Volltextveröffentlichungen (6)

• VK Nordbayern
• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)

 
• VK Nordbayern
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Vergabestelle darf auch Einhaltung der Mindestlohnvorschriften prüfen!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Vergabestelle darf auch Einhaltung der Mindestlohnvorschriften prüfen! (VPR 2018, 1004)

• ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

  Vergabestelle darf auch Einhaltung der Mindestlohnvorschriften prüfen! (IBR 2018, 99)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

• OLG Düsseldorf, 08.06.2016 - Verg 57/15

  Ausschluss eines unter Preisangebots von der Wertung im Rahmen der Ausschreibung …

  Auszug aus VK Nordbayern, 07.09.2017 - 21.VK-3194-02-04

  Das OLG Düsseldorf habe im Beschluss vom 08.06.2016 - Verg 57/15 - ausgeführt, dass die Prüfung, ob ein Angebotspreis unangemessen sei, methodisch ein Wiederaufgreifen der Eignungsprüfung wegen nachträglich hervorgetretener Bedenken darstelle.

  Die Antragstellerin verkenne, dass im Rahmen der Aufklärung ihres ungewöhnlich niedrigen Angebots eine Neubewertung der Eignungsprüfung zulässig sei (OLG Düsseldorf vom 08.06.2016, Verg 57/15).

  Zwar hat die Antragstellerin im Schriftsatz vom 31.08.2017 korrekt auf den Beschluss des OLG Düsseldorf vom 08.06.2016, Verg 57/15, hingewiesen.

• BGH, 04.04.2017 - X ZB 3/17

  Entscheidung über Divergenzvorlage im Vergabenachprüfungsverfahren: Vergabe von …

  Auszug aus VK Nordbayern, 07.09.2017 - 21.VK-3194-02-04

  Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, Urteil vom 04.04.2017, Az. X ZB 3/17, steht einer transparenten und wettbewerbskonformen Auftragsvergabe nichts entgegen, wenn die Vergabestelle für die Wertung Schulnoten mit zugeordneten Punktewerten vergibt.
• OLG München, 03.12.2015 - Verg 9/15

  Angebotsausschluss wegen unvollständiger Preisangaben

  Auszug aus VK Nordbayern, 07.09.2017 - 21.VK-3194-02-04

  Nur wenn ein verständiger Bieter verstehen kann, aus welchen Gründen die Vergabestelle eine Kalkulationsvorgabe macht, ist eine solche zulässig und beachtlich (OLG München, Beschluss v. 03.12.2015 - Verg 9/15 Rn. 40).
• OLG Düsseldorf, 14.11.2012 - Verg 42/12

  Ausschließung eines Angebots im Rahmen der Ausschreibung von …

  Auszug aus VK Nordbayern, 07.09.2017 - 21.VK-3194-02-04

  Entgegen der Auffassung der Antragstellerin sind zwingende Ausschlussgründe in jedem Stadium des Verfahrens (auch im Nachprüfungsverfahren) zu beachten, ungeachtet dessen ob und wann der öffentliche Auftraggeber sich darauf berufen hat (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 14.11.2012, Az. Verg 42/12).