Volltextveröffentlichungen (5)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Zeitpunkt der Eignungsprüfung = Zeitpunkt der Zuschlagserteilung!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

• vergabeblog.de (Entscheidungsbesprechung)

  Zuschlagszeitpunkt entscheidend für Eignungsprognose?

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Zeitpunkt der Eignungsprüfung = Zeitpunkt der Zuschlagserteilung (VPR 2018, 144)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• OLG Karlsruhe, 10.07.2015 - 15 Verg 3/15

  Vergabeverfahren: Pflicht der Vergabestelle zur Berücksichtigung von Einwänden …

  Auszug aus VK Saarland, 07.02.2018 - 3 VK 04/17

  Maßgeblicher Zeitpunkt ist hierbei derjenige der rechtswirksamen Zuschlagserteilung; das heißt, sie hat die Erkenntnisse, die das Nachprüfungsverfahren zur Frage der Eignung und Zuverlässigkeit erbracht hat, zu berücksichtigen (vgl. OLG Karlsruhe Beschluss v. 10.07.2015- 15 Verg 3/15 = IBR 2016, 32).

  Maßgeblicher Zeitpunkt für die Durchführung der Eignungsprüfung und Erstellung der Eignungsprognose ist hierbei nach Auffassung der erkennenden Kammer derjenige der rechtswirksamen Zuschlagserteilung; das heißt, die Antragsgegnerin hat die Erkenntnisse, die das Nachprüfungsverfahren zur Frage der Eignung und Zuverlässigkeit erbracht hat, zu berücksichtigen (vgl. OLG Karlsruhe Beschluss v. 10.07.2015- 15 Verg 3/15 = IBR 2016, 32).

• VK Niedersachsen, 12.06.2015 - VgK-16/15

  Verpflichtung einer Samtgemeinde zum erneuten Eintreten in die Angebotswertung …

  Auszug aus VK Saarland, 07.02.2018 - 3 VK 04/17

  - Das Fehlen der Angaben und Erklärungen, die der öffentliche Auftraggeber nicht wirksam gefordert hat, ist für die Vollständigkeit des Angebots unerheblich und bleibt für den betreffenden Bieter dementsprechend folgenlos (VK Lüneburg, Beschluss vom 12.06.2015 - VgK-16/2015).
• OLG Koblenz, 25.02.2015 - Verg 5/14

  Vergabenachprüfungsverfahren: Überprüfung einer Eignungsprüfung der Vergabestelle …

  Auszug aus VK Saarland, 07.02.2018 - 3 VK 04/17

  Vielmehr muss der Auftraggeber dann eine neue Eignungsprüfung durchführen (OLG Koblenz, Beschluss vom 25.02.2015- Verg 5/14= IBR 2015, 270).".
• VK Südbayern, 12.09.2013 - Z3-3-3194-1-21-08/13

  Verweis auf Formblatt ist keine wirksame Eignungsanforderung!

  Auszug aus VK Saarland, 07.02.2018 - 3 VK 04/17

  Sind aufgrund eines Bekanntmachungsdefizits keine oder praktisch keine Eignungsanforderungen wirksam erhoben, kann dies einen schwerwiegenden Mangel des Vergabeverfahrens darstellen, welcher von Amts wegen die Rückversetzung des Vergabeverfahrens jedenfalls bis zur Neuerstellung und Versendung von Verdingungsunterlagen erfordert (VK Südbayern, Beschluss vom 12.09.2013 - Z3-3-3194-1-21-08/13 = VPR 2014, 199).
• OLG Düsseldorf, 06.10.2003 - Verg 33/03

  Ermäßigung der Verwaltungsgebühr der Vergabekammer

  Auszug aus VK Saarland, 07.02.2018 - 3 VK 04/17

  Sofern im Einzelfall der Sach- und Personalaufwand aus dem Rahmen dessen fällt, was ein Nachprüfungsantrag der betreffenden wirtschaftlichen Größenordnung und Bedeutung üblicherweise mit sich bringt, ist dem durch eine angemessene Erhöhung oder Herabsetzung der aus der Gebührenstaffel ermittelten Basisgebühr Rechnung zu tragen (OLG Düsseldorf, Beschl. v. 6.10.2003 - Verg 33/03).

• VK Thüringen, 10.07.2019 - 250-4002-11092/2019-E-002-G
  Dahinter befinde sich ein Link zum Formblatt 124. Die AST verweist auf einen Beschluss der VK Saarland vom 07.02.2018, Az: 3 VK 04/2017: "Finde sich in der Bekanntmachung lediglich ein Verweis auf die dann auf einem Formblatt in den Vergabeunterlangen ersichtlichen Eignungsanforderungen, sind diese nicht hinreichend transparent und somit nicht wirksam erhoben.