Rechtsprechung
VK Nordbayern, 14.12.2017 - RMF-SG-21-3194-02-14 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- ams-rae.de
Nachprüfungsverfahren: Ausschluss des Angebots nach § 60 Abs. 3 VgV, Wertungsentscheidung, Bewertungsgrundsätze, Dokumentation, Dispositionsfreiheit des öffentlichen Auftraggebers
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- VK Nordbayern
- ams-rae.de
Nachprüfungsverfahren: Ausschluss des Angebots nach § 60 Abs. 3 VgV, Wertungsentscheidung, Bewertungsgrundsätze, Dokumentation, Dispositionsfreiheit des öffentlichen Auftraggebers
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Wertungsentscheidung muss umfassend dokumentiert werden!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä. (2)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Schulnotensystem nur mit umfassender Dokumentation der Wertungsentscheidung! (VPR 2018, 125)
- ibr-online (Entscheidungsbesprechung)
Schulnotensystem nur mit umfassender Dokumentation der Wertungsentscheidung! (IBR 2018, 283)
Papierfundstellen
- ZfBR 2018, 310
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 04.04.2017 - X ZB 3/17
Entscheidung über Divergenzvorlage im Vergabenachprüfungsverfahren: Vergabe von …
Auszug aus VK Nordbayern, 14.12.2017 - RMF-SG21-3194-02-14
Soweit die Bieter ihre Konzepte für die Erfüllung der QualitätsUnterkriterien schriftlich darstellen sollen, hat der Wettbewerb partiell das Gepräge eines Vergabeverfahrens mit funktionaler Leistungsbeschreibung (Vgl. BGH, Beschluss vom 4.4.2017 - X ZB 3/17).Lösung sie im Rahmen der funktionalen Ausschreibung in vergaberechtlich unbedenklicher Weise auf die Bieter delegieren wollte (Vgl. BGH, Beschluss vom 4.4.2017 - X ZB 3/17).
- EuGH, 14.07.2016 - C-6/15
TNS Dimarso - Vorlage zur Vorabentscheidung - Öffentliche Dienstleistungsaufträge …
Auszug aus VK Nordbayern, 14.12.2017 - RMF-SG21-3194-02-14
aa) Der EuGH setzt als Maßstab für die Bewertung und Einstufung der Angebote an, dass bei der Bewertung keine Veränderung der bekannt gemachten Zuschlagskriterien oder ihrer Gewichtung erfolgen darf (EuGH, Urteil vom 14.7.2016, C-6/15). - OLG München, 10.08.2017 - Verg 3/17
Antrag auf Aufhebung eines Verfahrens und Zurückversetzung in den Stand der …
Auszug aus VK Nordbayern, 14.12.2017 - RMF-SG21-3194-02-14
Dass bei den Vorgaben, wie bei jeder Wertung, subjektive Komponenten (im Sinne von Einschätzungen, nicht im Sinne von willkürlichen persönlichen Präferenzen) eine wesentliche Rolle spielen, ist offensichtlich (OLG München, Beschluss vom 10.8.2017, Verg 3/17).