sofortigen

    Auszug aus VK Niedersachsen, 28.01.2021 - VgK-50/20
    Die Beharrlichkeit eines Unternehmens darf dem Auftraggeber nicht das Instrument des Bieterausschlusses wegen vorhergehender Vertragsverletzung entwinden (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 09.01.2017, 13 Verg 9/16; zuvor VK Niedersachsen, Beschluss vom 14.11.2016/, VgK-44/2016).

    Die Befugnis zu einer solchen Entscheidung hat das OLG Celle mit Einschränkungen (OLG Celle, Beschluss vom 09.01.2017, 13 Verg 9/16) bestätigt.

  • OLG Dresden, 15.02.2019 - Verg 5/18

    Anforderungen an die Bekanntmachung von Eignungskriterien

    Auszug aus VK Niedersachsen, 28.01.2021 - VgK-50/20
    Der Verweis aus der elektronischen Bekanntmachung auf den Inhalt der Vergabeunterlagen ist hier nicht erfolgt, wäre ggf. auch nur als Deep link (OLG Dresden, Beschluss vom 15.02.2019 - Verg 5/18; OLG München, Beschluss vom 25.02.2019 - Verg 11/18 ; OLG München, Beschluss vom 27.07.2018 - Verg 02/18 , OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11.07.2018 - Verg 24/18 ; VK Südbayern, Beschluss vom 27.02.2019, Z 3-3-3194-1-44-11/18) unmittelbar auf den betreffenden Text aus den Vergabeunterlagen zulässig.
  • OLG Düsseldorf, 11.07.2018 - Verg 24/18

    Vergabesenat: Vorerst kein neues Dach für das Poppelsdorfer Schloss in Bonn

    Auszug aus VK Niedersachsen, 28.01.2021 - VgK-50/20
    Der Verweis aus der elektronischen Bekanntmachung auf den Inhalt der Vergabeunterlagen ist hier nicht erfolgt, wäre ggf. auch nur als Deep link (OLG Dresden, Beschluss vom 15.02.2019 - Verg 5/18; OLG München, Beschluss vom 25.02.2019 - Verg 11/18 ; OLG München, Beschluss vom 27.07.2018 - Verg 02/18 , OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11.07.2018 - Verg 24/18 ; VK Südbayern, Beschluss vom 27.02.2019, Z 3-3-3194-1-44-11/18) unmittelbar auf den betreffenden Text aus den Vergabeunterlagen zulässig.
  • OLG Dresden, 25.01.2005 - WVerg 14/04

    Kosten Nachprüfungsverfahren Vergabekammer; Gesamtschuld

    Auszug aus VK Niedersachsen, 28.01.2021 - VgK-50/20
    Der Antragsgegner ist von der Pflicht zur Entrichtung seines Kostenanteils gemäß § 182 Abs. 1 Satz 2 GWB i. V. m. § 8 Abs. 1 Nr. 3 BVerwKostG befreit (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 13.07.2005, Az.: 13 Verg 9/05; OLG Dresden, Beschluss vom 25.01.2005, Az.: WVerg 0014/04 ).
  • OLG München, 25.02.2019 - Verg 11/18

    Bekanntgabe der Eignungskriterien durch Linksetzung

    Auszug aus VK Niedersachsen, 28.01.2021 - VgK-50/20
    Der Verweis aus der elektronischen Bekanntmachung auf den Inhalt der Vergabeunterlagen ist hier nicht erfolgt, wäre ggf. auch nur als Deep link (OLG Dresden, Beschluss vom 15.02.2019 - Verg 5/18; OLG München, Beschluss vom 25.02.2019 - Verg 11/18 ; OLG München, Beschluss vom 27.07.2018 - Verg 02/18 , OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11.07.2018 - Verg 24/18 ; VK Südbayern, Beschluss vom 27.02.2019, Z 3-3-3194-1-44-11/18) unmittelbar auf den betreffenden Text aus den Vergabeunterlagen zulässig.
  • OLG München, 27.07.2018 - Verg 2/18

    Vergabe von Entsorgungsdienstleistungen

    Auszug aus VK Niedersachsen, 28.01.2021 - VgK-50/20
    Der Verweis aus der elektronischen Bekanntmachung auf den Inhalt der Vergabeunterlagen ist hier nicht erfolgt, wäre ggf. auch nur als Deep link (OLG Dresden, Beschluss vom 15.02.2019 - Verg 5/18; OLG München, Beschluss vom 25.02.2019 - Verg 11/18 ; OLG München, Beschluss vom 27.07.2018 - Verg 02/18 , OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11.07.2018 - Verg 24/18 ; VK Südbayern, Beschluss vom 27.02.2019, Z 3-3-3194-1-44-11/18) unmittelbar auf den betreffenden Text aus den Vergabeunterlagen zulässig.
  • OLG Celle, 03.07.2018 - 13 Verg 8/17

    Ausschließung eines Angebots wegen unzureichender Referenzen; Gerichtliche

    Auszug aus VK Niedersachsen, 28.01.2021 - VgK-50/20
    Die Unternehmen sollen anhand der Eignungskriterien bereits feststellen können, ob sich die Erarbeitung eines Angebotes für sie lohnt, also ob ihr Unternehmen die Eignungskriterien erfüllt oder ob es bereits die Eignungsvoraussetzungen verfehlt ( OLG Celle, Beschluss vom 03.07.2018, 13 Verg 8/17 ).
  • BGH, 26.09.2006 - X ZB 14/06

    Antragsberechtigung eines ausgeschlossenen Bieters; Rechtsfolgen des Fehlens

    Auszug aus VK Niedersachsen, 28.01.2021 - VgK-50/20
    Ob tatsächlich der vom Bieter behauptete Schaden droht, ist eine Frage der Begründetheit (vgl. BGH, Beschluss vom 29.06.2006 - X ZB 14/06, zitiert nach VERIS).
  • OLG Celle, 13.05.2019 - 13 Verg 2/19

    Antrag auf Herstellung der aufschiebenden Wirkung einer sofortigen Beschwerde

    Auszug aus VK Niedersachsen, 28.01.2021 - VgK-50/20
    Die Vergabekammer kann dem Auftraggeber keine Entscheidung vorgeben, sie muss seinen Ermessenspielraum (nach der Wortwahl des OLG Celle, Beschluss vom 13.05.2019, 13 Verg 2/19 Beurteilungsspielraum) beachten.
  • OLG München, 06.08.2012 - Verg 14/12

    Öffentlicher Dienstleistungsauftrag; "Unverzügliche" Rügepflicht; Behandlung

  • VK Bund, 29.07.2019 - VK 2-48/19

    Geltung von § 132 GWB auch für Rahmenvereinbarung bei Ausschöpfen der Abrufmenge

  • VK Bund, 29.12.2017 - VK 1-145/17

    Instandhaltungsleistungen an der Gefahrenmeldetechnik

  • VK Niedersachsen, 14.11.2016 - VgK-44/16

    Ausschluss wegen früherer Bauverzögerung?

  • EuGH, 03.10.2019 - C-267/18

    Delta Antrepriza de Constructii si Montaj 93

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