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  Fachpersonal muss schon bei Angebotsabgabe zur Verfügung stehen!

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• VK Bund, 16.09.2008 - VK 2-97/08

  Kein Anspruch des Bieters auf "optimalen" Loszuschnitt!

  Auszug aus VK Sachsen, 01.08.2022 - 1/SVK/010-22

  Zudem ist darauf zu verweisen, dass es nach der fortgesetzten Rechtsprechung der erkennenden Kammer (VK Sachsen, B. v. 21.08.2018 - 1/SVK/016-18, B. v. 15.03.2016 - 1/SVK/045-15; B. v. 06.09.2013 - 1/SVK/028-13; 2. VK Bund, B. v. 16.09.2008 - VK 2-97/08) nicht erforderlich ist, dass dem Bieter die zur Leistungserbringung erforderlichen Mittel im Zeitpunkt der Wertung der Angebote oder der Zuschlagserteilung bereits zur Verfügung stehen.
• VK Sachsen, 11.06.2019 - 1/SVK/012-19

  Sensibler Dienstleistungsauftrag erfordert Berufserfahrung!

  Auszug aus VK Sachsen, 01.08.2022 - 1/SVK/010-22

  In einem solchen Fall muss der Bieter in seinem Angebot konkret darlegen, aus welchen Gründen ihm das zur Auftragserfüllung erforderliche Personal bei Vertragsbeginn tatsächlich zur Verfügung stehen wird (OLG Düsseldorf, B. v. 04.02.2013 - Verg 52/12, VK Sachsen, Beschl. v. 11.06.2019 - 1/SVK/012-19).
• VK Sachsen, 15.03.2016 - 1/SVK/045-15

  Wann kann eine Zertifizierung verlangt werden?

  Auszug aus VK Sachsen, 01.08.2022 - 1/SVK/010-22

  Zudem ist darauf zu verweisen, dass es nach der fortgesetzten Rechtsprechung der erkennenden Kammer (VK Sachsen, B. v. 21.08.2018 - 1/SVK/016-18, B. v. 15.03.2016 - 1/SVK/045-15; B. v. 06.09.2013 - 1/SVK/028-13; 2. VK Bund, B. v. 16.09.2008 - VK 2-97/08) nicht erforderlich ist, dass dem Bieter die zur Leistungserbringung erforderlichen Mittel im Zeitpunkt der Wertung der Angebote oder der Zuschlagserteilung bereits zur Verfügung stehen.

 
• OLG Dresden, 15.02.2019 - Verg 5/18

  Anforderungen an die Bekanntmachung von Eignungskriterien

  Auszug aus VK Sachsen, 01.08.2022 - 1/SVK/010-22

  Eignungskriterien und -nachweise können dabei nach mittlerweile anerkannter, herrschender Rechtsprechung mittels Link auf ein Formblatt wirksam bekannt gemacht werden, wenn der Link an der hierfür vorgesehenen Stelle des Bekanntmachungsformulars unmittelbar in die Auflistung der Eignungsanforderungen eingebunden ist und nicht auf die Vergabeunterlagen als Ganzes verweist, so dass die interessierten Unternehmen durch bloßes Anklicken zu dem Formblatt gelangen (OLG Dresden, B. v. 15.02.2019 - Verg 5/18, OLG Düsseldorf, B. v. 11.07.2018 - Verg 24/18; sowie B. v. 16.11.2011 - Verg 60/11).
• VK Niedersachsen, 02.05.2019 - VgK-09/19

  Ausschreibung der Leistung "Straßenreinigung und Straßenkehrdienste" im offenen …

  Auszug aus VK Sachsen, 01.08.2022 - 1/SVK/010-22

  Da aber die Eignung eines Bieters nur aufgrund von Kriterien abgelehnt werden darf, die zuvor nach § 122 Abs. 4 GWB, §§ 45 ff. VgV klar und unmissverständlich bekannt gemacht wurden (vgl. bspw. VK Lüneburg, B. v. 02.05.2019 - VgK-09/2019), hegt die Vergabekammer an dieser Stelle bereits Zweifel, dass die Sichtweise der Antragstellerin hierzu überhaupt vertretbar ist.
• OLG Karlsruhe, 29.05.2020 - 15 Verg 2/20

  Recyclingquote

  Auszug aus VK Sachsen, 01.08.2022 - 1/SVK/010-22

  In diesen Fällen ist der Auftraggeber gehalten, eine Aufklärung herbeizuführen und er muss das Leistungsversprechen des Bieters effektiv verifizieren (VK Sachsen, B. v. 07.12.2020 - 1/SVK/030-20; OLG Karlsruhe, B. v. 29.05.2020 - 15 Verg 2/20;… MüKoEuWettbR/Hölzl, 4. Aufl. 2022, GWB § 122 Rn. 14).
• BGH, 25.10.2011 - X ZB 5/10

  Gebührenbeschwerde in Vergabesache

  Auszug aus VK Sachsen, 01.08.2022 - 1/SVK/010-22

  Dabei ist vorrangig vom Wert des Verfahrensgegenstandes auszugehen (BGH, B. v. 25. Oktober 2011 - X ZB 5/10).
• OLG Düsseldorf, 04.02.2013 - Verg 52/12

  Maßgeblicher Zeitpunkt für die Erfüllung der Eignungskriterien

  Auszug aus VK Sachsen, 01.08.2022 - 1/SVK/010-22

  In einem solchen Fall muss der Bieter in seinem Angebot konkret darlegen, aus welchen Gründen ihm das zur Auftragserfüllung erforderliche Personal bei Vertragsbeginn tatsächlich zur Verfügung stehen wird (OLG Düsseldorf, B. v. 04.02.2013 - Verg 52/12, VK Sachsen, Beschl. v. 11.06.2019 - 1/SVK/012-19).
• VK Sachsen, 06.09.2013 - 1/SVK/028-13

  Auftraggeber muss auch die "rechtliche" Leistungsfähigkeit prüfen!

  Auszug aus VK Sachsen, 01.08.2022 - 1/SVK/010-22

  Zudem ist darauf zu verweisen, dass es nach der fortgesetzten Rechtsprechung der erkennenden Kammer (VK Sachsen, B. v. 21.08.2018 - 1/SVK/016-18, B. v. 15.03.2016 - 1/SVK/045-15; B. v. 06.09.2013 - 1/SVK/028-13; 2. VK Bund, B. v. 16.09.2008 - VK 2-97/08) nicht erforderlich ist, dass dem Bieter die zur Leistungserbringung erforderlichen Mittel im Zeitpunkt der Wertung der Angebote oder der Zuschlagserteilung bereits zur Verfügung stehen.
• OLG Düsseldorf, 16.11.2011 - Verg 60/11

  Ausschließung eines Angebots wegen Nichterfüllung der Mindestanforderungen an die …

  Auszug aus VK Sachsen, 01.08.2022 - 1/SVK/010-22

  Eignungskriterien und -nachweise können dabei nach mittlerweile anerkannter, herrschender Rechtsprechung mittels Link auf ein Formblatt wirksam bekannt gemacht werden, wenn der Link an der hierfür vorgesehenen Stelle des Bekanntmachungsformulars unmittelbar in die Auflistung der Eignungsanforderungen eingebunden ist und nicht auf die Vergabeunterlagen als Ganzes verweist, so dass die interessierten Unternehmen durch bloßes Anklicken zu dem Formblatt gelangen (OLG Dresden, B. v. 15.02.2019 - Verg 5/18, OLG Düsseldorf, B. v. 11.07.2018 - Verg 24/18; sowie B. v. 16.11.2011 - Verg 60/11).
• OLG Düsseldorf, 11.07.2018 - Verg 24/18

  Vergabesenat: Vorerst kein neues Dach für das Poppelsdorfer Schloss in Bonn
• VK Sachsen, 21.08.2018 - 1/SVK/016-18

  Unwirtschaftliches Einzellos kann aufgehoben werden!
• VK Südbayern, 27.02.2019 - Z3-3-3194-1-44-11/18

  Vergabekriterien - Nutzfahrzeuge für Winterdienst
• VK Sachsen, 07.12.2020 - 1/SVK/030-20

  Auftraggeber darf auf Bieterangaben vertrauen!