Volltextveröffentlichungen (5)

• IWW
• VK Nordbayern
• VK Nordbayern
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Auch der Inhaber ist im Planungsbüro "beschäftigt"!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (5)

• vergabeblog.de (Entscheidungsbesprechung)

  Zuschlagskriterien müssen die Überprüfbarkeit der Wertungsentscheidung ermöglichen

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Wertungskriterien intransparent: Von Amts wegen zu verfolgender Rechtsverstoß! (VPR 2019, 82)

• ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

  Wertungskriterien intransparent: Von Amts wegen zu verfolgender Rechtsverstoß! (IBR 2019, 211)

• ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

  Auch der Inhaber ist im Planungsbüro "beschäftigt"! (VPR 2019, 96)

• ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

  Auch der Inhaber ist in seinem Planungsbüro "beschäftigt"! (IBR 2019, 276)

Papierfundstellen

• ZfBR 2019, 413

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 04.04.2017 - X ZB 3/17

  Entscheidung über Divergenzvorlage im Vergabenachprüfungsverfahren: Vergabe von …

  Auszug aus VK Nordbayern, 26.11.2018 - RMF-SG21-3194-3-31

  Die für die Zuschlagserteilung maßgeblichen Erwägungen müssten laut BGH (Urteil vom 4.4.2017,-X ZB 3/17-) in allen Schritten so eingehend dokumentiert sein, dass nachvollziehbar ist, welche konkreten qualitativen Eigenschaften der Angebote mit welchem Gewicht in die Benotung eingegangen sind.

  Zwar ist die Vergabestelle nicht verpflichtet, ihre Erwartungen an die Konzepte im Einzelnen vorab darzustellen (BGH, 4.4.2017 - X ZB 3/17).

  Die Benotung des Angebots der Antragstellerin als solche und in Relation zu den übrigen Angeboten muss plausibel und nachvollziehbar sein (BGH 4.4.2017, - X ZB 3/17).

• EuGH, 14.07.2016 - C-6/15

  TNS Dimarso - Vorlage zur Vorabentscheidung - Öffentliche Dienstleistungsaufträge …

  Auszug aus VK Nordbayern, 26.11.2018 - RMF-SG21-3194-3-31

  Der EuGH habe festgelegt, dass die Vergabestelle hinsichtlich der Zuschlagskriterien keine Unterkriterien anwenden darf, die er dem Bieter nicht vorher zur Kenntnis gebracht hat (EuGH, Entscheidung vom 14.7.2016, Rs. C-6/15, TNS Dimarso,Rn 23).
• OLG München, 22.01.2016 - Verg 13/15

  Eindeutige und widerspruchsfreie Vergabeunterlagen

  Auszug aus VK Nordbayern, 26.11.2018 - RMF-SG21-3194-3-31

  Leidet das Vergabeverfahren unter einem schwerwiegenden Mangel, darf die Vergabekammer ausnahmsweise diesen Mangel berücksichtigen (OLG München, 22.1.2016-Verg 13/15).

• OLG Frankfurt, 22.09.2020 - 11 Verg 7/20

  Fortsetzungsfeststellungsklage nach Ausschreibung von Coaching-Dienstleistungen …

  Wenn dies unterbleibt, ist eine rechtmäßige Zuschlagserteilung nicht möglich (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 09.04.2014 - Verg 36/13; VK Nordbayern, Beschluss vom 26.11.2018 - RMF-SG21-3194-3-31; Beschluss vom 17.03.2017 - 21VK3194-01/17; VK Brandenburg, Beschluss vom 01.03.2017 - VK2/17).
• VK Brandenburg, 03.06.2019 - VK 4/19

  Zwischenpunkte sind keine "vollen" Punkte!

  Der Auftraggeber muss die Modalitäten der Wertung so beschreiben, dass die Bieter bei der Erstellung ihrer Angebote erkennen können, worauf es dem Auftraggeber in der Wertung ankommt (VK Nordbayern, Beschluss vom 26. November 2018- RMF-SG21-3194-3-31).