Rechtsprechung
   VK Sachsen, 06.03.2009 - 1/SVK/001-09   

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https://dejure.org/2009,7748
VK Sachsen, 06.03.2009 - 1/SVK/001-09 (https://dejure.org/2009,7748)
VK Sachsen, Entscheidung vom 06.03.2009 - 1/SVK/001-09 (https://dejure.org/2009,7748)
VK Sachsen, Entscheidung vom 06. März 2009 - 1/SVK/001-09 (https://dejure.org/2009,7748)
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Volltextveröffentlichungen (5)

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • VK Sachsen, 08.04.2011 - 1/SVK/002-11

    Informationspflicht nach § 101a GWB

    Im Einzelfall kann ein Verstoß gegen Treu und Glauben (§ 242 BGB) angenommen werden, wenn zum Einen ein Antragsteller zwischen dem vermeintlichen Vergabeverstoß der Vergabestelle und dem später eingelegten Nachprüfungsantrag längere Zeit verstreichen lässt (Zeitmoment) und außerdem die Vergabestelle aus diesem Verhalten den Schluss ziehen durfte, dass mit rechtlichen Einwänden des späteren Antragstellers nicht mehr gerechnet werden müsse, sie darauf vertraut und sich im Weiteren darauf eingerichtet hat (Umstandsmoment) (VK Köln, B. v. 01.04.2008 - Az.: VK VOB 3/2008; 1. VK Sachsen, B. v. 13.08.2009 - Az.: 1/SVK/034-09, 1/SVK/034-09G; B. v. 06.03.2009 - Az.: 1/SVK/001-09; im Ergebnis ebenso OLG Celle, B. v. 29.10.2009 - Az.: 13 Verg 8/09; OLG Düsseldorf, B. v. 18.06.2008 - Az.: VII - Verg 23/08; B. v. 30.04.2008 - Az.: VII - Verg 23/08; VK Münster, B. v. 06.05.2008 - Az.: VK 4/08).
  • VK Sachsen, 31.08.2011 - 1/SVK/030-11

    Wann ist eine Interimsvergabe zulässig?

    (BGH, B. vom 01.12.2008 - X ZB 31/08; vgl. insoweit auch OLG Dresden, B. vom 04.07.2008 - WVerg 3/08; VK Sachsen, B. vom 06.03.2009 - 1/SVK/001-09 VK Sachsen, B. vom 09.09.2008 - 1/SVK/046-08; B. vom 29.08.2008 - 1/SVK/042-08, B. vom 29.08.2008 - 1/SVK/041-08; VK Sachsen, B. vom 26.03.2008 - 1/SVK/005-08).
  • VK Sachsen, 25.08.2010 - 1/SVK/023-10

    Zulässigkeit von Nachweisen

    Es spricht nach Auffassung der erkennenden Vergabekammer vieles für eine Zuordnung der streitbefangenen Leistungen der Rettungs- und Krankentransporte zur Kategorie I B, was bedeutet, dass neben den Basisparagraphen lediglich die §§ 8a, 28a VOL/A anwendbar sind VK Sachsen, B. v. 26.03.2008, 1/SVK/005-08, , B. v. 06.03.2009 - 1/SVK/001-09).

    Die Auftraggeberin selbst hat den Bietern vor Augen geführt, dass mit hoher Wahrscheinlichkeit mit einem Betriebsübergang zu rechnen sei und hat das Risiko, das sie eingehen, mit einer vertragliche Ausgleichsregelung in § 11 des Vertrages zu minimieren versucht (vgl. VK Sachsen, B. v. 06.03.2009 1/SVK/001-09).

  • VK Mecklenburg-Vorpommern, 21.02.2012 - 1 VK 7/11

    Leistungsbeschreibung widersprüchlich: Was muss der Bieter tun?

    Der öffentliche Auftraggeber muss als späterer Nutzer der nachgefragten Leistung schließlich am besten wissen, was er braucht (VK Baden- Württemberg, Beschluss vom 17.03.2004, Az.: 1 VK 12/04; 1. VK Bund, Beschluss vom 30.07.2008, Az.: VK 1-90/08; Beschluss vom 08.01.2004, Az.: VK 1-117/03; 2. VK Bund, Beschluss vom 15.09.2008, Az.: VK 2-94/08; Beschluss vom 22.08.2008, Az.: VK 273/08; 3. VK Bund, Beschluss vom 05.03.2008, Az.: VK 3-32/08; 1. VK Sachsen, Beschluss vom 06.03.2009, Az.: 1/SVK/001-09; Beschluss vom 29.08.2008, Az.: 1/SVK/042-08; Beschluss vom 29.08.2008, Az.: 1/SVK/041-08; VK Südbayern, Beschluss vom 29.01.2007, Az.: 39-12/06).
  • VK Sachsen, 28.12.2009 - 1/SVK/060-09

    Unklare Preisangaben führen zum Ausschluss!

    Es spricht nach Auffassung der erkennenden Vergabekammer vieles für eine Zuordnung der streitbefangenen Leistungen der Rettungs- und Krankentransporte zur Kategorie I B, was bedeutet, dass neben den Basisparagraphen lediglich die §§ 8a, 28a VOL/A anwendbar sind VK Sachsen, Beschluss vom 26.03.2008, Az: 1/SVK/005-08, , Beschluss vom 06.03.2009 - 1/SVK/001-09).
  • VK Sachsen, 11.10.2010 - 1/SVK/034-10

    Sozialrecht contra Vergabrecht

    Im Einzelfall kann ein Verstoß gegen Treu und Glauben (§ 242 BGB) angenommen werden, wenn zum Einen ein Antragsteller zwischen dem vermeintlichen Vergabeverstoß der Vergabestelle und dem später eingelegten Nachprüfungsantrag längere Zeit verstreichen lässt (Zeitmoment) und außerdem die Vergabestelle aus diesem Verhalten den Schluss ziehen durfte, dass mit rechtlichen Einwänden des späteren Antragstellers nicht mehr gerechnet werden müsse, sie darauf vertraut und sich im Weiteren darauf eingerichtet hat (Umstandsmoment) (VK Köln, B. v. 01.04.2008 - Az.: VK VOB 3/2008; 1. VK Sachsen, B. v. 13.08.2009 - Az.: 1/SVK/034-09, 1/SVK/034-09G; B. v. 06.03.2009 - Az.: 1/SVK/001-09; im Ergebnis ebenso OLG Celle, B. v. 29.10.2009 - Az.: 13 Verg 8/09; OLG Düsseldorf, B. v. 18.06.2008 - Az.: VII - Verg 23/08; B. v. 30.04.2008 - Az.: VII - Verg 23/08; VK Münster, B. v. 06.05.2008 - Az.: VK 4/08).
  • VK Sachsen, 12.03.2010 - 1/SVK/056-09

    Keine Rügepflicht bei de-facto-Vergabe

    Unter dem Umstandsmoment, welches für eine mögliche Verwirkung in Frage käme, sei ein solcher Umstand anzunehmen, der bei wertender Betrachtung aus objektivierter Sicht des Auftraggebers dessen Vertrauen rechtfertigte, dass die Antragstellerin die Rügen nunmehr fallengelassen habe(VK Sachsen, Beschluss vom 06.03.2009 - 1/SVK/001-09).
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