Volltextveröffentlichungen (3)

• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Kostenschätzung für individuelle Fassade nicht nach Standardleistungsbuch!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Kostenschätzung muss sich auf die ausgeschriebene Leistung beziehen! (VPR 2020, 13)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (10)

• BGH, 20.11.2012 - X ZR 108/10

  Friedhofserweiterung

  Auszug aus VK Sachsen, 10.07.2019 - 1/SVK/018-19

  An die erforderliche Schätzung des Auftragswertes durch den Auftraggeber dürfen keine übertriebenen Anforderungen gestellt werden, weil es sich bei der Ermittlung des Auftragswerts um eine Prognoseentscheidung handelt (BGH, Urteil v. 20. November 2012, Az.: X ZR 108/10).

  Zunächst ist nicht zu bemängeln, dass die Auftraggeberin das Leistungsverzeichnis unter dem Datum vom 12. März 2019 vollständig bepreist hat und damit sowohl für die gebotene Deckungsgleichheit der Gegenstände der Schätzung mit denen der ausgeschriebenen Maßnahme gesorgt als auch diese zeitnah vorgenommen hat (BGH, Urteil vom 20. November 2016, Az.: X ZR 108/10), denn die Bekanntmachung der Ausschreibung erfolgte am 15. März 2019.

• BGH, 20.03.2014 - X ZB 18/13

  Fahrbahnerneuerung - Vergabenachprüfungsverfahren: Zulässigkeit der Beschränkung …

  Auszug aus VK Sachsen, 10.07.2019 - 1/SVK/018-19

  Es bleibt also der Vergabestelle unbenommen, von einem Beschaffungsvorhaben Abstand zu nehmen, wenn dafür ein in den Vergabe- und Vertragsordnungen anerkannter Aufhebungsgrund vorliegt (vgl. BGH, Beschl. v. 20. März 2014, Az.: X ZB 18/13).

  Das wäre nur der Fall, wenn die Auftraggeberin mit der Aufhebung in rechtlich zu missbilligender Weise hätte erreichen wollen, dass sie den Auftrag außerhalb des Verfahrens an einen bestimmten Bieter vergeben kann (vgl. BGH, Beschl. v. 20 März 2014, X ZB 18/13).

• OLG Dresden, 22.02.2010 - WVerg 1/10

  Wann ist Zuziehung eines Bevollmächtigten erforderlich?

  Auszug aus VK Sachsen, 10.07.2019 - 1/SVK/018-19

  Ob die Zuziehung eines Bevollmächtigten erforderlich war und die hieraus entstandenen Kosten damit zu den notwendigen Aufwendungen der Antragstellerin i. S. d. § 80 Abs. 1 Satz 3 VwVfG gehören, ist nach dem individuellen Streitstoff des einzelnen Nachprüfungsverfahrens zu beurteilen (OLG Dresden, Beschluss vom 22. Februar 2010 - WVerg 1/10).

 
• VK Bund, 06.08.2010 - VK 3-72/10

  Unterhalts- und Sonderreinigung für Liegenschaften

  Auszug aus VK Sachsen, 10.07.2019 - 1/SVK/018-19

  Ein pflichtgemäß geschätzter Auftragswert ist jener Wert, den ein umsichtiger und sachkundiger öffentlicher Auftraggeber nach sorgfältiger Prüfung des relevanten Marktsegmentes und im Einklang mit den Erfordernissen betriebswirtschaftlicher Finanzplanung bei der Anschaffung der vergabegegenständlichen Sachen veranschlagen würde (OLG Celle, Beschl. v. 19. August 2009, Az.: 13 Verg 4/09; 3. VK Bund, Beschl. v. 6. August 2010, Az.: VK 3 - 72/10).
• OLG Celle, 19.08.2009 - 13 Verg 4/09

  Ermittlung des Vergabewerts

  Auszug aus VK Sachsen, 10.07.2019 - 1/SVK/018-19

  Ein pflichtgemäß geschätzter Auftragswert ist jener Wert, den ein umsichtiger und sachkundiger öffentlicher Auftraggeber nach sorgfältiger Prüfung des relevanten Marktsegmentes und im Einklang mit den Erfordernissen betriebswirtschaftlicher Finanzplanung bei der Anschaffung der vergabegegenständlichen Sachen veranschlagen würde (OLG Celle, Beschl. v. 19. August 2009, Az.: 13 Verg 4/09; 3. VK Bund, Beschl. v. 6. August 2010, Az.: VK 3 - 72/10).
• BGH, 29.11.2016 - X ZR 122/14

  Vergabeverfahren: Versendung von zwei Hauptangeboten auf elektronischem Weg im …

  Auszug aus VK Sachsen, 10.07.2019 - 1/SVK/018-19

  Für die Schätzung muss die Auftraggeberin als ausschreibende Stelle selbst oder das von ihr gegebenenfalls beauftragte Planungsbüro Methoden wählen, die ein wirklichkeitsnahes Schätzungsergebnis ernsthaft erwarten lassen (BGH, Urteil vom 29. November 2016, Az.: X ZR 122/14).
• BGH, 05.11.2002 - X ZR 232/00

  Pflicht des Ausschreibenden zur Vergabe des Auftrags

  Auszug aus VK Sachsen, 10.07.2019 - 1/SVK/018-19

  Das Interesse der Antragstellerin ist hinreichend dadurch geschützt, dass sie Schadensersatz dafür verlangen kann (BGH, Urteil v. 5. November 2002, Az.: X ZR 232/00; OLG München, Urteil v. 12. Dezember 2014, Az.: 1 U 498/13).
• BGH, 27.11.2007 - X ZR 18/07

  Voraussetzungen des Anspruchs auf Ersatz des Vertrauensschadens; Begriff der …

  Auszug aus VK Sachsen, 10.07.2019 - 1/SVK/018-19

  Die Antragstellerin hat das allein wertbare Angebot abgegeben und hatte daher eine reelle Chance auf die Erteilung des Zuschlags (vgl. BGH, Urteil vom 27. November 2007, Az.: X ZR 18/07).
• OLG München, 12.12.2013 - 1 U 498/13

  Schadensersatzklage eines übergangenen Bieters im Vergabeverfahren: …

  Auszug aus VK Sachsen, 10.07.2019 - 1/SVK/018-19

  Das Interesse der Antragstellerin ist hinreichend dadurch geschützt, dass sie Schadensersatz dafür verlangen kann (BGH, Urteil v. 5. November 2002, Az.: X ZR 232/00; OLG München, Urteil v. 12. Dezember 2014, Az.: 1 U 498/13).
• VK Sachsen-Anhalt, 14.08.2017 - 3 VK LSA 55/17

  Auftragswert um 80% überschritten: Kostenneutrale Aufhebung möglich?

  Auszug aus VK Sachsen, 10.07.2019 - 1/SVK/018-19

  Wann eine Aufhebung einer Ausschreibung wegen deutlicher Überschreitung des vertretbar geschätzten Auftragswerts rechtmäßig ist und damit sanktionslos bleibt, ist zunächst aufgrund einer umfassenden Interessenabwägung zu entscheiden, bei der insbesondere zu berücksichtigen ist, dass einerseits den öffentlichen Auftraggebern nicht das Risiko einer deutlich überhöhten Preisbildung zugewiesen wird, andererseits die Aufhebung aber auch kein Instrument zur Korrektur der in Ausschreibungen erzielten Submissionsergebnisse sein darf (VK Sachsen-Anhalt, B. v. 14.08.2017, Az.: 3 VK LSA 55/17).

• VK Mecklenburg-Vorpommern, 17.06.2021 - 3 VK 9/20

  Aufhebung wegen Budgetüberschreitung setzt ordnungsgemäße Kostenschätzung voraus!

  Weiterhin ist über die reine Bepreisung der einzelnen Positionen auch eine Überprüfung der Marktlage notwendig (VK Sachsen, Beschluss vom 10.07.2019 - 1/SVK/018-19).
• VK Rheinland, 26.02.2020 - VK 46/19

  Baukostenschätzung mittels BKI-Kostenkennwerten?

  Grundsätzlich ist gegen eine Heranziehung derartiger allgemeiner Kennwerte vergaberechtlich nichts zu erinnern (s. zu BKI-Kostenkennwerten: VK Thüringen, Beschl.v. 08.08.2017 - 250-4002-5960/2017-E-011-SM ;… zu einer anderen gewerblichen Datenbank auf der Basis des Standardleistungsbuchs-Bau: OLG Düsseldorf, Beschl.v. 13.03.2019, a.a.O., Rdnr. 2, 32; zum Standardleistungsbuch-Bau selbst: VK Sachsen, Beschl.v. 10.07.2019 - 1/SVK/018-19).