Volltextveröffentlichungen (3)

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  Nur eine konkrete Vorbefasstheit verzerrt den Wettbewerb!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Nur eine konkrete Vorbefasstheit verzerrt den Wettbewerb! (VPR 2019, 225)

Papierfundstellen

• ZfBR 2020, 101

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (12)

• OLG Düsseldorf, 28.01.2011 - Verg 60/10

  Hinzuziehung eines anwaltlichen Vertreters im Verfahren vor der Vergabekammer …

  Auszug aus VK Sachsen, 14.05.2019 - 1/SVK/006-19

  Die Probleme des Nachprüfungsverfahrens konzentrieren sich daher nicht ausschließlich auf lediglich schlichte auftragsbezogene Sach- und Rechtsfragen, für die der öffentliche Auftraggeber die erforderlichen Sach- und Rechtskenntnisse in seinem originären Aufgabenkreis ohnehin organisieren muss und daher auch im Nachprüfungsverfahren nicht notwendig eines anwaltlichen Bevollmächtigten bedarf (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 28. Januar 2011 - Verg 60/10), sondern auf darüber hinausgehende schwierige vergaberechtliche Fragestellungen.
• VK Sachsen, 29.08.2018 - 1/SVK/027-18

  Konzeptionelle oder innovative Leistungen dürfen funktional beschrieben werden!

  Auszug aus VK Sachsen, 14.05.2019 - 1/SVK/006-19

  Nach Einleitung eines Nachprüfungsverfahrens besteht demnach - wegen Zweckerreichung - kein schützenswertes Interesse mehr, die Verletzung der Informationspflicht des § 134 Abs. 1 GWB geltend zu machen, jedenfalls kann sie isoliert nicht zum Erfolg im Nachprüfungsverfahren führen (vgl. hierzu Gnittke/Hattig in: Müller-Wrede, GWB, § 134 Rn. 122-123 und § 135 Rn. 70 jeweils m. w. N. sowie VK Sachsen, Be-schluss vom 29. August 2018 - 1/SVK/027-18).
• VK Rheinland-Pfalz, 30.10.2013 - VK 1-19/13

  "Honorar"-Wertung nur durch ein Mitglied erfolgt: Vergabeverstoß?

  Auszug aus VK Sachsen, 14.05.2019 - 1/SVK/006-19

  Denn die Eindrücke der Jury sind naturgemäß und auch von vornherein für alle Bieter ersichtlich subjektiv geprägt (VK Südbayern, Beschluss vom 25. März - - Z3-3-3194-1-06-03/13 - VK Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 30. Oktober - - VK 1 - 19/13).

 
• OLG München, 17.01.2008 - Verg 15/07

  Vergabeverfahren: Verpflichtung zur Bekanntgabe von Unterkriterien

  Auszug aus VK Sachsen, 14.05.2019 - 1/SVK/006-19

  Da die Präsentation einen Vorgang darstellt, welcher einer Situation in einer mündlichen Prüfung ähnelt und welcher wegen seiner Einmaligkeit nicht wiederholt werden kann, ist schon von daher eine nur eingeschränkte Überprüfungsmöglichkeit dieser Situation gegeben (OLG München, Beschluss vom 17. Januar 2008 - Verg 15/07).
• OLG Dresden, 22.02.2010 - WVerg 1/10

  Wann ist Zuziehung eines Bevollmächtigten erforderlich?

  Auszug aus VK Sachsen, 14.05.2019 - 1/SVK/006-19

  Ob die Zuziehung eines Bevollmächtigten erforderlich war und die hieraus entstandenen Kosten damit zu den notwendigen Aufwendungen der Vergabestelle i. S. d. § 80 Abs. 1 Satz 3 VwVfG gehören, ist nach dem individuellen Streitstoff des einzelnen Nachprüfungsverfahrens zu beurteilen (OLG Dresden, Beschluss vom 22. Februar 2010 - WVerg 1/10).
• OLG Frankfurt, 16.08.2005 - 11 Verg 7/05

  Angebotsausschluss im Vergabeverfahren: Ermittlung einer Mischkalkulation

  Auszug aus VK Sachsen, 14.05.2019 - 1/SVK/006-19

  In diesem Zusammenhang wird daher nur darauf hingewiesen, dass der Auftraggeber verpflichtet ist, bevor er ein Angebot wegen einer vergaberechtswidrigen Mischkalkulation ausschließt, vom Bieter Aufklärung über die Preiskalkulation zu fordern (OLG Frankfurt, Beschluss vom 16. August 2005 - 11 Verg 7/05 - NZBau 2006, 259 und VK Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 10. Februar 2010 - VK 1-53/10 - IBR 2011, 294).
• VK Rheinland-Pfalz, 10.02.2011 - VK 1-53/10

  Cent-Preise: Kein automatischer Angebotsausschluss!

  Auszug aus VK Sachsen, 14.05.2019 - 1/SVK/006-19

  In diesem Zusammenhang wird daher nur darauf hingewiesen, dass der Auftraggeber verpflichtet ist, bevor er ein Angebot wegen einer vergaberechtswidrigen Mischkalkulation ausschließt, vom Bieter Aufklärung über die Preiskalkulation zu fordern (OLG Frankfurt, Beschluss vom 16. August 2005 - 11 Verg 7/05 - NZBau 2006, 259 und VK Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 10. Februar 2010 - VK 1-53/10 - IBR 2011, 294).
• VK Sachsen, 28.03.2019 - 1/SVK/044-18

  Ausgangspunkt für die Bewertung sind null Punkte!

  Auszug aus VK Sachsen, 14.05.2019 - 1/SVK/006-19

  Die Prüfung bezieht sich darauf, ob der öffentliche Auftraggeber den ihm eingeräumten Beurteilungsspielraum überschritten hat, indem er von unzutreffenden oder unvollständigen Tatsachen ausgegangen ist, er sachfremde Erwägungen anstellt oder sich nicht an den von ihm aufgestellten Beurteilungsmaßstab hält bzw. willkürlich handelte (VK Sachen, Beschluss vom 28. März 2019 - 1/SVK/044-18 - VK Bund, Beschluss vom 1. September 2011 - VK 3 110/11).
• VK Bund, 24.06.2014 - VK 2-39/14

  Nachprüfungsverfahren: Rahmenvertrag über Dienstleistungen

  Auszug aus VK Sachsen, 14.05.2019 - 1/SVK/006-19

  Nur ausnahmsweise, d. h., wenn eine bestimmte Wertung zwingend ist, also der Beurteilungsspielraum auf Null reduziert ist, dürfen die Nachprüfungsinstanzen die Wertung der Vergabestelle selbst revidieren und ihre Einschätzung an deren Stelle setzen (vgl. bspw. VK Bund, Beschluss vom 24. Juni 2014 - VK 2 - 39/14).
• OLG München, 19.03.2009 - Verg 2/09

  Bieterrechte im Vergabeverfahren: Anspruch auf Mitteilung von Unterkriterien und …

  Auszug aus VK Sachsen, 14.05.2019 - 1/SVK/006-19

  Daher wäre eine kausale Rechtsverletzung der Antragstellerin durch einzelne eventuelle Bewertungsfehler ausgeschlossen und im Ergebnis unerheblich (vgl. OLG München, Beschluss vom 19. März 2009 - Verg 2/09) ungeachtet dem Umstand, dass die Vergabekammer nicht davon ausgeht, dass solche vorliegen.
• OLG Dresden, 23.04.2009 - WVerg 11/08

  Kenntnis eines Bieters von einem Vergabeverstoß; Begriff des ungewöhnlichen …
• VK Bund, 25.10.2013 - VK 2-90/13

  Nachprüfungsverfahren: Beratung eines IT-Projektmanagements

• VK Sachsen, 27.02.2020 - 1/SVK/041-19

  E-Vergabe: Funktionierende IT ist Bietersache!

  All diese Maxime sind hinlänglich bekannt und Gegenstand der ständigen Rechtsprechung der Vergabekammer (VK Sachsen, B. v. 14.05.2019 - 1/SVK/006-19, sowie B. v. 28.3. 2019, 1/VKK/44-18; sowie B. v. 6.11.2015 - 1/SVK/024-15).
• VK Bund, 31.07.2019 - VK 2-50/19

  Erfolge der Vergangenheit als zulässiges Zuschlagskriterium; § 65 Abs. 5 S. 2 VgV …

  Aufgrund der schwerwiegenden Rechtsfolge muss die Überprüfbarkeit in einem solchen Fall engmaschiger möglich sein (vgl. a. VK Sachsen, Beschluss vom 14. Mai 2019 - 1/SVK/006-19).