Rechtsprechung
   VK Sachsen, 24.03.2011 - 1/SVK/005-11   

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https://dejure.org/2011,5923
VK Sachsen, 24.03.2011 - 1/SVK/005-11 (https://dejure.org/2011,5923)
VK Sachsen, Entscheidung vom 24.03.2011 - 1/SVK/005-11 (https://dejure.org/2011,5923)
VK Sachsen, Entscheidung vom 24. März 2011 - 1/SVK/005-11 (https://dejure.org/2011,5923)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    VOF-Verfahren: Bekanntgabe der Gewichtung der Auswahlkriterien?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    VOF-Teilnahmewettbewerb: Angabe der Auswahlkriterien vorab! (IBR 2012, 45)

 
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Wird zitiert von ... (14)

  • OLG Saarbrücken, 15.10.2014 - 1 Verg 1/14

    Anforderungen an die Bewertung von Angeboten für die Vergabe von

    Demgegenüber enthält der für das Auswahlverfahren einschlägige Art. 44 VKR gerade keinen Verweis auf Art. 53 Abs. 2 VKR, woraus gefolgert werden kann, dass der öffentliche Auftraggeber nicht gezwungen ist, vor der Vergabebekanntmachung Regeln über die Bewertung der Auswahlkriterien und deren jeweilige Gewichtung aufzustellen und diese den Bewerbern mitzuteilen (Weyand aaO. § 97 GWB Rn. 798; VK Sachsen: Beschluss vom 24.03.2011 - 1 SVK 5/11 - BeckRS 2011, 15186; Stolz in Ziekow/Völlink, Vergaberecht, 2. Aufl. 2013, § 10 VOF Rn. 11; EuGH, Urteil , NZBau 2011, 50 ff., juris Rn. 43).

    Denn eine "überraschende" Gewichtung stellt einen Verstoß gegen den Transparenzgrundsatz dar, da den Bewerbern dann keine zielgerichtete Erstellung der Teilnahmeanträge ermöglicht wurde (VK Sachsen: Beschluss vom 24.03.2011 - 1 SVK 5/11 - BeckRS 2011, 15186 m. w. N.; Wagner in: jurisPK-Vergaberecht, 4. Aufl. 2013, § 10 VOF 2009 Rn. 38).

    Schließlich muss eine solche Bewertungsmatrix auch bis zur Öffnung der Teilnahmeanträge erstellt und dokumentiert sein, da eine Erstellung in Kenntnis der eingegangenen Bewerbungen die Gefahr einer Beeinflussung birgt und den Grundsätzen der Transparenz und des fairen Wettbewerbs zuwider läuft (Weyand aaO. § 97 GWB Rn. 805 m. w. N.; VK Sachsen, Beschluss vom 24.03.2011 - 1 SVK 5/11 - BeckRS 2011, 15186).

  • VK Brandenburg, 03.09.2014 - VK 14/14

    Technische und rechtliche Beratungsleistungen sind in Losen zu vergeben!

    Strikt hiervon ist jedoch die Frage zu trennen, ob der Auftraggeber ein gleichbehandelndes, diskriminierungsfreies und transparentes Wertungssystem aufstellt (VK Sachsen, Beschluss vom 24. März 2011 - 1/SVK/005-11).
  • VK Niedersachsen, 07.01.2014 - VgK-40/13

    Preiskorrektur nur bei offensichtlichen Rechenfehlern zulässig!

    Die VK Sachsen (Beschluss vom 24.03.2011 - 1/SVK/005-11) sieht eine Verpflichtung, allgemeine Begrifflichkeiten in der Bewertung wie "deutlich überfüllt" zu unterlegen.

    Die Vergabekammer Sachsen (Beschluss vom 24.03.2011 - 1/SVK/005-11) betont, dass der Auftraggeber auch im Rahmen eines Verhandlungsverfahrens zur zeitnahen und fortlaufenden fortgeschriebenen Dokumentation verpflichtet ist.

  • VK Niedersachsen, 27.09.2016 - VgK-39/16

    Wie transparent mus ein offenes Bewertungssystem sein?

    Zwar fordert die Rechtsprechung bereits seit längerem nicht nur für den Preis als quantitativem Zuschlagskriterium, sondern auch für qualitative Zuschlagskriterien, dass die Vergabestelle spätestens mit den Vergabeunterlagen die Zuschlagskriterien, deren Gewichtung und eine allgemeine Begründung für die Differenzierung der jeweils höchstmöglichen und geringstmöglichen Punkte nennt (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 15.07.2015, VII - Verg 11/15; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 03.03.2010, VII - Verg 48/09; OLG Brandenburg, Beschluss vom 19.12.2011 - Verg W 17/11; VK Sachsen Be-schluss vom 24.03.2011 -1/SVK/005-11, zit. jeweils nach ibr-online.de; OLG Frankfurt, Beschluss vom 05.10.2010, 11 Verg 7/10, zit. nach VERIS).
  • VK Niedersachsen, 13.07.2016 - VgK-26/16

    Zuschlagskriterien müssen transparent sein!

    Zwar fordert die Rechtsprechung bereits seit längerem nicht nur für den Preis als quantitativem Zuschlagskriterium, sondern auch für qualitative Zuschlagskriterien, dass die Vergabestelle spätestens mit den Vergabeunterlagen die Zuschlagskriterien, deren Gewichtung und eine allgemeine Begründung für die Differenzierung der jeweils höchstmöglichen und geringstmöglichen Punkte nennt (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 15.07.2015, VII - Verg 11/15; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 03.03.2010, VII - Verg 48/09; OLG Brandenburg, Beschluss vom 19.12.2011 - Verg W 17/11; VK Sachsen Beschluss vom 24.03.2011 -1/SVK/005-11, zit. jeweils nach ibr-online.de; OLG Frankfurt, Beschluss vom 05.10.2010 11 - Verg 7/10).
  • VK Niedersachsen, 06.07.2016 - VgK-18/16

    Aktuellere Referenzen werden besser bewertet!

    Demgegenüber enthält der für das Auswahlverfahren einschlägige Art. 44 VKR gerade keinen Verweis auf Art. 53 Abs. 2 VKR, woraus gefolgert werden kann, dass der öffentliche Auftraggeber nicht gezwungen ist, vor der Vergabebekanntmachung Regeln über die Bewertung der Auswahlkriterien und deren jeweilige Gewichtung aufzustellen und diese den Bewerbern mitzuteilen (Weyand a. a. O. § 97 GWB Rn. 798; Müller-Wrede, VOF, 4. Aufl., § 10 VOF, Rn. 15; VK Sachsen: Beschluss vom 24.03.2011 - 1/SVK/005-11; Stolz in Ziekow/Völlink, Vergaberecht, 2. Aufl. -, § 10 VOF Rn. 11; EuGH, Urteil, NZBau 2011, 50 ff.).
  • VK Niedersachsen, 26.11.2012 - VgK-40/12

    Inhaltliche Anforderungen an die Zuschlagskriterien

    Die Konkretisierung ist allgemein anerkannt, wenn den Bietern bzw. Teilnehmern anschließend die Gelegenheit gegeben wird, ihre Angebote darauf einrichten zu können (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 03.03.2010, VII Verg 48/09; OLG Brandenburg, Beschluss vom 19.12.2011, Verg W 17/11; VK Sachsen, Beschluss vom 24.03.2011 - 1/SVK/005-11, zitiert jeweils nach ibr-online; OLG Frankfurt, Beschluss vom 05.10.2010, 11 Verg 7/10, zitiert nach VERIS).
  • VK Mecklenburg-Vorpommern, 21.02.2012 - 1 VK 7/11

    Leistungsbeschreibung widersprüchlich: Was muss der Bieter tun?

    Die Maßnahme muss jedoch geeignet sein, die Rechtsverletzung zu beseitigen, gleichzeitig aber auch das mildeste Mittel hierfür sein (VK Düsseldorf, Beschluss vom 02.08.2007, Az.: VK-23/2007-B; 1. VK Sachsen, Beschluss vom 24.03.2011, Az.: 1/SVK/005-11; VK Schleswig-Holstein, Beschluss vom 16.06.2011, Az.: VK-SH 07/11; VK Südbayern, Beschluss vom 24.08.2010, Az.: Z3-3-3194-1-31-05/10; Beschluss vom 17.06.2009, Az.: Z3-3-3194-122- 05/09; allgemeine Auffassung).
  • VK Sachsen, 04.10.2011 - 1/SVK/037-11

    Ausschluss wegen unvollständiger Muster?

    Dies ist vergaberechtswidrig, da ohne Festlegung eines Wertungsmaßstabes vor Öffnung der Angebote keine vergaberechtskonforme Wertung möglich ist (vgl. VK Sachsen, B. vom 14.04.2008 - 1/SVK/013-08; VK Sachsen, B. vom 08.01.2010 - 1/SVK/059-09; VK Sachsen, B. vom 24.03.2011 - 1/SVK/005-11).
  • VK Niedersachsen, 26.08.2014 - VgK-31/14

    Abweichende Interpretation der Leistungsbeschreibung = Abänderung der

    Die Vergabekammer Sachsen (Beschluss vom 24.03.2011 - 1/SVK/005-11) betont, dass der Auftraggeber auch im Rahmen eines Verhandlungsverfahrens zur zeitnahen und fortlaufenden fortgeschriebenen Dokumentation verpflichtet ist.
  • VK Mecklenburg-Vorpommern, 02.12.2011 - 1 VK 6/11

    Betrieb einer Unterkunft (VOL/A) für wohnungslose Personen

  • VK Niedersachsen, 13.02.2012 - VgK-02/12

    Unzureichende Wertung von Bruttogrundfläche bei Referenzprojekten!

  • VK Niedersachsen, 06.02.2012 - VgK-02/12

    Unzureichende Wertung der Bruttogrundfläche bei einem Referenzprojekt im

  • VK Mecklenburg-Vorpommern, 25.04.2014 - 2 VK 6/14

    Wann ist eine Beschränkung der Teilnehmerzahl im VOF-Verfahren wirksam?

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