Rechtsprechung
   VK Südbayern, 03.05.2016 - Z3-3-3194-1-61-12/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,16720
VK Südbayern, 03.05.2016 - Z3-3-3194-1-61-12/15 (https://dejure.org/2016,16720)
VK Südbayern, Entscheidung vom 03.05.2016 - Z3-3-3194-1-61-12/15 (https://dejure.org/2016,16720)
VK Südbayern, Entscheidung vom 03. Mai 2016 - Z3-3-3194-1-61-12/15 (https://dejure.org/2016,16720)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • BAYERN | RECHT

    ApoG § 14 Abs. 5; GWB § 109, § 107; BGB § 121
    Genehmigung eines Versorgungsvertrags einer Apotheke

  • Wolters Kluwer

    Vergabe einer Rahmenvereinbarung über die Arzneimittelbelieferung für Krankenhäuser; Inzidente Entscheidung über die Rechtmäßigkeit der Vergabeentscheidung maßgebliche Vorfragen aus anderen Rechtsgebieten durch die Vergabekammer im Nachprüfungsverfahren; Vorfragen als ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Preis mit 0,00 Euro angegeben: Wertung oder Ausschluss?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • vergabeblog.de (Kurzinformation)

    Erhebliche und bereits in der Bekanntmachung enthaltene Mängel berechtigen die Nachprüfungsinstanzen zur Aufhebung einer Ausschreibung

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Preis mit 0,00 Euro angegeben: Wertung oder Ausschluss? (VPR 2016, 219)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Preis mit 0,00 Euro angegeben: Wertung oder Ausschluss? (IBR 2016, 605)

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Naumburg, 14.10.2016 - 7 Verg 3/16

    Vergabeverfahren für einen Krankenhausversorgungsvertrag: Anforderungen an die

    Ein Ausschluss des Antragstellers nach § 19 Abs. 5 EG VOL/A kommt - jedenfalls aus diesem Grund - folglich mit dem gegebenen Wortlaut nicht in Betracht (hierzu auch: Vergabekammer Südbayern, Beschluss vom 03. Mai 2016 - Z3-3-3194-1-61-12/15 -, Juris, Rn. 193).

    Sie hat entgegen § 4 Abs. 1 EG VOL/A die Bedingungen, zu denen die Preisbildung nebst Berechnungsgrundlage gehört, unter Berücksichtigung der Arzneimittelpreisverordnung (AMPreisV) nicht hinreichend genau festgesetzt (ebenso: Vergabekammer Südbayern, Beschluss vom 03. Mai 2016 - Z3-3-3194-1-61-12/15 -, Juris, Rn. 200).

  • VK Südbayern, 02.05.2016 - Z3-3-3194-1-07-02/16

    Zuschlag an die Bietergemeinschaft und das Offenlassen der Person des Bieters

    Bezüglich Los 1 und 3 läuft derzeit bei der Vergabekammer Südbayern unter dem Aktenzeichen: Z3-3-3194-1-61-12/15 ein Nachprüfungsverfahren, an dem die Antragstellerin als Beigeladene zu 2) und die Beigeladene als Beigeladene zu 1) beteiligt ist.

    In der mündlichen Verhandlung vom 24.02.2016 des Nachprüfungsverfahrens mit dem Aktenzeichen Z3-3-3194-1-61-12/15, wies der Vorsitzende die Parteien darauf hin, dass im Angebot der Bietergemeinschaft (identisch mit der Beigeladenen im streitgegenständlichen Verfahren) zwar eine Bietergemeinschaftserklärung und ein Anschreiben der Bietergemeinschaft enthalten, auf dem Angebotsvordruck aber unter "Bieter" ein Stempel der einzelnen Apotheken enthalten sei und in dem Feld, in dem das Angebot zu unterzeichnen ist, die Apotheker als eingetragener Kaufmann unterzeichnet haben, allerdings darunter mit einer zusätzlichen Unterschrift des Bevollmächtigten der Bietergemeinschaft.

    Diese Kenntnis habe die Antragstellerin in der mündlichen Verhandlung vor der Vergabekammer Südbayern im Verfahren Z3-3-3194-1-61-12/15, am 24.02.2016, erlangt, wenngleich auch nicht von der Antragsgegnerin selbst, so dass die 30-Tages-Frist von vornherein nicht ausgelöst werde.

  • VK Südbayern, 14.04.2016 - Z3-3-3194-1-07-02/16

    Leistungserbringung durch Bietergemeinschaften hinsichtlich des

    Bezüglich Los 1 und 3 läuft derzeit bei der Vergabekammer Südbayern unter dem Aktenzeichen: Z3-3-3194-1-61-12/15 ein Nachprüfungsverfahren, an dem die Antragstellerin als Beigeladene zu 2) und die Beigeladene als Beigeladene zu 1) beteiligt ist.

    In der mündlichen Verhandlung vom 24.02.2016 des Nachprüfungsverfahrens mit dem Aktenzeichen Z3-3-3194-1-61-12/15, wies der Vorsitzende die Parteien darauf hin, dass im Angebot der Bietergemeinschaft (identisch mit der Beigeladenen im streitgegenständlichen Verfahren) zwar eine Bietergemeinschaftserklärung und ein Anschreiben der Bietergemeinschaft enthalten, auf dem Angebotsvordruck aber unter "Bieter" ein Stempel der einzelnen Apotheken enthalten sei und in dem Feld, in dem das Angebot zu unterzeichnen ist, die Apotheker als eingetragener Kaufmann unterzeichnet haben, allerdings darunter mit einer zusätzlichen Unterschrift des Bevollmächtigten der Bietergemeinschaft.

    Diese Kenntnis habe die Antragstellerin in der mündlichen Verhandlung vor der Vergabekammer Südbayern im Verfahren Z3-3-3194-1-61-12/15, am 24.02.2016, erlangt, wenngleich auch nicht von der Antragsgegnerin selbst, so dass die 30-Tages-Frist von vornherein nicht ausgelöst werde.

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