Rechtsprechung
   VK Sachsen, 15.02.2011 - 1/SVK/052-10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,7344
VK Sachsen, 15.02.2011 - 1/SVK/052-10 (https://dejure.org/2011,7344)
VK Sachsen, Entscheidung vom 15.02.2011 - 1/SVK/052-10 (https://dejure.org/2011,7344)
VK Sachsen, Entscheidung vom 15. Februar 2011 - 1/SVK/052-10 (https://dejure.org/2011,7344)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Beteiligung von Projektanten auf Bieterseite

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Dürfen kommunale Unternehmen mitbieten? (IBR 2011, 480)

Papierfundstellen

  • ZfBR 2011, 718
 
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Wird zitiert von ... (12)

  • VK Sachsen, 04.05.2011 - 1/SVK/010-11

    Produktbeschränkungen im Leistungsverzeichnis?

    Die Maßnahme muss jedoch geeignet sein, die Rechtsverletzung zu beseitigen, gleichzeitig aber auch das mildeste Mittel hierfür sein (nach ständiger Rechtssprechung der VK Sachsen, Beschluss vom 21.05.2001, Az: 1/SVK/32-01, Beschluss vom 11.11.2004, Az: 1/SVK/105-04, Beschluss vom 23.04.2010, Az: 1/SVK/008-10, Beschluss vom 13.12.2010, Az: 1/SVK/044-10, Beschluss vom 15.02.2011, Az: 1/SVK/052-10).
  • VK Sachsen, 02.04.2014 - 1/SVK/005-14

    Zuschlag kann auch auf ein Unterkostenangebot erteilt werden!

    Richtig ist zwar zunächst, dass der öffentliche Auftraggeber nicht gehindert ist, sich bei der Vorbereitung und Durchführung eines Vergabeverfahrens ganz oder teilweise der Hilfe Dritter zu bedienen, die über einen qualifizierten Sachversand verfügen (vgl. 1. VK Sachsen, Beschluss vom 15.02.2011 - 1/SVK/052-10).

    Der Auftraggeber hat insofern das Handeln der eingeschalteten Stelle zu begleiten, zu überwachen und gegebenenfalls zu korrigieren (VK Arnsberg, B. v. 24.01.2014 - VK 23/13; VK Niedersachsen, B. v. 23.11.2012 - VgK-43/2012; B. v. 14.01.2011- VgK-63/2010; 1. VK Sachsen, B. v. 28.08.- - 1/SVK/026-13; B. v. 17.05.- - 1/SVK/011-13; B. v. 15.02.2011 - 1/SVK/052-10).

  • VK Niedersachsen, 02.11.2018 - VgK-40/18

    Vergabeverfahren darf nicht komplett "outgesourct" werden!

    Der öffentliche Auftraggeber ist dabei nicht gehindert, sich bei der Vorbereitung und Durchführung eines Vergabeverfahrens ganz oder teilweise der Hilfe Dritter zu bedienen, die über einen qualifizierten Sachverstand verfügen (vgl. 1. VK Sachsen, Beschluss vom 15.02.2011 - 1/SVK/052-10, zitiert nach ibr-online).
  • VK Sachsen, 19.04.2011 - 1/SVK/010-11

    Nur Produkte mit bestimmter Zulassung erlaubt: Unzulässig!

    Die Maßnahme muss jedoch geeignet sein, die Rechtsverletzung zu beseitigen, gleichzeitig aber auch das mildeste Mittel hierfür sein (nach ständiger Rechtssprechung der VK Sachsen, Beschluss vom 21.05.2001, Az: 1/SVK/32-01, Beschluss vom 11.11.2004, Az: 1/SVK/105- 04, Beschluss vom 23.04.2010, Az: 1/SVK/008-10, Beschluss vom 13.12.2010, Az: 1/SVK/044-10, Beschluss vom 15.02.2011, Az: 1/SVK/052-10).
  • VK Sachsen, 24.03.2011 - 1/SVK/005-11

    VOF-Verfahren: Bekanntgabe der Gewichtung der Auswahlkriterien?

    Vielmehr muss die Dokumentation aus Gründen der Transparenz und Überprüfbarkeit laufend fortgeschrieben werden (OLG Celle, B. vom 12.05.2010 - 13 Verg 3/10; OLG Düsseldorf, B. v. 17.3.2004 - Az.: VII - Verg 1/04, 1. VK Sachsen, B. v. 15.02.2011 - Az.: 1/SVK/052-10).
  • VK Südbayern, 27.05.2014 - Z3-3-3194-1-10-03/14

    Lohnkosten des Bauleiters dürfen in die Baustelleneinrichtung einkalkuliert

    In Anbetracht der Tatsache, dass es nach der Rechtsprechung unter anderem sogar ausreicht, die Genehmigung der Wertung des Projektsteuerungsbüros und dessen Zuschlagsvorschlag durch einen billigenden Prüfungsvermerk mit verantwortlicher Unterschrift zum Ausdruck zu bringen (OLG Düsseldorf, B. v. 16.11.2011 - Az.: VII-Verg 94/11; OLG München, B. v. 29.09.2009 - Az.: Verg 12/09; VK Münster, B. v. 19.10.2011 - Az.: VK 15/11; VK Niedersachsen, B. v. 14.01.2011 - Az.: VgK-63/2010; VK Sachsen, B. v. 15.02.2011 - Az.: 1/SVK/052-10) und das OLG Frankfurt in seiner Entscheidung vom 09.07.2010, Az.: 11 Verg 5/10 und vom 04.06.2010, Az.: 11 Verg 4/10 ebenfalls die Meinung vertritt, dass auch die Unterschrift eines Vertreters des Auftraggebers auf dem Vergabevermerk mit dem Zusatz "inhaltlich richtig" ausreichend ist, kann vorliegend kein Verstoß festgestellt werden.
  • VK Sachsen, 28.08.2013 - 1/SVK/026-13

    Verhandlungsverfahren: Bieter hat keinen Anspruch auf Verhandlungen!

    Im Verhandlungsverfahren bedeutet das, dass sich der Auftraggeber an Vertragsverhandlungen beteiligen, mögliche Ausschlussgründe nachvollziehen muss und über den Zuschlag in Kenntnis der gesamten Aktenlage entscheidet und nicht die Mitwirkung an dem Vergabeverfahren auf ein bloßes "Abnicken" beschränkt (VK Lüneburg, Beschl. v. 23.11.2012 - VgK-43/2012; VK Sachsen, Beschl. v. 15.02.2011 - 1/SVK/052-10).
  • VK Niedersachsen, 23.11.2012 - VgK-43/12

    Auftraggeber darf Entscheidungen nicht vollständig delegieren!

    Der öffentliche Auftraggeber ist nicht gehindert, sich bei der Vorbereitung und Durchführung eines Vergabeverfahrens ganz oder teilweise der Hilfe Dritter zu bedienen, die über einen qualifizierten Sachversand verfügen (vgl. 1. VK Sachsen, Beschluss vom 15.02.2011 - 1/SVK/052-10, zitiert nach ibr-online).
  • VK Niedersachsen, 03.02.2014 - VgK-48/13

    Auch nicht eingereichte Muster sind "fehlende Erklärungen"!

    Der öffentliche Auftraggeber ist nicht gehindert, sich bei der Vorbereitung und Durchführung eines Vergabeverfahrens ganz oder teilweise der Hilfe Dritter zu bedienen, die über einen qualifizierten Sachverstand verfügen (vgl. 1. VK Sachsen, Beschluss vom 15.02.2011 - 1/SVK/052-10, zitiert nach ibr-online).
  • VK Sachsen, 11.03.2011 - 1/SVK/001-11

    VOF-Verfahren: Ausschluss bei fehlenden Nachweisen!

    Der Ausschluss eines vorbefassten Bewerbers ist immer nur ultima ratio (VK Sachsen, Beschluss vom 15.02.2011, 1/SVK/052-10).
  • VK Südbayern, 25.03.2013 - Z3-3-3194-1-06-03/13

    VOF: Projektbezogene Präsentation eines Angebots wird nicht vergütet!

  • VK Sachsen, 17.05.2013 - 1/SVK/011-13

    Kein Bieterausschluss trotz Änderung der Vertragsunterlagen?

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