Rechtsprechung
   VK Sachsen, 26.07.2016 - 1/SVK/014-16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,26152
VK Sachsen, 26.07.2016 - 1/SVK/014-16 (https://dejure.org/2016,26152)
VK Sachsen, Entscheidung vom 26.07.2016 - 1/SVK/014-16 (https://dejure.org/2016,26152)
VK Sachsen, Entscheidung vom 26. Juli 2016 - 1/SVK/014-16 (https://dejure.org/2016,26152)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,26152) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Gebot der Fachlosbildung schützt auch nicht-mittelständische Unternehmen!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (21)

  • OLG Düsseldorf, 29.02.2012 - Verg 75/11

    Antragsbefugnis eines nicht am Vergabeverfahren beteiligten Bieters

    Auszug aus VK Sachsen, 26.07.2016 - 1/SVK/014-16
    Auch nach der Rechtsprechung des OLG Düsseldorf (Beschl. vom 29. Februar 2012 - VII Verg 75/11) und der VK Brandenburg (Beschl. vom 25. April 2012) ist eine Antragsbefugnis auch ohne Abgabe eines eigenen Angebots unter den aufgeführten Bedingungen zu bejahen.

    Für § 107 Abs. 2 GWB a.F. genügt es in diesen Fällen, wenn das Interesse am Auftrag durch eine rechtzeitige Rüge (wie hier geschehen) und den anschließenden Nachprüfungsantrag dokumentiert wird (vgl. OLG Düsseldorf, Beschl. vom 9. Juli 2003 - Verg 26/03 sowie Beschl. vom 29. Februar 2012 - VII-Verg 75/11; OLG Schleswig, Beschluss vom 25. Januar - - 1 Verg 6/12).

  • VK Bund, 09.05.2014 - VK 1-26/14

    Nachprüfungsverfahren: Vergabe einer Umrüstung

    Auszug aus VK Sachsen, 26.07.2016 - 1/SVK/014-16
    Im Rahmen der dem Auftraggeber obliegenden Entscheidung bedarf es einer umfassenden Abwägung der widerstreitenden Belange, als deren Ergebnis die für eine zusammenfassende Vergabe sprechenden Gründe nicht nur anerkennenswert sein, sondern überwiegen müssen (OLG Düsseldorf, Beschl. vom 8. September 2011 - Az.: VII-Verg 48/11, Verg 48/11; VK Bund, Beschl. vom 9. Mai 2014 -Az.: VK 1-26/14).

    Ungeachtet dessen kann sich nach Auffassung der Vergabekammer Bund, der sich die erkennende Vergabekammer anschließt, auch ein nicht-mittelständisches Unternehmen auf das Gebot der Fachlosbildung gemäß § 97 Abs. 3 Satz 2, 3 GWB a.F. berufen, so dass es auf die Zuordnung der Antragstellerin zum Mittelstand nicht ankommt (vgl. VK Bund, Beschl. vom 17.2015 - VK 2-35/15; VK Bund, Beschl. vom 9. Mai 2014, VK 1- 26/14).

  • VK Bund, 04.11.2009 - VK 3-190/09

    Internetkommunikation

    Auszug aus VK Sachsen, 26.07.2016 - 1/SVK/014-16
    Die Behauptung von bei einer Gesamtvergabe an einen Generalunternehmer gegenüber einer Einzellosvergabe niedrigeren Gesamtkosten bedarf der tatsächlichen Glaubhaftmachung durch den öffentlichen Auftraggeber, etwa im Wege einer vorab durchgeführten summarischen Wirtschaftlichkeitsberechnung, bei der die beiden Vergabemodelle verglichen werden, oder einer nachträglichen Angabe hinreichender einzelfallspezifischer Umstände (VG Augsburg, a.a.O.; ebenso: 3. VK Bund, Beschl. vom 4. November 2009 - VK 3-190/09).

    Es handelt sich um bei Losvergaben immanenten und damit typischerweise verbundenen Mehraufwand, der nach dem Zweck des Gesetzes in Kauf zu nehmen ist und bei der Abwägung der Interessen unberücksichtigt zu bleiben hat (vgl. 3. VK Bund, Beschl. vom 4. November 2009 - Az.: VK 3-190/09).

  • OLG Schleswig, 25.01.2013 - 1 Verg 6/12

    Zulässigkeit eines Vergabenachprüfungsantrags im Hinblick auf die Bildung von

    Auszug aus VK Sachsen, 26.07.2016 - 1/SVK/014-16
    Für § 107 Abs. 2 GWB a.F. genügt es in diesen Fällen, wenn das Interesse am Auftrag durch eine rechtzeitige Rüge (wie hier geschehen) und den anschließenden Nachprüfungsantrag dokumentiert wird (vgl. OLG Düsseldorf, Beschl. vom 9. Juli 2003 - Verg 26/03 sowie Beschl. vom 29. Februar 2012 - VII-Verg 75/11; OLG Schleswig, Beschluss vom 25. Januar - - 1 Verg 6/12).

    Es kommt nur darauf an, ob die gebildeten Lose für mittelständische Unternehmen zu bewältigen sind, ohne überwiegende Teile des Auftrags über "Nachunternehmer" und Teilleistungs- oder Konsolidierungsaufträge abwickeln zu müssen (OLG Schleswig, Beschl. v. 25. Januar -, 1 Verg 6/12).

  • OLG Koblenz, 04.04.2012 - 1 Verg 2/11

    Glasreinigung - Öffentlicher Auftrag: Vergabegrundsatz bei

    Auszug aus VK Sachsen, 26.07.2016 - 1/SVK/014-16
    Eine Teillosvergabe macht eine mögliche Fachlosvergabe also nicht entbehrlich (OLG Koblenz, Beschl. vom 4. April 2012 - 1 Verg 2/11; OLG Schleswig, Beschl. vom 30. Oktober 2012 - 1 Verg 5/12).
  • OLG Schleswig, 30.10.2012 - 1 Verg 5/12

    Verlängerung der aufschiebenden Wirkung der sofortigen Beschwerde im

    Auszug aus VK Sachsen, 26.07.2016 - 1/SVK/014-16
    Eine Teillosvergabe macht eine mögliche Fachlosvergabe also nicht entbehrlich (OLG Koblenz, Beschl. vom 4. April 2012 - 1 Verg 2/11; OLG Schleswig, Beschl. vom 30. Oktober 2012 - 1 Verg 5/12).
  • VK Bund, 29.04.2011 - VK 1-34/11

    Lieferung von Sicherheitswerkbänken

    Auszug aus VK Sachsen, 26.07.2016 - 1/SVK/014-16
    Nach dieser Vorgabe reicht es grundsätzlich nicht aus, wenn die Vergabestelle alternativ zu Fachlosen nach Mengen aufgeteilte Lose, d.h. Teillose bildet, da nach den genannten Vorschriften gerade Teillose und Fachlose auszuschreiben sind, nicht jedoch Teillose oder Fachlose (VK Rheinland-Pfalz, Beschl. vom 23. November 2011 - VK 1-34/11).
  • OLG Celle, 12.05.2016 - 13 Verg 10/15

    Umfang der Dokumentationspflichten gem. § 32 Abs. 1 SektVO

    Auszug aus VK Sachsen, 26.07.2016 - 1/SVK/014-16
    Nur dadurch kann nachprüfbar dargestellt werden, dass ein Verfahren diskriminierungsfrei abgelaufen ist (OLG Celle, Beschl. vom 12. Mai 2016 -13 Verg 10/15).
  • VK Sachsen, 04.05.2011 - 1/SVK/010-11

    Produktbeschränkungen im Leistungsverzeichnis?

    Auszug aus VK Sachsen, 26.07.2016 - 1/SVK/014-16
    Die Maßnahme muss jedoch geeignet sein, die Rechtsverletzung zu beseitigen, gleichzeitig aber auch das mildeste Mittel hierfür sein (VK Sachsen, Beschluss vom 22. Juni 2011 - 1/SVK/024-11; Beschluss vom 4. Mai 2011 - 1/SVK/010-11).
  • VK Sachsen, 30.04.2008 - 1/SVK/020-08

    Auftrag muss grundsätzlich in Losen vergeben werden!

    Auszug aus VK Sachsen, 26.07.2016 - 1/SVK/014-16
    Der Mangel dieser Überlegungen kommt einem Ermessensausfall gleich und ist damit vergaberechtswidrig (VK Sachsen, Beschl. v. 30. April 2008 - 1/SVK/020-08).
  • VK Sachsen, 22.06.2011 - 1/SVK/024-11

    Begleitschreiben widerspricht Angebotsunterlagen: Ausschluss!

  • VK Schleswig-Holstein, 19.10.2012 - VK-SH 28/12

    Wann ist Gesamtvergabe statt Losaufteilung zulässig?

  • OLG Düsseldorf, 09.07.2003 - Verg 26/03

    Antragsbefugnis und technische Leistungsfähigkeit eines Bieters

  • OLG Düsseldorf, 23.03.2011 - Verg 63/10

    Vergaberechtswidrigkeit der unterbliebenen Bildung von Fachlosen

  • VK Bund, 17.08.2015 - VK 2-35/15

    Nachprüfungsverfahren: Sicherungsdienstleistungen

  • OLG Düsseldorf, 25.04.2012 - Verg 100/11

    Erfordernis der Bildung von Teillosen bei der Beschaffung von Druckern und

  • OLG Düsseldorf, 11.07.2007 - Verg 10/07

    Vergaberecht: Kein Verstoß gegen Gebot der Fachlosvergabe bei entgegenstehenden

  • VK Südbayern, 29.06.2010 - Z3-3-3194-1-35-05/10

    Ausnahmecharakter des Verhandlungsverfahrens

  • OLG Düsseldorf, 08.09.2011 - Verg 48/11

    Zulässigkeit des Absehens von der Fachlosvergabe

  • VG Augsburg, 23.02.2016 - Au 3 K 15.1070

    Widerruf eines Bewilligungsbescheids wegen eines schweren Vergabeverstoßes

  • VK Bund, 18.10.2012 - VK 2-77/12

    Abschluss von Rahmenverträgen gem. § 127 Abs. 1 SGB V über die Versorgung der

  • VK Sachsen, 23.11.2016 - 1/SVK/026-16

    Können Schulnoten transparent vergeben werden?

    Für die Fachlosbildung wird in diesem Zusammenhang darauf verwiesen, dass die Pflicht zur Bildung von Fachlosen nicht ausschließlich der Mittelstandsförderung dient, sondern auch andere Zwecke verfolgt, wie die Erhaltung eines möglichst breit gestreuten Marktes (VK Sachsen, Beschluss vom 26. Juli 2016 - 1/SVK/014-16, OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11. Juli 2007 - VII-Verg 10/07, Verg 10/07).

    Teillose und Fachlose stehen selbstständig nebeneinander, d. h. eine erfolgte Teillosvergabe lässt das ggf. bestehende Erfordernis einer Fachlosvergabe nicht entfallen (vgl. VK Sachsen Beschluss vom 26. Juli 2016 - 1/SVK/014-16 -, und OLG Koblenz zur umgedrehten Fallkonstellation, Beschluss vom 4. April 2012 - 1 Verg 2/11).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht