Rechtsprechung
   VK Rheinland-Pfalz, 17.11.2014 - VK 1-28/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,50638
VK Rheinland-Pfalz, 17.11.2014 - VK 1-28/14 (https://dejure.org/2014,50638)
VK Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 17.11.2014 - VK 1-28/14 (https://dejure.org/2014,50638)
VK Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 17. November 2014 - VK 1-28/14 (https://dejure.org/2014,50638)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • ams-rae.de

    Nachprüfungsverfahren: Stadtverkehr; Anwendungsbereich der Sektorenverordnung; ÖPNV-Dienstleistungskonzession; ÖPNV-Direktvergabe; Rügepflicht

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Personenverkehrsdienste können als Dienstleistungsauftrag oder -konzession vergeben werden!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • ams-rae.de (Kurzinformation und Leitsatz)

    Anwendungsbereich der SektVO bei ÖPNV-Dienstleistungskonzession

Besprechungen u.ä.

  • vergabeblog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Aufteilung von Verkehrsleistungen in einen eigenwirtschaftlichen und einen gemeinwirtschaftlichen Teil ist (vergaberechtlich) zulässig

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Koblenz, 25.03.2015 - Verg 11/14

    Vergabe von ÖPNV-Leistungen: Abgrenzung Dienstleistungsauftrag und

    VK1 - 28/14 VK Rheinland-Pfalz.
  • VK Brandenburg, 03.08.2016 - VK 10/16

    Vorgaben zur Personenbeförderung: Keine Prüfung im Vergabeverfahren!

    Die veröffentlichten Entscheidungen betrafen im Wesentlichen das Verhältnis der gemäß § 8 Abs. 4 PBefG vorrangig in Eigenwirtschaftlichkeit zu erbringenden Verkehrsleistungen im öffentlichen Personennahverkehr zur gemeinwirtschaftlichen und damit ausschreibungspflichtigen Leistungsdurchführung nach §§ 8a, 8b PBefG i.V.m. Art. 5 Abs. 1, 3 VO (EG) 1370/2007 oder die Zulässigkeit von Direktvergaben gemäß Art. 5 Abs. 4, 5 VO (EG) 1370/2007 (vgl. VK Südbayern, Beschluss vom 15. Oktober 2015 - Z3-3-3194-1-36-05/15; VK Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 17. November 2014 - VK 1-28/14; nachfolgend: OLG Koblenz, Beschluss vom 25. März 2015 - Verg 11/14; VK Münster, Beschluss vom 29. Mai - - VK 5/13).
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