Rechtsprechung
| VK Rheinland, 02.12.2019 - VK 42/19-L |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,42221) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Keine nachträgliche Einführung neuer Eignungskriterien!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä. (2)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Keine (nachträgliche) Einführung neuer Eignungskriterien! (VPR 2020, 21)
- ibr-online (Entscheidungsbesprechung)
Keine (nachträgliche) Einführung neuer Eignungskriterien! (IBR 2020, 87)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (5)
- OLG Düsseldorf, 13.01.2014 - Verg 11/13
Kostenentscheidung nach Rücknahme eines Vergabenachprüfungsantrags wegen …
Auszug aus VK Rheinland, 02.12.2019 - VK 42/19
Die Ermessensentscheidung orientiert sich dabei grundsätzlich an dem voraussichtlichen Verfahrensausgang bei summarischer Prüfung (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 13.01.2014 - Verg 11/13 - Beschluss vom 13.09.2018 - Verg 35/17 - Beschluss vom 24.01.2019 - Verg 30/18 - Damaske in: Müller-Wrede, GWB Vergaberecht Kommentar, § 182 Rn. 79;… Thiele in: Kulartz/Kus/Portz/Prieß, Kommentar zum GWB Vergaberecht, 4. Auflage 2016, § 182 Rn. 21). - OLG Celle, 09.01.2017 - 13 Verg 9/16
Umbau des Landtages - keine weitere aufschiebende Wirkung der sofortigen …
- VK Bund, 29.02.2016 - VK 1-138/15
Nachprüfungsverfahren: Sicherungsleistungen
Auszug aus VK Rheinland, 02.12.2019 - VK 42/19
Ausreichend für den Nachweis ist es, wenn der Auftraggeber Indiztatsachen vorbringt, die von einigem Gewicht sind, auf gesicherten Erkenntnissen beruhen, auf seriösen Quellen basieren und die Entscheidung des Auftraggebers zum Ausschluss des Bieters als nachvollziehbar erscheinen lassen (…OLG Celle a.a.O. Rn. 29; OLG Saarbrücken Beschluss vom 18.12.2003 - 1 Verg 4/03 - VK Bund, Beschluss vom 29.02.2016 - VK 1-138/15). - OLG Düsseldorf, 24.01.2019 - Verg 30/18
Beschwerdeverfahren übereinstimmend für erledigt erklärt: Wie ist über die Kosten …
Auszug aus VK Rheinland, 02.12.2019 - VK 42/19
Die Ermessensentscheidung orientiert sich dabei grundsätzlich an dem voraussichtlichen Verfahrensausgang bei summarischer Prüfung (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 13.01.2014 - Verg 11/13 - Beschluss vom 13.09.2018 - Verg 35/17 - Beschluss vom 24.01.2019 - Verg 30/18 - Damaske in: Müller-Wrede, GWB Vergaberecht Kommentar, § 182 Rn. 79;… Thiele in: Kulartz/Kus/Portz/Prieß, Kommentar zum GWB Vergaberecht, 4. Auflage 2016, § 182 Rn. 21). - OLG Düsseldorf, 13.09.2018 - Verg 35/17
Übereinstimmende Erledigungserklärungen: Wer muss die Kosten tragen?
Auszug aus VK Rheinland, 02.12.2019 - VK 42/19
Die Ermessensentscheidung orientiert sich dabei grundsätzlich an dem voraussichtlichen Verfahrensausgang bei summarischer Prüfung (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 13.01.2014 - Verg 11/13 - Beschluss vom 13.09.2018 - Verg 35/17 - Beschluss vom 24.01.2019 - Verg 30/18 - Damaske in: Müller-Wrede, GWB Vergaberecht Kommentar, § 182 Rn. 79;… Thiele in: Kulartz/Kus/Portz/Prieß, Kommentar zum GWB Vergaberecht, 4. Auflage 2016, § 182 Rn. 21).
- VK Südbayern, 31.01.2020 - Z3-3-3194-1-51-11/19
Zuschlagerteilung unter Verstoß gegen Informationspflicht
Soweit der Antragsgegner nunmehr nachträglich Eignungskriterien einführen wolle, wäre dies für die Fälle ausgeschlossen, bei denen der Auftraggeber nicht schon vorher ausdrücklich Eignungskriterien mitgeteilt habe (s. VK Rheinland, Beschluss v. 02.12.20119 - Az.: VK 42/19).