Volltextveröffentlichungen (2)

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Wie ist Vertragswert einer Dienstleistungskonzession zu schätzen?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei) (Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

• BGH, 18.03.2014 - X ZB 12/13

  Vergabenachprüfungsverfahren: Streitwertbemessung für ein Beschwerdeverfahren …

  Auszug aus VK Sachsen, 03.05.2021 - 1/SVK/001-21

  Die Ungewissheit, ob der Auftraggeber die Option ziehen wird, ist dann dadurch zu berücksichtigen, dass im Zweifel nur 50 % des Optionswertes berücksichtigt werden (…Glahs, in: Reidt/Stickler/Glahs, Vergaberecht, 4. Aufl., § 182 GWB Rn. 8 ff.; BGH, B. v. 18.3. 2014 - X ZB 12/13).
• VG Köln, 16.10.2008 - 1 K 4507/08

  Kölner Weihnachtsmärkte: Ablehnung des bisherigen langjährigen Ausrichters ist …

  Auszug aus VK Sachsen, 03.05.2021 - 1/SVK/001-21

  Gemessen hieran geht die Vergabekammer in Übereinstimmung mit den Verfahrensbeteiligten davon aus, dass die streitgegenständliche Leistung der Organisation und Durchführung eines Weindorfes nach den Gestaltungsrichtlinie der XXX, ggf. gegen Zahlung einer (Konzessions-)Abgabe, unproblematisch als Dienstleistungskonzession einzuordnen ist (vgl. bspw. VG Hamburg, B. v. 20.09.2012 - 11 E 1658/12, VG Köln, Urteil vom 16.10.2008 - 1 K 4507/08).
• EuGH, 15.03.2012 - C-574/10

  Kommission / Deutschland - Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Richtlinie …

  Auszug aus VK Sachsen, 03.05.2021 - 1/SVK/001-21

  Dienstleistungen, deren Erbringung in verschiedenen getrennten Abschnitten erfolgt, sind dann als einheitlicher Auftrag anzusehen, wenn der einheitliche Charakter in Bezug auf ihre wirtschaftliche und technische Funktion vorliegt (EuGH, Urt. v. 15.03.2012, Rs. C-574/10).

 
• OLG Dresden, 24.07.2012 - Verg 2/12

  Gerichtliche Überprüfung des Auftragswerts im Vergabenachprüfungsverfahren

  Auszug aus VK Sachsen, 03.05.2021 - 1/SVK/001-21

  Insoweit ist nach Auffassung der Vergabekammer zu bedenken, dass es sich bei der Schätzung des Auftragswertes der Vergabestelle um eine ex ante zu treffende Prognose handelt, die nicht dadurch ohne Weiteres sachwidrig wird, dass der Prognosewert sich durch nachfolgend gewonnene Erkenntnisse (oder Absichten des Konzessionsnehmers) verschiebt (OLG Dresden, B. v. 24.07.2012 - Verg 2/12).
• VG Hamburg, 20.09.2012 - 11 E 1658/12

  Zur Rechtmäßigkeit der Vergabe von Sondernutzungserlaubnissen für die …

  Auszug aus VK Sachsen, 03.05.2021 - 1/SVK/001-21

  Gemessen hieran geht die Vergabekammer in Übereinstimmung mit den Verfahrensbeteiligten davon aus, dass die streitgegenständliche Leistung der Organisation und Durchführung eines Weindorfes nach den Gestaltungsrichtlinie der XXX, ggf. gegen Zahlung einer (Konzessions-)Abgabe, unproblematisch als Dienstleistungskonzession einzuordnen ist (vgl. bspw. VG Hamburg, B. v. 20.09.2012 - 11 E 1658/12, VG Köln, Urteil vom 16.10.2008 - 1 K 4507/08).
• VK Südbayern, 14.02.2017 - Z3-3-3194-1-54-12/16

  Vergabe einer Dienstleistungskonzession im Bereich des Rettungsdienstes

  Auszug aus VK Sachsen, 03.05.2021 - 1/SVK/001-21

  Hält sich die Vergabestelle innerhalb des vorgegebenen Rahmens zur Wertermittlung, steht ihr ein Beurteilungsspielraum zu (VK Südbayern, B. v. 14.02.2017 - Z3-3-3194-1-54-12/16).