Rechtsprechung
VK Niedersachsen, 30.11.2018 - VgK-46/2018 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Ausschreibung der Lieferung von Ultraschallgeräten
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
"Doppelt gemoppelt" hält nicht immer besser!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä. (2)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
"Doppelt gemoppelt" hält nicht immer besser! (VPR 2019, 173)
- ibr-online (Entscheidungsbesprechung)
"Doppelt gemoppelt" hält nicht immer besser! (IBR 2019, 450)
Papierfundstellen
- ZfBR 2019, 728
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (13)
- VK Niedersachsen, 31.01.2012 - VgK-58/11
Konfliktsituation in einem Vergabeverfahren wegen der Beratung durch einen …
Auszug aus VK Niedersachsen, 30.11.2018 - VgK-46/18
Die Hinzuziehung eines Rechtsanwaltes war daher für den Antragsgegner insbesondere unter dem Gesichtspunkt der Waffengleichheit in diesem Einzelfall als notwendig anzuerkennen (vgl. VK Niedersachsen, Beschluss vom 31.01.2012, VgK-58/2011; Beschluss vom 18.09.2012 VgK-36/2012 ). - VK Niedersachsen, 18.09.2012 - VgK-36/12
Verletzung von Bieterrechten aufgrund unzulässiger Wagnisse in den …
Auszug aus VK Niedersachsen, 30.11.2018 - VgK-46/18
Die Hinzuziehung eines Rechtsanwaltes war daher für den Antragsgegner insbesondere unter dem Gesichtspunkt der Waffengleichheit in diesem Einzelfall als notwendig anzuerkennen (vgl. VK Niedersachsen, Beschluss vom 31.01.2012, VgK-58/2011; Beschluss vom 18.09.2012 VgK-36/2012 ). - BGH, 16.04.2002 - X ZR 67/00
Rechtsstellung eines nichtberücksichtigten Bieters
Auszug aus VK Niedersachsen, 30.11.2018 - VgK-46/18
Gleichermaßen betrifft diese Regelung jedoch auch die Transparenz des Vergabeverfahrens und die Gleichbehandlung der Bieter: Dadurch, dass jeder Bieter nur das anbieten darf, was der öffentliche Auftraggeber auch tatsächlich nachgefragt hat, und sich keinen Wettbewerbsvorteil dadurch verschaffen darf, dass er von den Ausschreibungsvorgaben abweicht (Ausnahme: Nebenangebot), ist gewährleistet, dass nur solche Angebote gewertet werden, die in jeder sich aus den Vergabeunterlagen ergebenden Hinsicht miteinander vergleichbar sind ( BGH, Urteil vom 16.04.2002 - X ZR 67/00 ).
- OLG Celle, 08.11.2001 - 13 Verg 12/01
Europaweites Vergabeverfahren für Grundsanierung der Bundesautobahn A 39; …
Auszug aus VK Niedersachsen, 30.11.2018 - VgK-46/18
Trägt der Bieter durch nachvollziehbare Angaben zur Aufklärung bei, ist der Auftraggeber nicht per se gehindert, den Zuschlag sogar auf ein Unterkostenangebot (unauskömmliches Angebot) zu erteilen (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 08, 11.2001, Az.: 13 Verg 12/01;… Dicks in: Kulartz/Kus/Marx/ Portz/Prieß, VgV, § 60 VgV, Rn, 32, m. w. N.) Bei einem grundsätzlich leistungsfähigen Bieter kann es verschiedenste Gründe geben, im Einzelfall auch ein nichtauskömmliches oder jedenfalls sehr knapp kalkuliertes Angebot abzugeben. - OLG Frankfurt, 30.03.2004 - 11 Verg 4/04
Vergabe öffentlicher Aufträge: Prüfung der Eignung des Bieters
Auszug aus VK Niedersachsen, 30.11.2018 - VgK-46/18
Rechtsprechung und Schrifttum orientieren sich zumindest für den Liefer- und Dienstleistungsbereich mehrheitlich an einer 20-%-Schwelle (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 23.03.2005, Vll-Verg 77/04 und Beschluss vom 23.01.2008, Az.: VII-Verg 36/07 ; OLG Frankfurt/M., Beschluss vom 30.03.2004, Az.: 11 Verg 4/04 ;… BayObLG, VergabeR 2004, S. 242 ff. ;… Dicks in: Kulartz/Marx/Portz/Prieß, VOL/A, 2. Auflage, § 16, Rdnr. 215, m. w. N.;… Hörn in: Müller-Wrede, a. a. O., § 19, Rdnr. 178). - OLG Düsseldorf, 23.03.2005 - Verg 77/04
Pflicht zur vorherigen Bekanntmachung der Zuschlagskriterien
Auszug aus VK Niedersachsen, 30.11.2018 - VgK-46/18
Rechtsprechung und Schrifttum orientieren sich zumindest für den Liefer- und Dienstleistungsbereich mehrheitlich an einer 20-%-Schwelle (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 23.03.2005, Vll-Verg 77/04 und Beschluss vom 23.01.2008, Az.: VII-Verg 36/07 ; OLG Frankfurt/M., Beschluss vom 30.03.2004, Az.: 11 Verg 4/04 ;… BayObLG, VergabeR 2004, S. 242 ff. ;… Dicks in: Kulartz/Marx/Portz/Prieß, VOL/A, 2. Auflage, § 16, Rdnr. 215, m. w. N.;… Hörn in: Müller-Wrede, a. a. O., § 19, Rdnr. 178). - BGH, 26.09.2006 - X ZB 14/06
Antragsberechtigung eines ausgeschlossenen Bieters; Rechtsfolgen des Fehlens …
Auszug aus VK Niedersachsen, 30.11.2018 - VgK-46/18
Ob tatsächlich der vom Bieter behauptete Schaden droht, ist eine Frage der Begründetheit (vgl. BGH, Beschluss vom 29.06.2006 - X ZB 14/06, zitiert nach VERIS). - OLG Düsseldorf, 23.01.2008 - Verg 36/07
Zuverlässigkeitsnachweis des Bieters im Vergabeverfahren durch Bescheinigung des …
Auszug aus VK Niedersachsen, 30.11.2018 - VgK-46/18
Rechtsprechung und Schrifttum orientieren sich zumindest für den Liefer- und Dienstleistungsbereich mehrheitlich an einer 20-%-Schwelle (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 23.03.2005, Vll-Verg 77/04 und Beschluss vom 23.01.2008, Az.: VII-Verg 36/07 ; OLG Frankfurt/M., Beschluss vom 30.03.2004, Az.: 11 Verg 4/04 ;… BayObLG, VergabeR 2004, S. 242 ff. ;… Dicks in: Kulartz/Marx/Portz/Prieß, VOL/A, 2. Auflage, § 16, Rdnr. 215, m. w. N.;… Hörn in: Müller-Wrede, a. a. O., § 19, Rdnr. 178). - BGH, 03.04.2012 - X ZR 130/10
Straßenausbau
Auszug aus VK Niedersachsen, 30.11.2018 - VgK-46/18
Dort hat der BGH ausgeführt: "Dafür, ob die in vorformulierten Vergabeunterlagen vorgesehenen Erklärungen diesen Anforderungen genügen, ist der objektive Empfängerhorizont der potenziellen Bieter, also eines abstrakt bestimmten Adressatenkreises, maßgeblich" {vgl. BGH Urteil vom 03.04.2012, X ZR 130/10 ). - OLG Frankfurt, 02.12.2014 - 11 Verg 7/14
Vergaberecht: Ausschluss eines Angebots wegen fehlender Übereinstimmung mit …
Auszug aus VK Niedersachsen, 30.11.2018 - VgK-46/18
Der Regelungszweck dieser Vorschriften besteht darin, das Zustandekommen eines wirksamen Vertrages mit übereinstimmenden Willenserklärungen zu gewährleisten ( OLG Frankfurt/M., Beschluss vom 02.12.2014 -11 Verg 7/14 = VergabeR 2015, Seite 591 ff., 595 ). - VK Baden-Württemberg, 04.09.2014 - 1 VK 40/14
Öffentliche Auftragsvergabe: Einreichung eines Angebots in einem nicht …
- OLG Karlsruhe, 17.03.2017 - 15 Verg 2/17
Oberflächenabdichtung - Vergabeverfahren: Ausschluss eines unverschlüsselt …
- VK Niedersachsen, 14.05.2018 - VgK-11/18
Wann sind Vergaberechtsverstöße bei komplexen Aufträgen "erkennbar"?
- VK Niedersachsen, 11.12.2018 - VgK-50/18
eVergabe von Bauleistungen: Teilnahmeantrag ist zu verschlüsseln!
So hat auch die Vergabekammer Niedersachsen jüngst entschieden, als ein Anbieter neben dem auf analogen Wege ordnungsgemäß verschlossenen Angebot eine unverschlüsselte Datei auf die Projekt Cloud "Kommunikation" hochlud (VK Niedersachsen, Beschluss vom 30.11.2018, VgK-46/2018, noch nicht bestandskräftig).