Rechtsprechung
   VK Sachsen, 05.09.2002 - 1/SVK/073-02   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,13148
VK Sachsen, 05.09.2002 - 1/SVK/073-02 (https://dejure.org/2002,13148)
VK Sachsen, Entscheidung vom 05.09.2002 - 1/SVK/073-02 (https://dejure.org/2002,13148)
VK Sachsen, Entscheidung vom 05. September 2002 - 1/SVK/073-02 (https://dejure.org/2002,13148)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • oeffentliche-auftraege.de PDF

    Bieterschützende Vorschriften: §§ 21, 25, 26 VOB/A

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Aufhebung der Ausschreibung: Neubau Jugendstrafanstalt

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Dresden, 10.07.2003 - WVerg 16/02

    Aufhebung einer Ausschreibung; Nachverhandlungen; Wertungsstufen; Ausschluss

    Aktenzeichen: WVerg 0016/02 Verkündet am 10.07.2003 1/SVK/73-02 1. Vergabekammer Die Urkundsbeamtin: Fst.Sachsen.

    Auf die sofortige Beschwerde des Antragsgegners vom 23.09.2002 wird der Beschluss der 1. Vergabekammer des Freistaates Sachsen vom 05.09.2002 - 1/SVK/73-02 - abgeändert und der Nachprüfungsantrag der Antragstellerin zurückgewiesen.

  • VK Hamburg, 14.08.2003 - VgK FB 3/03

    Voraussetzungen für Aufhebung einer Aufhebung

    Die Bindefrist (§ 28 Nr. 2 Abs. 2 VOL/A) kann nicht nur im Anwendungsbereich der VOB/A, sondern ebenfalls im Anwendungsbereich der VOL/A auch noch nach ihrem Ablauf verlängert werden (Thüringer OLG, Beschluss vom 13.10.1999, Az. 6 Verg 1/99; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 29.12.2001, Verg 22/01; OLG Jena, NZBau 2001, 39 ff.; BayObLG, NZBau 2000, 49 ff.; OLG Dresden, BauR 2000, 1591; 2. VK Bund, Beschluss vom 04.05.2001; 1. VK Sachsen, Beschluss vom 05.09.2002, Az. 1/SVK/073-02; VK bei der Finanzbehörde Hamburg, Beschluss vom 18.12.2001, Az. VgK FB 8/01).
  • VK Schleswig-Holstein, 10.10.2007 - VK-SH 20/07

    Tariftreueerklärung des NU ist keine Verpflichtungserklärung!

    Entsprechend den zivilrechtlichen Grundsätzen wird dann allerdings der Vertrag nicht schon mit dem Zuschlag geschlossen; vielmehr stellt der Zuschlag in diesem Fall ein neues Angebot dar, das der Annahme durch den Bieter bedarf (§ 150 Abs. 1 BGB; in diesem Sinne BGH, Urt. v. 28.10.2003 - Az.: X ZR 248/02; OLG Naumburg, Beschluss vom 01.09.2004 ­ Az 1 Verg 11/04; Hanseatisches OLG, Beschluss vom 25.2.2002 - Az.: 1 Verg 1/01; BayObLG, Beschluss vom 1.10.2001 - Az.: Verg 6/0116/v/Str; OLG Dresden, Beschluss vom 9.11.2001 - Az.: WVerg 9/01; 1. VK Bund, Beschluss vom 12.11.2003 ­ Az.: VK 1-107/03; 1. VK Bremen, Beschluss vom 6.2.2003 - Az.: VK 1/03; 1. VK Sachsen, Beschluss vom 5.9.2002 - Az.: 1/SVK/073-02).
  • VK Sachsen, 24.03.2005 - 1/SVK/019-05

    Urteil "übersehen": Rügefrist läuft dennoch weiter!

    Eine direkte Geltung der Richtlinie oder eine völlige Unanwendbarkeit der umgesetzten Regelungen kann es daher nach Ansicht der Vergabekammer - auch nach der einschlägigen Rechtsprechung des EuGH (Urt. v. 04.12.1997, Rs. 97/96 ,,Daihatsu"), aber auch der erkennenden Vergabekammer (B. v. 21.08.2002, 1/SVK/077-02 und v. 05.09.2002, 1/SVK/073-02) nicht geben (vgl. dazu Jarass/Beljin, ,,Die Bedeutung von Vorrang und Durchführung des EG- Rechts für die nationale Rechtsetzung und Rechtsanwendung, NVwZ 2004, 1; Blejin, JuS 2002, 989).
  • VK Bremen, 13.11.2002 - VK 6/02

    Kunstfelsenbau im Botanischen Garten in Bremen

    Die Vergabekammer schließt sich dem und dem Beschluss der 1. Vergabekammer des Freistaates Sachsen beim Regierungspräsidenten Leipzig vom 05.09.2002 (1/SVK/73-02) insoweit an, der sich auf das Gebot der Rechtsmittelrichtlinie (Art. 1 Abs. 1) stützt, dass (sämtliche) Entscheidungen der Vergabebehörden wirksam und rasch auf Verstöße gegen das Gemeinschaftsrecht im Bereich des öffentlichen Auftragswesen oder gegen die einzelstaatlichen Vorschriften, die dieses Recht umsetzen, nachgeprüft werden können.
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