Rechtsprechung
VK Sachsen, 05.12.2011 - 1/SVK/043-11 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,19405) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- forum-vergabe.de
Ausschluss der VOL/B nicht vergaberechtswidrig; notwendige Bieterinformation bei möglichem Betriebsübergang
- VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Ausschluss der VOL/B: Vergabeverstoß?
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Keine Einbeziehung der VOL/B: Ausnahmen müssen sachlich gerechtfertigt sein! (IBR 2012, 223)
Verfahrensgang
- VK Sachsen, 05.12.2011 - 1/SVK/043-11
- OLG Dresden, 14.11.2012 - 1 Verg 8/11
- OLG Dresden, 24.02.2014 - Verg 8/11
- OLG Dresden, 12.03.2014 - Verg 8/11
- OLG Dresden, 18.06.2014 - Verg 8/11
Wird zitiert von ... (4)
- OLG Naumburg, 12.04.2012 - 2 Verg 1/12
Vergabe öffentlicher Aufträge: Vergaberechtsverstöße in einem …
Kriterien, wie „personelle Verfügbarkeit“ und „örtliche Präsenz“ können insoweit durchaus ambivalent zu bewerten sein und je nach ihrer Ausgestaltung und ihren Bewertungsgrundlagen sowohl den Charakter eines Eignungs- als auch eines Wirtschaftlichkeitskriteriums haben (…vgl. nur Wiedemann, a.a.O., § 16 Rn. 309 zur Abgrenzung von „Ortsansässigkeit“ und „Ortspräsenz“; vgl. zuletzt VK Baden-Württemberg, Beschluss v. 10.01.2011, VK 69/10; VK Sachsen, Beschluss v. 05.12.2011, 1/SVK/043-11). - OLG Dresden, 14.11.2012 - Verg 8/11
Notwendigkeit der Hinzuziehung eines Verfahrensbevollmächtigten i.R.e. …
Auf die Beschwerde des Antragsgegners wird der Beschluss der 1. Vergabekammer des Freistaates Sachsen vom 05.12.2011 - 1/SVK/43-11 - in Ziffer 4 des Beschlusstenors dahingehend abgeändert, dass die Hinzuziehung eines anwaltlichen Verfahrensbevollmächtigten durch den Antragsgegner notwendig war. - OLG Dresden, 14.11.2012 - 1 Verg 8/11
Rettungsdienstleistungen: Hinzuziehung von Anwalt (meist) notwendig!
Auf die Beschwerde des Antragsgegners wird der Beschluss der 1. Vergabekammer des Freistaates Sachsen vom 05.12.2011 - 1/SVK/43-11 - in Ziffer 4 des Beschlusstenors dahingehend abgeändert, dass die Hinzuziehung eines anwaltlichen Verfahrensbevollmächtigten durch den Antragsgegner notwendig war. - VK Sachsen, 15.08.2013 - 1/SVK/024-13
Zweifel an rechtmäßigem Bieterhandeln: Erhöhte Prüfungspflicht!
Die Vergabekammer hat nach dem Vortrag des Auftraggebers keinen Zweifel daran, dass die Vergabestelle nicht lediglich die Mitwirkung im Vergabeverfahren "abgenickt" hat, was dann als unzureichend anzusehen wäre (vgl. Vergabekammer Sachsen, Beschl. v. 1. April 2010, Az.: 1/SVK/007-10; Beschl. v. 29. November 2011, Az.: 1/SVK/043-11).