Rechtsprechung
   VK Sachsen, 15.11.2016 - 1/SVK/024-16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,73091
VK Sachsen, 15.11.2016 - 1/SVK/024-16 (https://dejure.org/2016,73091)
VK Sachsen, Entscheidung vom 15.11.2016 - 1/SVK/024-16 (https://dejure.org/2016,73091)
VK Sachsen, Entscheidung vom 15. November 2016 - 1/SVK/024-16 (https://dejure.org/2016,73091)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,73091) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Keinen Wartungsbetrag verlesen: Indiz für fehlenden Wartungsvertrag!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (13)

  • OLG Dresden, 21.02.2012 - Verg 1/12

    Ausschließung eines inhaltlich unvollständigen Angebots; Abgrenzug nzur Ergänzug

    Auszug aus VK Sachsen, 15.11.2016 - 1/SVK/024-16
    Das macht ein Angebot ohne Arbeitskarten oder jedenfalls ohne Bestandsliste nahezu inhaltsleer (so bereits OLG Dresden, B. v. 21.2.2012 - Verg 1/12 m. Verw.

    Dies führte im Ergebnis nach Überzeugung der Vergabekammer dazu, dass eine der Annahme zugängliche Offerte gar nicht vorliegt (vgl. OLG Dresden, B. v. 21.2.2012 - Verg 1/12).

  • OLG Rostock, 30.06.2010 - 17 Verg 2/10

    Rechtsnatur einer Bitte zur Vorlage bestimmter Unterlagen in den

    Auszug aus VK Sachsen, 15.11.2016 - 1/SVK/024-16
    a. OLG Rostock, B. v. 30.6.2010 - 17 Verg 2/10).
  • VK Mecklenburg-Vorpommern, 04.11.2014 - 2 VK 15/14

    Welche Anforderungen bestehen an den Inhalt eines Rügeschreibens?

    Auszug aus VK Sachsen, 15.11.2016 - 1/SVK/024-16
    Allerdings genügen bloße Behauptungen oder Vermutungen "aufs Geratewohl" oder "ins Blaue hinein" für eine hinreichend substanziierte Rüge nicht (VK Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 04.11.2014 - 2 VK 15/14).
  • OLG Dresden, 16.03.2010 - WVerg 2/10

    Rechtsfolgen der geringfügigen Verschiebung einer Preisangabe im Angebot;

    Auszug aus VK Sachsen, 15.11.2016 - 1/SVK/024-16
    Insoweit war hier ausschlaggebend, dass der Preis nicht fehlte, sondern unzweifelhaft "an anderer Stelle im Angebot zu finden war" (vgl. OLG Dresden, B. v. 16.03.2010 - WVerg 2/10).
  • OLG Düsseldorf, 19.07.2006 - Verg 27/06

    Vergaberecht: Verstoß gegen das Transparenz- und Gleichbehandlungsgebot

    Auszug aus VK Sachsen, 15.11.2016 - 1/SVK/024-16
    Nach Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannte Vergaberechtsverstöße die der antragstellenden Partei erst während des laufenden Vergabenachprüfungsverfahrens bspw. durch eine Akteneinsicht bekannt werden, unterliegen also keiner Rügeobliegenheit (Gesetzesbegründung BT-Drs. 18/1628, 132; m. w. Verw. a. BGH, Beschl. v. 26.09.2006, X ZB 14/06; OLG Düsseldorf, Beschl. v. 19.07.2006, VII-Verg 27/06; VK Bund, Beschl. v. 10.11.2014, VK 1-88/14.), sie können unmittelbar in ein Vergabenachprüfungsverfahren eingebracht werden.
  • VK Niedersachsen, 12.06.2015 - VgK-17/15

    Ausschreibung zur Sammlung und Verwertung bzw. Entsorgung von schadstoffhaltigen

    Auszug aus VK Sachsen, 15.11.2016 - 1/SVK/024-16
    Was dem Bieter an Substanziierung abverlangt werden kann, hängt davon ab, inwieweit die Vergabeunterlagen oder die Vorabinformation ihm einen entsprechenden Vortrag ermöglichen (VK Lüneburg, B. v. 12.06.2015 - VgK-17/2015).
  • VK Bund, 10.11.2014 - VK 1-88/14

    Nachprüfungsverfahren: Vergabe "Massenentsäuerung"

    Auszug aus VK Sachsen, 15.11.2016 - 1/SVK/024-16
    Nach Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannte Vergaberechtsverstöße die der antragstellenden Partei erst während des laufenden Vergabenachprüfungsverfahrens bspw. durch eine Akteneinsicht bekannt werden, unterliegen also keiner Rügeobliegenheit (Gesetzesbegründung BT-Drs. 18/1628, 132; m. w. Verw. a. BGH, Beschl. v. 26.09.2006, X ZB 14/06; OLG Düsseldorf, Beschl. v. 19.07.2006, VII-Verg 27/06; VK Bund, Beschl. v. 10.11.2014, VK 1-88/14.), sie können unmittelbar in ein Vergabenachprüfungsverfahren eingebracht werden.
  • OLG Düsseldorf, 13.04.2011 - Verg 58/10

    Bei der Begründung eines Nachprüfungsantrages dürfen die Anforderungen an die

    Auszug aus VK Sachsen, 15.11.2016 - 1/SVK/024-16
    Eine Rüge ins Blaue hinein liegt aber nach Überzeugung der Vergabekammer dann gerade nicht vor, wenn ein Antragsteller unter Einstellung seiner seine Branchen- und Marktkenntnis sowie unter Bezugnahme auf konkrete Umstände das Wertungsergebnis anzweifelt (OLG Düsseldorf, B. v. 13.04.2011 - Verg 58/10).
  • BGH, 26.09.2006 - X ZB 14/06

    Antragsberechtigung eines ausgeschlossenen Bieters; Rechtsfolgen des Fehlens

    Auszug aus VK Sachsen, 15.11.2016 - 1/SVK/024-16
    Nach Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannte Vergaberechtsverstöße die der antragstellenden Partei erst während des laufenden Vergabenachprüfungsverfahrens bspw. durch eine Akteneinsicht bekannt werden, unterliegen also keiner Rügeobliegenheit (Gesetzesbegründung BT-Drs. 18/1628, 132; m. w. Verw. a. BGH, Beschl. v. 26.09.2006, X ZB 14/06; OLG Düsseldorf, Beschl. v. 19.07.2006, VII-Verg 27/06; VK Bund, Beschl. v. 10.11.2014, VK 1-88/14.), sie können unmittelbar in ein Vergabenachprüfungsverfahren eingebracht werden.
  • OLG Frankfurt, 09.07.2010 - 11 Verg 5/10

    Vergaberecht: Anforderungen an die Konkretisierung von Rügen; zwingender

    Auszug aus VK Sachsen, 15.11.2016 - 1/SVK/024-16
    Um zu vermeiden, dass Rügen ohne Substanz auf bloßen Verdacht "ins Blaue hinein" mit dem Ziel, Einsicht in die Akten zu erlangen, erhoben werden, muss der Antragsteller nach Auffassung der Vergabekammer zumindest tat-sächliche Anknüpfungstatsachen oder Indizien vortragen, die einen hinreichenden Verdacht auf einen bestimmten Vergaberechtsverstoß begründen (vgl. OLG Brandenburg, B. v. 16.2.2012 - Verg W 1/12; OLG Frankfurt, B. v. 9.7.2010 - 11 Verg 5/10).
  • OLG Brandenburg, 16.02.2012 - Verg W 1/12

    Vergabenachprüfungsverfahren: Zulässigkeit der Rüge fehlender Anschriftsangabe

  • OLG München, 12.10.2012 - Verg 16/12

    Öffentlicher Auftrag: Ausschluss eines Angebots wegen fehlender Erklärungen;

  • VK Südbayern, 05.12.2013 - Z3-3-3194-1-38-10/13

    Vorgaben an die Eignung sind in der Bekanntmachung anzugeben!

  • VK Sachsen, 23.11.2016 - 1/SVK/025-16

    Bieter kann sich auf versteckte produktspezifische Ausschreibung auch einlassen!

    Die Ausführungen hierzu im Vergabevermerk lassen lediglich die stereotype Feststellung "Die Gleichwertigkeit von Typ- und Fabrikatsangaben ist nachgewiesen." erkennen, mit der die Auftraggeberin alle Angebote in diesem Vergabeverfahren, aber auch alle Angebote im parallel ausgeschriebenen Vergabeverfahren zu Los "Geschirrspülmaschinen" (vgl. 1/SVK/024-16) bewertet hatte.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht