Volltextveröffentlichungen (2)

• IWW
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Referenzgewinnung rechtfertigt niedrige Preise!

Besprechungen u.ä. (2)

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Referenzgewinnung rechtfertigt niedrige Preise! (IBR 2023, 366)

• ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

  Referenzgewinnung rechtfertigt niedrige Preise! (VPR 2023, 59)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (21)

• VK Sachsen, 05.08.2022 - 1/SVK/012-22

  Wie ist die Preisprüfung durchzuführen?

  Auszug aus VK Sachsen, 10.02.2023 - 1/SVK/031-22

  Mit Beschluss vom 5. August 2022 - 1/SVK/012-22 - wurde der Auftraggeber verpflichtet, das Vergabeverfahren in den Stand vor Durchführung der Wertung der Angebote zurückzuversetzen und die Prüfung der Angemessenheit des Preises des Angebotes der Beigeladenen unter Beachtung der Rechtsauffassung der Vergabekammer zu wiederholen.

  Preisprüfung Vorliegend war der Auftraggeber mit Beschluss der Vergabekammer vom 21. Juli 2022 - 1/SVK/012-22 - verpflichtet worden, das Vergabeverfahren in den Stand vor Durchführung der Wertung der Angebote zurückzuversetzen und die Prüfung der Angemessenheit des Preises des Angebots der Beigeladenen unter Beachtung der Rechtsauffassung der Vergabekammer zu wiederholen.

  Diese Prognoseentscheidung, bei der der Auftraggeber über einen Beurteilungsspielraum verfügt, unterliegt nur einer eingeschränkten Nachprüfbarkeit durch die Nachprüfungsbehörden und Gerichte (…Opitz in: Beck'scher Vergaberechtskommentar, VOB/A EU, § 16d Rn. 36 m. w. N.; VK Sachsen, Beschluss vom 25. Mai 2022 - 1/SVK/005-22 -. Beschluss vom 14. Juni 2022 - 1/SVK/006-22 -, juris und Beschluss vom 21. Juli 2022 - 1/SVK/012-22 - juris).

  Hierzu wird insoweit auch auf den ersten Beschluss der Vergabekammer vom 21. Juli 2022 - 1/SVK/012-22 - verwiesen.

• VK Bund, 18.11.2022 - VK 1-87/22

  Mündliche Preisaufklärung ist umfassend zu dokumentieren!

  Auszug aus VK Sachsen, 10.02.2023 - 1/SVK/031-22

  Zunächst ist klarzustellen, dass die oben genannten Positionen nur für einen Bruchteil des Preisunterschiedes zwischen Beigeladener und Antragstellerin bzw. der Kostenschätzung verantwortlich sind und deshalb schon fraglich ist, ob diese für das Gesamtergebnis überSeite 19 von 24 haupt relevant sind (vgl. VK Bund, Beschluss vom 18. November 2022 - VK 1-87/22, dort wurden die fehlende Aufklärung nachrangiger Positionen als irrelevant für das Gesamtergebnis betrachtet).
• OLG Düsseldorf, 11.07.2018 - Verg 19/18

  Auskömmlichkeitsprüfung darf sich auf Wirtschaftsprüfer-Erklärung stützen!

  Auszug aus VK Sachsen, 10.02.2023 - 1/SVK/031-22

  Wenn dem Auftraggeber so viele Anhaltspunkte vorliegen, dass diese in ihrer Gesamtheit stimmig für die Auskömmlichkeit des Angebotes sprechen, bleibt die Entscheidung des Auftraggebers bestehen (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11. Juli 2018 - Verg 19/18 -, juris).

 
• VK Bund, 15.11.2021 - VK 1-112/21

  Umbau

  Auszug aus VK Sachsen, 10.02.2023 - 1/SVK/031-22

  Der Auftraggeber hat sich konkret mit diesen Angaben des Bieters im Sinne einer Überprüfung auseinanderzusetzen (VK Bund, Beschluss vom 15. November 2021 - VK 1-112/21 -, Rn. 62).
• OLG München, 09.08.2012 - Verg 10/12

  Öffentlicher Dienstleistungsauftrag: Auslegung einer Klausel zum Eignungsnachweis …

  Auszug aus VK Sachsen, 10.02.2023 - 1/SVK/031-22

  Eine Akteneinsicht in die Angebote der Mitkonkurrenten ist daher grundsätzlich zu versagen (vgl. OLG München, Beschluss vom 9. August 2012 - Verg 10/12 -, juris).
• BGH, 19.06.2018 - X ZR 100/16

  Zuschlagsfähigkeit eines spekualtiv ausgestalteten Angebots durch Drohen dem …

  Auszug aus VK Sachsen, 10.02.2023 - 1/SVK/031-22

  Kann diese nicht erschüttert werden, kann dies zur Annahme führen, dass das Angebot nicht die geforderten Preisangaben enthält (BGH, Urteil vom 19. Juni 2018 - X ZR 100/16 -, juris).
• OLG Düsseldorf, 13.04.2011 - Verg 58/10

  Bei der Begründung eines Nachprüfungsantrages dürfen die Anforderungen an die …

  Auszug aus VK Sachsen, 10.02.2023 - 1/SVK/031-22

  Da ein Bieter naturgemäß nur begrenzten Einblick in den Ablauf des Vergabeverfahrens hat, darf er im Vergabenachprüfungsverfahren behaupten, was er auf der Grundlage seines - oft nur beschränkten - Informationsstands redlicher Weise für wahrscheinlich oder möglich halten darf, etwa wenn es um Vergaberechtsverstöße geht, die sich - wie hier - ausschließlich in der Sphäre der Vergabestelle abspielen oder - ebenfalls wie hier - das Angebot eines Mitbewerbers betreffen (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 13. April 2011 - Verg 58/10 -, juris).
• VK Bund, 24.11.2022 - VK 2-94/22

  Anforderungen an fehlerfreie Ausübung des Beurteilungsspielraums nach § 60 Abs. 1 …

  Auszug aus VK Sachsen, 10.02.2023 - 1/SVK/031-22

  Im Nachprüfungsverfahren ist dieser Beurteilungsspielraum deshalb nur auf etwaige Beurteilungsfehler hin zu prüfen (VK Bund, Beschluss vom 24. November 2022 - VK 2-94/22 -, juris).
• OLG Karlsruhe, 22.07.2011 - 15 Verg 8/11

  Vergaberecht: Bieterauswahl im Verhandlungsverfahren; Anforderung an die Annahme …

  Auszug aus VK Sachsen, 10.02.2023 - 1/SVK/031-22

  Denn für Bieter kann es verschiedenste sach-, unternehmensbezogene oder wettbewerbsorientierte Gründe geben, im Einzelfall ein nicht auskömmliches oder jedenfalls sehr knapp kalkuliertes Angebot abzugeben, z. B. wenn der Bieter auf effizientere Arbeitsmethoden oder Betriebsabläufe, preisgünstigere Bezugsquellen zurückgreifen kann oder lediglich die bloße Erzielung eines Deckungsbeitrags beabsichtigt, weil er auf einen neuen Markt vorstoßen möchte (OLG Frankfurt, Beschluss vom 28. Juli 2022 - 11 Verg 4/22 -, juris; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 22. Juli 2011 - 15 Verg 8/11 -, juris) oder weil der Bieter ein besonderes, über den Normalfall hinausgehendes Interesse daran hat, den Auftrag zu erhalten, bspw. um seine anderweitig nicht wie geplant einsetzbaren Kapazitäten überhaupt nutzen zu können (VK Bund, Beschluss vom 22. November 2017 - VK 1-129/17 - juris).
• OLG Düsseldorf, 30.04.2014 - Verg 41/13

  Überprüfung der Einleitung eines Prüfungsverfahrens nach § 19 Abs. 6 VOL/A -EG im …

  Auszug aus VK Sachsen, 10.02.2023 - 1/SVK/031-22

  Dies kann der Fall sein, wenn das betreffende Angebot tatsächlich auskömmlich (kein Unterkostenangebot) ist, z. B. aber effektivere Dienstleistungs- oder Produktionsverfahren anwendet, günstigere Bezugsmöglichkeiten hat, eine geringere Gewinnmarge als andere Angebote oder keinen Gewinn in Ansatz bringt, z. B. um Zugang zu einem Markt oder zu einem bestimmten Auftraggeber zu erlangen (OLG Düsseldorf Beschluss vom 30. April 2014 - Verg 41/13 - juris).
• VK Sachsen, 25.05.2022 - 1/SVK/005-22

  20% Preisabstand löst Aufklärungspflicht aus!
• OLG Frankfurt, 06.03.2013 - 11 Verg 7/12

  Vergaberecht: Auskömmlichkeit von Angeboten; Ausschluss nicth wirtschaftlicher …
• OLG München, 21.05.2010 - Verg 2/10

  Vergabenachprüfungsverfahren: Sofortige Beschwerde eines Beigeladenen gegen die …
• BGH, 31.01.2017 - X ZB 10/16

  Notärztliche Dienstleistungen - Vergabenachprüfungsverfahren: Pflicht der …
• OLG München, 17.09.2015 - Verg 3/15

  S-Bahn Nürnberg: Noch ist nicht entschieden, wer den Zuschlag bei der Vergabe von …
• OLG Brandenburg, 22.03.2011 - Verg W 18/10

  Vergabenachprüfungsverfahren: Auskömmlichkeitsprüfung zur Überprüfung eines …
• OLG Frankfurt, 28.07.2022 - 11 Verg 4/22

  Durchführung einer Preisprüfung
• VK Thüringen, 15.01.2018 - 250-4003-9213/2017-E-022-EF

  Preise sind Bietersache!
• VK Bund, 22.11.2017 - VK 1-129/17

  Vergabe vom Bauleistungen
• VK Sachsen, 14.06.2022 - 1/SVK/006-22

  Preis angemessen: Aufklärungsverlangen rechtswidrig!
• VK Bund, 05.10.2012 - VK 3-111/12

  Reinigungsdienstleistungen

• VK Sachsen, 05.08.2022 - 1/SVK/012-22
  Auch seien mit der vom 3. Mai 2022 die von der Vergabekammer im Beschluss vom 14. Januar 2022, Az. 1/SVK/031-22 skizzierten Anforderungen an die Erläuterungen zur Aufklärung erfüllt.