Volltextveröffentlichungen (2)

• VK Nordbayern
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Abweichung von den Vergabeunterlagen ja oder nein?

Besprechungen u.ä. (2)

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Abweichung von den Vergabeunterlagen und Ausschluss eines Angebots, ja oder nein? (VPR 2022, 65)

• ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

  Abweichung von den Vergabeunterlagen und Ausschluss eines Angebots, ja oder nein?

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (5)

• BGH, 15.01.2013 - X ZR 155/10

  Parkhaussanierung

  Auszug aus VK Nordbayern, 09.12.2021 - RMF-SG21-3194-6-36

  Maßgeblich ist hinsichtlich der Vergabeunterlagen der Empfängerhorizont der potentiellen Bieter (vgl. BGH, B.v. 15.01.2013, X ZR 155/10).
• OLG Karlsruhe, 29.04.2016 - 15 Verg 1/16

  BW-Modell - Vergabeverfahren für Verkehrsdienstleistungen im …

  Auszug aus VK Nordbayern, 09.12.2021 - RMF-SG21-3194-6-36

  Maßgeblich ist nicht das Verständnis eines einzelnen Bieters, sondern wie der abstrakt angesprochene Empfängerkreis die Leistungsbeschreibung und Vergabeunterlagen versteht (vgl. OLG Karlsruhe, B.v. 29.04.2016 - 15 Verg 1/16).
• OLG Düsseldorf, 22.03.2017 - Verg 54/16

  Ausschließung eines Angebots im Rahmen der Ausschreibung von Metallbau- und …

  Auszug aus VK Nordbayern, 09.12.2021 - RMF-SG21-3194-6-36

  Grundsätzlich liegt eine unzulässige Änderung an den Vergabeunterlagen vor, wenn der Bieter nicht das anbietet, was der öffentliche Auftraggeber nachgefragt hat, sondern von den Vorgaben der Vergabeunterlagen abweicht (vgl. OLG Düsseldorf, B.v. 22.03.2017, Verg 54/16).
• BGH, 26.09.2006 - X ZB 14/06

  Antragsberechtigung eines ausgeschlossenen Bieters; Rechtsfolgen des Fehlens …

  Auszug aus VK Nordbayern, 09.12.2021 - RMF-SG21-3194-6-36

  Für die Zulässigkeit des Nachprüfungsantrags ist insoweit die schlüssige Behauptung der Rechtsverletzung erforderlich, aber regelmäßig auch ausreichend (BGH, B.v. 26.09.2006 - X ZB 14/06).
• OLG Düsseldorf, 28.03.2018 - Verg 54/17

  Vergabeverfahren um Anbaurechte von Cannabis zu medizinischen Zwecken

  Auszug aus VK Nordbayern, 09.12.2021 - RMF-SG21-3194-6-36

  Hinsichtlich des Angebots des Bieters ist Maßstab der Auslegung, wie ein mit den Umständen des Einzelfalls vertrauter Dritter in der Lage die Vergabestelle das Angebot nach Treu und Glauben mit Rücksicht auf die Verkehrssitte verstehen musste oder durfte, wobei es keinen Erfahrungssatz gibt, dass der Bieter stets das vom Ausschreibenden Nachgefragte anbieten will, auch wenn ihm redliche und interessensgerechte Absichten zu unterstellen sind (OLG Düsseldorf, B.v. 22.03.2017, Verg 54/17).

• VK Sachsen, 14.04.2023 - 1/SVK/003-23

  Kommunikation nur über Vergabeplattform: Keine Nachforderung per E-Mail!

  Eine solche Änderung der Vergabeunterlagen liegt vor, wenn das Angebot eines Bieters eine Vorgabe der Vergabeunterlagen nicht einhält bzw. wenn der Bieter den Umfang der ausgeschriebenen Leistungen einschränkt oder erweitert (VK Sachsen, Beschluss vom 15.3.22 - 1/SVK/ 01/22; VK Nordbayern, Beschluss vom 9.12.21 - RMF-SG21-3194-6-36).
• VK Thüringen, 10.05.2023 - 4002-812-2023-E-003-SM

  Offenkundiger Rechenfehler ist keine Änderung der Vergabeunterlagen!

  Maßgeblich ist dabei der Empfängerhorizont der potenziellen Bieter (vgl. BGH, Beschluss vom 15.01.2013 -X ZR 155/10; VK Nordbayern, Beschluss vom 09.12.2021 - RMF-SG21-3194-6-36, zur VgV; BayObLG, Beschluss vom 17.06.2021 - Verg 6/21).
• VK Rheinland, 06.01.2023 - VK 23/22

  Keine Änderung der Vergabeunterlagen bei unklarer Ausschreibung!

  Eine Änderung der Vergabeunterlagen liegt vor, wenn das Angebot eines Bieters eine Vorgabe der Vergabeunterlagen nicht einhält bzw. wenn der Bieter den Umfang der ausgeschriebenen Leistungen einschränkt oder erweitert (VK Sachsen, Beschluss vom 15.3.22 - 1/SVK/001/22, ibr-online, Leitsatz; VK Nordbayern, Beschluss vom 9.12.21 - RMF-SG21-3194-6-36, ibr-online, Leitsatz; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 28.7.05 - Verg 45/05).