Volltextveröffentlichungen (4)

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  Eignungsprüfung abgeschlossen: Wiedereinstieg ist möglich!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (3)

• vergabeblog.de (Entscheidungsbesprechung)

  Wiedereinstieg in eine abgeschlossene Eignungsprüfung

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Eignungsprüfung abgeschlossen: Wiedereinstieg ist möglich! (VPR 2017, 19)

• ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

  Eignungsprüfung abgeschlossen: Wiedereinstieg ist möglich! (IBR 2017, 38)

Papierfundstellen

• ZfBR 2017, 205

Wird zitiert von ... (8)Neu Zitiert selbst (20)

• OLG München, 01.07.2013 - Verg 8/13

  Vergabeverfahren: Berücksichtigung einer früheren konfliktreichen …

  Auszug aus VK Sachsen, 01.11.2016 - 1/SVK/020-16

  Allen nachfolgenden Untersuchungen und Feststellungen der Vergabekammer sei zunächst vorangestellt, dass in einem Nachprüfungsverfahren, in das frühere, konfliktreiche Vertragsabwicklungen der Verfahrensbeteiligten hineinspielen, nicht abschließend geklärt werden kann und muss, ob bspw. eine außerordentliche Vertragsbeendigung durch den Auftraggeber berechtigt war oder nicht (OLG München, B. v. 01.07.- - Verg 8/13).

  Vergaberechtlich überprüfbar ist allein, ob vorliegend die Auftraggeberin die Eignungsprognose richtig getroffen hat, wobei der ihr zustehende Beurteilungsspielraum zu beachten ist (OLG München, B. v. 01.07.- - Verg 8/13 und v. 5.10.2012 - Verg 15/12).

  Ausreichend für die Berechtigung der Annahme, ein Bewerber sei unzuverlässig, sind nach herrschender Rechtsprechung solche Umstände des Einzelfalles, die die Besorgnis rechtfertigen, die reibungslose Durchführung des Auftrages könne nicht erwartet werden (OLG München, B. v. 01.07.- - Verg 8/13; OLG München, B. v. 5.10.2012 - Verg 15/12; OLG Brandenburg, B. v. 14.9.2010 - VergW 8/10; OLG Düsseldorf, B. v. 25.7.2012 - Verg 27/12).

• OLG München, 05.10.2012 - Verg 15/12

  Vergabenachprüfungsverfahren: Berücksichtigung eines gekündigten Bieters nach …

  Auszug aus VK Sachsen, 01.11.2016 - 1/SVK/020-16

  Auch bezüglich des Vorwurfes der Unzuverlässigkeit war durch die Vergabekammer zunächst zu prüfen, ob es der Auftraggeberin überhaupt möglich war, nach Information über die beabsichtigte Zuschlagsentscheidung nochmals wieder in die Eignungsprüfung einzusteigen, da auch die Eignungsprüfung eine (Prognose-)Entscheidung darstellt und somit deren abschließende Durchführung die Ausübung eines Beurteilungsspielraumes beinhaltet, mit der Rechtsfolge, dass die Auftraggeberin an ihre ursprünglich positive Einschätzung gebunden sein könnte (so früher: OLG München, B. v. 5.10.2012 - Verg 15/12; OLG Frankfurt, B. v. 20.07.2004, 11 Verg 6/04; OLG Thüringen B. v. 13.10.1999 - 6 Verg 1/99).

  Vergaberechtlich überprüfbar ist allein, ob vorliegend die Auftraggeberin die Eignungsprognose richtig getroffen hat, wobei der ihr zustehende Beurteilungsspielraum zu beachten ist (OLG München, B. v. 01.07.- - Verg 8/13 und v. 5.10.2012 - Verg 15/12).

  Ausreichend für die Berechtigung der Annahme, ein Bewerber sei unzuverlässig, sind nach herrschender Rechtsprechung solche Umstände des Einzelfalles, die die Besorgnis rechtfertigen, die reibungslose Durchführung des Auftrages könne nicht erwartet werden (OLG München, B. v. 01.07.- - Verg 8/13; OLG München, B. v. 5.10.2012 - Verg 15/12; OLG Brandenburg, B. v. 14.9.2010 - VergW 8/10; OLG Düsseldorf, B. v. 25.7.2012 - Verg 27/12).

• OLG Jena, 13.10.1999 - 6 Verg 1/99

  Preisvergleich im Bau-Finanzierungsmodell

  Auszug aus VK Sachsen, 01.11.2016 - 1/SVK/020-16

  Insoweit war durch die Vergabekammer zunächst zu prüfen, ob es der Auftraggeberin überhaupt möglich war, nach Abschluss des Wertungsvorganges und Versendung der Informationsschreiben wieder in die Angebotswertung einzusteigen, da die Auskömmlichkeitsprüfung eine (Prognose-)Entscheidung darstellt und somit deren abschließende Durchführung die Ausübung eines Beurteilungsspielraumes beinhaltet (vgl. OLG Koblenz, B. v. 25.02.2015 - Verg 5/14 und OLG Thüringen B. v. 13.10.1999 - 6 Verg 1/99).

  Auch bezüglich des Vorwurfes der Unzuverlässigkeit war durch die Vergabekammer zunächst zu prüfen, ob es der Auftraggeberin überhaupt möglich war, nach Information über die beabsichtigte Zuschlagsentscheidung nochmals wieder in die Eignungsprüfung einzusteigen, da auch die Eignungsprüfung eine (Prognose-)Entscheidung darstellt und somit deren abschließende Durchführung die Ausübung eines Beurteilungsspielraumes beinhaltet, mit der Rechtsfolge, dass die Auftraggeberin an ihre ursprünglich positive Einschätzung gebunden sein könnte (so früher: OLG München, B. v. 5.10.2012 - Verg 15/12; OLG Frankfurt, B. v. 20.07.2004, 11 Verg 6/04; OLG Thüringen B. v. 13.10.1999 - 6 Verg 1/99).

 
• OLG München, 21.05.2010 - Verg 2/10

  Vergabenachprüfungsverfahren: Sofortige Beschwerde eines Beigeladenen gegen die …

  Auszug aus VK Sachsen, 01.11.2016 - 1/SVK/020-16

  Dieser ist dann als ungewöhnlich niedrig anzusehen, wenn er derart eklatant von dem angemessenen Preis abweicht, dass die Unangemessenheit sofort ins Auge fällt (OLG München, B. v. 21.5. 2010, Verg 02/10).

  Nach der überwiegenden Rechtsprechung (z.B. OLG München, B. v. 21.5.2010 - Verg 02/10; OLG Celle, B. v. 30.9.2010 - 13 Verg 10/10; OLG Frankfurt, B. v. 6.3.- - 11 Verg 7/12) sind Unterkostenangebote nicht per se unzulässig.

• OLG Düsseldorf, 04.02.2009 - Verg 65/08

  Antragsbefugnis des früheren Auftragnehmers nach Kündigung des Auftrages …

  Auszug aus VK Sachsen, 01.11.2016 - 1/SVK/020-16

  Dies gilt insbesondere dann, wenn es sich um Erfahrungen des Auftraggebers mit dem Bewerber wegen desselben Auftrages handelt (OLG Brandenburg, B. v. 14.09.2010 - Verg W 8/10, OLG Düsseldorf, B. v. 4.2.2009, VII-Verg 65/08).
• BGH, 07.01.2014 - X ZB 15/13

  Vergabenachprüfungsverfahren betreffend die Europaweite Ausschreibung eines …

  Auszug aus VK Sachsen, 01.11.2016 - 1/SVK/020-16

  Für die Eignungsprüfung erscheint ein Wiedereinstieg mit Blick auf die Rechtsprechung des BGH (B.v. 07.01.2014 - X ZB 15/13) unproblematisch.
• OLG Brandenburg, 14.09.2010 - Verg W 8/10

  Vergabenachprüfungsverfahren: Zulässigkeit eines Antrags auf Feststellung der …

  Auszug aus VK Sachsen, 01.11.2016 - 1/SVK/020-16

  Dies gilt insbesondere dann, wenn es sich um Erfahrungen des Auftraggebers mit dem Bewerber wegen desselben Auftrages handelt (OLG Brandenburg, B. v. 14.09.2010 - Verg W 8/10, OLG Düsseldorf, B. v. 4.2.2009, VII-Verg 65/08).
• OLG München, 06.12.2012 - Verg 25/12

  Vergabenachprüfungsverfahren: Aufhebung der Ausschreibung wegen grundlegender …

  Auszug aus VK Sachsen, 01.11.2016 - 1/SVK/020-16

  Deshalb sind Angebote, bei denen der Bieter die Einheitspreise einzelner Leistungspositionen in "Mischkalkulationen" auf andere Leistungspositionen umlegt, grundsätzlich von der Wertung auszuschließen (VK Südbayern, B. v. 3.6.2014 - Z3-3-3194-1-1403/14; OLG München B. v. 6.12.12, Verg 25/12).
• BGH, 18.05.2004 - X ZB 7/04

  Anforderungen an die Darlegung von Vergabefehlern im Nachprüfungsantrag; …

  Auszug aus VK Sachsen, 01.11.2016 - 1/SVK/020-16

  Die Rechtsprechung des BGH zur sog. Mischkalkulation (BGH, B. v. 18.5. 2004, X ZB 7/04) schränkt aufgrund des Transparenzgebotes die grundsätzliche Kalkulationsfreiheit der Bieter ein, um die Vergleichbarkeit der Angebote aller Bieter zu gewährleisten.
• OLG Frankfurt, 20.07.2004 - 11 Verg 6/04

  Vergabeverfahren: Ermessensspielraum bei Angebotsausschluß wegen schwerer …

  Auszug aus VK Sachsen, 01.11.2016 - 1/SVK/020-16

  Auch bezüglich des Vorwurfes der Unzuverlässigkeit war durch die Vergabekammer zunächst zu prüfen, ob es der Auftraggeberin überhaupt möglich war, nach Information über die beabsichtigte Zuschlagsentscheidung nochmals wieder in die Eignungsprüfung einzusteigen, da auch die Eignungsprüfung eine (Prognose-)Entscheidung darstellt und somit deren abschließende Durchführung die Ausübung eines Beurteilungsspielraumes beinhaltet, mit der Rechtsfolge, dass die Auftraggeberin an ihre ursprünglich positive Einschätzung gebunden sein könnte (so früher: OLG München, B. v. 5.10.2012 - Verg 15/12; OLG Frankfurt, B. v. 20.07.2004, 11 Verg 6/04; OLG Thüringen B. v. 13.10.1999 - 6 Verg 1/99).
• OLG Düsseldorf, 25.07.2012 - Verg 27/12

  Ablehnung der Verlängerung der aufschiebenden Wirkung der sofortigen Beschwerde …
• OLG Frankfurt, 06.03.2013 - 11 Verg 7/12

  Vergaberecht: Auskömmlichkeit von Angeboten; Ausschluss nicth wirtschaftlicher …
• VK Südbayern, 10.02.2006 - Z3-3-3194-1-57-12/05

  Unangemessen hoher oder niedriger Preis: Zuschlag ausgeschlossen!
• OLG Koblenz, 25.02.2015 - Verg 5/14

  Vergabenachprüfungsverfahren: Überprüfung einer Eignungsprüfung der Vergabestelle …
• VK Sachsen, 26.05.2015 - 1/SVK/015-15

  Preis ungewöhnlich niedrig: Angebot kann, muss aber nicht ausgeschlossen werden!
• VK Westfalen, 22.04.2015 - VK 1-10/15

  Wie ist die Auskömmlichkeitsprüfung vorzunehmen?
• VK Schleswig-Holstein, 06.06.2007 - VK-SH 10/07

  Berücksichtigung eines niedrigen Unterkostenangebots
• VK Südbayern, 31.05.2011 - Z3-3-3194-1-11-03/11

  Ungewöhnlich niedriges Angebot: Aufklärungspflicht des Auftraggebers !
• OLG Celle, 30.09.2010 - 13 Verg 10/10

  Anforderungen an das Verfahren vor Ausschluss eines Angebots wegen …
• EuGH, 29.03.2012 - C-599/10

  Der öffentliche Auftraggeber muss, wenn der Preis eines aufgrund einer …

• VK Sachsen, 20.01.2017 - 1/SVK/030-16

  Nachweise für die letzten drei Jahre gefordert: Newcomer ungeeignet?

  Verneint er dessen Eignung nachträglich, kann dies lediglich den Nachprüfungsinstanzen Anlass geben, besonders kritisch zu prüfen, ob sich die Entscheidung des Auftraggebers als gebotene Korrektur einer Fehleinschätzung darstellte oder von sachfremden Erwägungen getragen war (VK Sachsen, Beschluss vom 20. Oktober 2016 - 1/SVK/020-16).
• VK Sachsen, 14.08.2020 - 1/SVK/022-20

  Wann erscheint ein Angebotspreis ungewöhnlich niedrig?

  Diese Prognoseentscheidung, bei der der Auftraggeber über einen Beurteilungsspielraum verfügt, unterliegt nur einer eingeschränkten Nachprüfbarkeit durch die Nachprüfungsbehörden und Gerichte (…Opitz in: Beck'scher Vergaberechtskommentar, VOB/A EU, § 16d Rn. 36 m. w. N.; VK Sachsen, Beschluss vom 1.11.2016 - 1/SVK/020-16).
• VK Sachsen, 01.03.2017 - 1/SVK/037-16

  Präqualifiziert heißt nicht (automatisch) geeignet!

  Als Anhaltspunkt sind grundsätzlich die Preisvorstellungen des Auftraggebers (Haushaltsansatz) und die Angebotssummen der anderen Bieter heranzuziehen (VK Sachsen, B. v. 20.10.2016 - 1/SVK/020-16).

  Vielmehr war schon nach dieser Rechtsprechung, der sich die erkennende Vergabekammer angeschlossen hatte (vgl. VK Sachsen, B. v. 20.10.2016 - 1/SVK/020-16), gerade auch das frühere Vertragsverhalten eines Unternehmers zu berücksichtigen.

 
• VK Sachsen, 14.06.2022 - 1/SVK/006-22

  Preis angemessen: Aufklärungsverlangen rechtswidrig!

  Wenn dem Auftraggeber so viele Anhaltspunkte vorliegen, dass diese in ihrer Gesamtheit stimmig für die Auskömmlichkeit oder wie hier auch Unauskömmlichkeit des Angebotes sprechen, hat die Vergabekammer keine Veranlassung und keine Befugnis die Entscheidung des Auftraggebers zu revidieren (VK Sachsen, B. v. 14.08.2020 - 1/SVK/022-20; VK Sachsen, B. v. 16.01.2020 - 1/SVK/040-19, jew. m. Verw a. OLG Düsseldorf, B. v. 11. Juli 2018 - Verg 19/18; vgl. ebenso: VK Sachsen, B. v. 1.11.2016 - 1/SVK/020-16).
• VK Sachsen, 27.12.2019 - 1/SVK/037-19

  Schlechtes Benehmen ist noch keine "schwere Verfehlung"!

  Solch negative Erfahrungen darf der Auftraggeber bei neuen Vergabeverfahren selbstverständlich berücksichtigen und darf bei dem Bieter eine Tiefenprüfung der Preise durchführen (vgl. VK Sachsen, B. v. 01.11.2016 - 1/SVK/020-16 (Gerüstbauarbeiten)).
• VK Sachsen, 16.01.2020 - 1/SVK/040-19

  Müssen Nachweise und Erklärungen vorsorglich eingeholt werden?

  Diese Prognoseentscheidung, bei der der Auftraggeber über einen Beurteilungsspielraum verfügt, unterliegt nur einer eingeschränkten Nachprüfbarkeit durch die Nachprüfungsbehörden und Gerichte (…Opitz in: Beck'scher Vergaberechtskommentar, VOB/A EU, § 16d Rn. 36 m. w. N.; VK Sachsen, Beschluss vom 1. November 2016 - 1/SVK/020-16; Feldmann in: Praktische Fragen der Durchführung von Preisangemessenheitsprüfungen aus der Sicht von Bietern, Vergabestellen und Nachprüfungsinstanzen, Vergaberecht 2019, Seite 730 (737), m. w. N.).
• VK Sachsen, 25.05.2022 - 1/SVK/005-22

  20% Preisabstand löst Aufklärungspflicht aus!

  Diese Prognoseentscheidung, bei der der Auftraggeber über einen Beurteilungsspielraum verfügt, unterliegt nur einer eingeschränkten Nachprüfbarkeit durch die Nachprüfungsbehörden und Gerichte (…Opitz in: Burgi/Dreher, VOB/A EU, § 16d Rn. 36 m. w. N.; VK Sachsen, Beschluss vom 1. November 2016 - 1/SVK/020-16, zuletzt VK Sachsen, Beschluss vom 28. März 2022 - 1/SVK/04121 -).
• VK Sachsen, 28.03.2022 - 1/SVK/041-21

  Bieterreihenfolge ändert sich nicht: Wertungsfehler sind unbeachtlich!

  Diese Prognoseentscheidung, bei der der Auftraggeber über einen Beurteilungsspielraum verfügt, unterliegt nur einer eingeschränkten Nachprüfbarkeit durch die Nachprüfungsbehörden und Gerichte (…Opitz in: Burgi/Dreher, VOB/A EU, § 16d Rn. 36 m. w. N.; VK Sachsen, Beschluss vom 1. November 2016 - 1/SVK/020-16 -).