Rechtsprechung
   VK Südbayern, 21.04.2009 - Z3-3-3194-1-09-02/09   

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https://dejure.org/2009,10232
VK Südbayern, 21.04.2009 - Z3-3-3194-1-09-02/09 (https://dejure.org/2009,10232)
VK Südbayern, Entscheidung vom 21.04.2009 - Z3-3-3194-1-09-02/09 (https://dejure.org/2009,10232)
VK Südbayern, Entscheidung vom 21. April 2009 - Z3-3-3194-1-09-02/09 (https://dejure.org/2009,10232)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Zulässigkeit mündlicher Rügen eines Vergaberechtsverstoßes; Zulässigkeit einer "vorsorglichen Rüge" künftigen fehlerhaften Handelns eines Auftraggebers; Recht eines Auftraggebers zur Abweichung von den bekannt gemachten Eignungsanforderungen und zur Annahme einer Eignung ...

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Rügen oder nicht rügen? Mit dem neuen Vergaberecht eine schwierige(re) Frage! (IBR 2009, 477)

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Koblenz, 04.10.2010 - 1 Verg 9/10

    Kein Aufschub im Koblenzer Vergabeverfahren zum Hochwasserschutz

    Allein weil sie Nachweise nicht wie gefordert vorgelegt hat, ist sie rechtlich als ungeeignet anzusehen (VK Südbayern v. 21.04.2009 - Z3-3-3194-1-09-02/09 - juris Rn. 135).
  • VK Rheinland-Pfalz, 08.12.2016 - VK 1-27/16

    Über "ausreichende Erfahrungen" muss der Bieter in eigener Person verfügen!

    Da die Antragstellerin die Nachweise nicht in der geforderten Anzahl vorlegt hat, ist sie rechtlich als ungeeignet anzusehen (vgl. OLG Koblenz, Beschl. v. 04.10.2010, 1 Verg 9/10, mit Bezug auf VK Südbayern, Beschl. v. 21.04.2009, Z3-3-3194-1-09-02/09).
  • VK Südbayern, 08.10.2013 - Z3-3-3194-1-26-08/13

    Höchstzahl der Teilnehmer ist verbindlich!

    Die Formulierung in Ausschreibungsbedingungen "vergleichbar" bedeutet nicht "gleich" oder gar identisch, sondern dass Leistungen im technischen und organisatorischen Bereich ausgeführt wurden, die einen gleich hohen oder höheren Schwierigkeitsgrad hatten (OLG Düsseldorf, B. v. 26.11.2008 - Az.: VII-Verg 54/08; B. v. 06.03.2008 - Az.: VII - Verg 53/07; OLG Frankfurt, B. v. 24.10.2006 - Az.. 11 Verg 008/06, 11 Verg 009/06; OLG Karlsruhe, B. v. 22.07.2011 - Az.: 15 Verg 8/11, VK Südbayern, B. v. 21.04.2009 - Az.: Z3-3-3194-1-09-02/09).
  • VK Niedersachsen, 17.05.2011 - VgK-10/11

    Beginn der Eignungsprüfung: Abbruch nicht zulässig!

    Wollte man bereits die damalige Kritik als Rüge werten, wäre es eine unzulässige vorsorgliche Rüge (Weyand, ibr-online-Kommentar Vergaberecht, Stand 18.03.2010 § 107 Rz. 321, Vergabekammer Südbayern Beschluss vom 21.04.2009 Z3-3-3194-1-09-02/09).
  • VK Südbayern, 13.02.2013 - Z3-3-3194-1-65-12/12

    VOF § 20 Abs. 3: Nachprüfung gegen unzureichende Vergütung zulässig!

    Daran gemessen geht eine vorsorgliche Rüge, die aufschiebend bedingt eine noch gar nicht vollzogene Vergabemaßnahme beanstandet, von vornherein ins Leere (VK Brandenburg, B. v. 21.11.2005 - Az.: 1 VK 67/05; B. v. 18.06.2004 - Az.: VK 22/04; B. v. 21.04.2009 - Az.: Z3-3-3194-1-09-02/09; VK Hessen, B. v. 02.12.2004 - Az.: 69d-VK-72/2004; 1. VK Sachsen, B. v. 08.06.2006 - Az.: 1/SVK/050-06).
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