Volltextveröffentlichungen (6)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Lösung einer Differenz zwischen erklärtem Einheitspreis und tatsächlich kalkuliertem Einheitspreis mit der Auslegungsregel des § 23 Nr. 3 Abs. 1 S. 1 Allgemeine Bestimmungen für die Vergabe von Bauleistungen (VOB/A); Einschlägigkeit der Auslegungsregel des § 23 Nr. 3 Abs. ...

• oeffentliche-auftraege.de
• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)

 
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Korrektur eines offensichtlich falsch eingetragenen Einheitspreises?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Darf die Vergabestelle einen offensichtlich falsch eingetragenen Einheitspreis korrigieren? (IBR 2009, 227)

Verfahrensgang

• VK Saarland, 02.02.2009 - 1 VK 10/2008
• OLG Saarbrücken, 27.05.2009 - 1 Verg 2/09

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• VK Bund, 24.05.2005 - VK 2-42/05

  Gerüstbauarbeiten

  Auszug aus VK Saarland, 02.02.2009 - 1 VK 10/08

  Insoweit fehlt in § 25 Nr. 1 VOB/A eine entsprechende Ausschlussbestimmung; vielmehr bleiben derartige Angebote mit im Vergabewettbewerb (…vgl. Ingenstau/Korbion, Kommentar zur VOB, Teile A u. B, 16. Aufl. 2006, § 23 Rdnr. 10 ff.; so auch VK Bund, B. v. 24.05.2006, VK 2 - 42/05).

  Für den Fall eines derart offensichtlichen Erklärungsfehlers ist nach Auffassung der Kammer die Auslegungsregel des § 23 Nr. 3 Abs. 1 Satz 1 VOB/A nicht einschlägig; in Anbetracht eines derart eklatanten Erklärungs-/Übertragungsfehlers ist für Auslegung kein Raum mehr (so auch: Ingenstau/Korbion, 16. Aufl. 2006, § 23 VOB/A Rdnr. 11, VK Bund, B. v. 24.05.2005, VK 2 - 42/05, Heiermann/Riedl/Rusam, 10. Aufl. 2003, § 23, Rdnrn 16 ff.).

• OLG Jena, 16.07.2003 - 6 Verg 3/03

  Vorabinformation; Rügebefugnis; Nichtigkeit

  Auszug aus VK Saarland, 02.02.2009 - 1 VK 10/08

  Ist es aber wie im vorliegenden Fall offensichtlich, dass der Bieter den Einheitspreis nicht absichtlich verändert hat, sondern der Fehler vielmehr auf einem eindeutig feststellbaren Übertragungs- oder Schreibfehler beruht, drängt sich eine differenzierende Betrachtungsweise geradezu auf (so auch: Thüringer OLG, B. v. 16.07.2003 - Az.: 6 Verg 3/03).
• VK Baden-Württemberg, 27.12.2004 - 1 VK 79/04

  Änderung offensichtlich falscher Einheitspreise?

  Auszug aus VK Saarland, 02.02.2009 - 1 VK 10/08

  Die gegenteilige Auffassung, die aus der Auslegungsregel des § 23 Nr. 3 Abs. 1 Satz 1 VOB/A ein absolutes Verbot herleitet, Einheitspreise seitens des Auftraggebers abzuändern (…so vertreten von Kapellmann/Messerschmidt, Kommentar zur VOB, Teile A u. B, 2. Aufl. 2007; VK Sachsen, B. v. 03.07.2003, Az.: 1/SVK/067 - 03; VK Sachsen, B. v. 29.07.2002 - 1/SVK/069 - 02; VK Baden-Württemberg, B. v. 27.12.2004 - Az.: 1 VK 79/04; VK Nordbayern, B. v. 30.11.2001 - Az.: 320.VK - 3194 - 40/01), wird von der erkennenden Vergabekammer, jedenfalls für derart offensichtliche Fälle wie den zur Nachprüfung anstehenden, nicht geteilt, weil sie zu wenig differenziert und am Ende sowohl dem Auftraggeber - trotz positiven gegenteiligen Wissens um die tatsächliche Erklärungslage - als auch dem Bieter Manipulationsmöglichkeiten eröffnet, also genau das Gegenteil dessen erreicht, was sie sich als Ziel, das es zu verhindern gilt, gesetzt hat.
• VK Nordbayern, 30.11.2001 - 320.VK-3194-40/01

  Bestimmungen des Preises

  Auszug aus VK Saarland, 02.02.2009 - 1 VK 10/08

  Die gegenteilige Auffassung, die aus der Auslegungsregel des § 23 Nr. 3 Abs. 1 Satz 1 VOB/A ein absolutes Verbot herleitet, Einheitspreise seitens des Auftraggebers abzuändern (…so vertreten von Kapellmann/Messerschmidt, Kommentar zur VOB, Teile A u. B, 2. Aufl. 2007; VK Sachsen, B. v. 03.07.2003, Az.: 1/SVK/067 - 03; VK Sachsen, B. v. 29.07.2002 - 1/SVK/069 - 02; VK Baden-Württemberg, B. v. 27.12.2004 - Az.: 1 VK 79/04; VK Nordbayern, B. v. 30.11.2001 - Az.: 320.VK - 3194 - 40/01), wird von der erkennenden Vergabekammer, jedenfalls für derart offensichtliche Fälle wie den zur Nachprüfung anstehenden, nicht geteilt, weil sie zu wenig differenziert und am Ende sowohl dem Auftraggeber - trotz positiven gegenteiligen Wissens um die tatsächliche Erklärungslage - als auch dem Bieter Manipulationsmöglichkeiten eröffnet, also genau das Gegenteil dessen erreicht, was sie sich als Ziel, das es zu verhindern gilt, gesetzt hat.
• OLG Hamburg, 10.10.2003 - 1 Verg 2/03

  Beteiligung einer Bietergemeinschaft; Einlegung der Beschwerde ohne Beteiligung …

  Auszug aus VK Saarland, 02.02.2009 - 1 VK 10/08

  Das Zulässigkeitserfordernis ,,Interesse am Auftrag" knüpft allein an die formale Beteiligung am Vergabeverfahren an (so auch Hanseatisches OLG, B. v. 10.10.2003 - AZ: 1 Verg 2/03;… Weyand, Kommentar zum Vergaberecht, IBR Online 2007, Rdnr. 1643).

• OLG Saarbrücken, 27.05.2009 - 1 Verg 2/09

  Rechtsfolgen fehlerhafter Bildung des Produktes aus Mengenansatz und …

  Auf die sofortige Beschwerde der Beigeladenen zu 1) wird der Beschluss der Vergabekammer des Saarlandes vom 02.02.2009 - Az.: 1 VK 10/08 - aufgehoben.

  (1) Die Entscheidung der Vergabekammer des Saarlandes vom 02.02.2009 - 1 VK 10/08 - wird insoweit aufgehoben, als darin der Antragsgegnerin aufgegeben wird, die Wertung der Angebote unter Berücksichtigung der Rechtsauffassung der Vergabekammer zu wiederholen.