Rechtsprechung
   VK Sachsen, 13.12.2013 - 1/SVK/038-13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,45291
VK Sachsen, 13.12.2013 - 1/SVK/038-13 (https://dejure.org/2013,45291)
VK Sachsen, Entscheidung vom 13.12.2013 - 1/SVK/038-13 (https://dejure.org/2013,45291)
VK Sachsen, Entscheidung vom 13. Dezember 2013 - 1/SVK/038-13 (https://dejure.org/2013,45291)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Ausschluss wegen wettbewerbsbeschränkender Abrede?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Inhaltskontrolle von Vertragsklauseln im Vergabeverfahren (VPR 2014, 162)

Papierfundstellen

  • ZfBR 2014, 414 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • VK Sachsen, 23.05.2014 - 1/SVK/011-14

    Bietergemeinschaften sind (fast) ohne Weiteres zulässig!

    Er ist nicht auf ein gesetzeswidriges Verhalten beschränkt, sondern umfasst grundsätzlich auch alle sonstigen Absprachen und Verhaltensweisen eines Bieters, die mit dem vergaberechtlichen Wettbewerbsgebot unvereinbar sind (VK Sachsen, B. v. 13.12.- - 1/SVK/038-13, m. Verw. a. OLG Düsseldorf, B. v. 4. Februar - - Verg 31/12; OLG München, B. v. 11. August 2008 - Verg 16/08).
  • VK Sachsen, 28.08.2015 - 1/SVK/020-15

    NU-Verzeichnis vorzulegen: Auch Sub-Sub-Unternehmer sind aufzuführen!

    Der Begriff der unzulässigen, wettbewerbsbeschränkenden Abrede umfasst dabei grundsätzlich auch alle sonstigen Absprachen und Verhaltensweisen eines Bieters, die mit dem vergaberechtlichen Wettbewerbsgebot unvereinbar sind (VK Sachsen, B. v. 13.12.- - 1/SVK/038-13, m. Verw. a. OLG Düsseldorf, B. v. 4. Februar - - Verg 31/12; OLG München, B. v. 11. August 2008 - Verg 16/08).
  • VK Sachsen, 21.04.2015 - 1/SVK/010-15

    Prüft die Vergabekammer einzelne Vertragsklauseln auf ihre Wirksamkeit?

    (insgesamt Vavra in Kulartz/Marx/Portz/Prieß VOL/A, § 9 VOL/A Rn 21; ebenso so schon VK Sachsen, Beschl. v. 13. Dezember - - 1/SVK/038-13; wohl auch ohne nähere Begründung VK Arnsberg, Beschl. v. 6. Februar - - VK 21/12 (Rettungsdienst): "...ist nicht zu prüfen").
  • VK Sachsen, 06.11.2015 - 1/SVK/024-15

    Wertung von Konzepten: Auftraggeber muss kein Musterkonzept aufstellen!

    Dies war nach Auffassung der Vergabekammer nicht zu beanstanden (vgl. ebenso: OLG Schleswig, B. v. 25.01.- - 1 Verg 6/12, VK Sachsen, B. v. 06.03.2014 - 1/SVK/047-13; B. v. 28.08. - - 1/SVK/026-13; B. v. 13.12. - - 1/SVK/038-13).
  • VK Sachsen, 12.06.2015 - 1/SVK/016-15

    Preisumrechnungsformel ist bekanntzumachen!

    Dies wäre mit deren Sinn - der Erarbeitung eigener Ideen - schwer vereinbar (vgl. VK Sachsen, B. v. 13. Dezember - - 1/SVK/038-13).
  • VK Sachsen, 07.03.2014 - 1/SVK/048-13

    Abweichungen von den bekannt gegebenen Wertungskriterien sind unzulässig!

    Dies wäre auch mit dem Sinn - der Erarbeitung eigener Ideen - schwer vereinbar (so schon VK Sachsen, Beschl. v. 13. Dezember 2013 - 1/SVK/038-13).
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