Volltextveröffentlichungen (2)

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Leistungsbeschreibung unklar? Maßgeblich ist die objektive Bietersicht!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• heuking.de (Kurzinformation)

  Leistungsbeschreibung ist nach dem objektiven Empfängerhorizont auszulegen

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Leistungsbeschreibung unklar? Maßgeblich ist die objektive Bietersicht! (VPR 2018, 1033)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

• BGH, 15.01.2013 - X ZR 155/10

  Parkhaussanierung

  Auszug aus VK Sachsen, 28.11.2017 - 1/SVK/024-17

  Vorgaben in den Vergabeunterlagen sind objektiv aus Sicht eines verständigen und fachkundigen potentiellen Bieters durch Auslegung zu ermitteln (BGH, Urteil vom 15. Januar - - X ZR 155/10 - m. w. N.).
• OLG Dresden, 22.02.2010 - WVerg 1/10

  Wann ist Zuziehung eines Bevollmächtigten erforderlich?

  Auszug aus VK Sachsen, 28.11.2017 - 1/SVK/024-17

  Ob die Zuziehung eines Bevollmächtigten erforderlich war und die hieraus entstandenen Kosten damit zu den notwendigen Aufwendungen der Vergabestelle i. S. d. § 80 Abs. 1 Satz 3 VwVfG gehören, ist nach dem individuellen Streitstoff des einzelnen Nachprüfungsverfahrens zu beurteilen (OLG Dresden, Beschluss vom 22. Februar 2010 - WVerg 1/10).
• OLG Köln, 23.12.2009 - 11 U 173/09

  Umfang der Leistungspflicht bei lückenhaftem oder unklarem Leistungsverzeichnis

  Auszug aus VK Sachsen, 28.11.2017 - 1/SVK/024-17

  Ausgangspunkt für die Auslegung ist hierbei der Wortlaut der Leistungsbeschreibung, der weder erweiternd noch einengend ausgelegt werden darf (OLG Köln, Beschluss vom 23. Dezember 2009 - 11 U 173/09; BGH, Urteil vom 13. März 2008 - VII ZR 194/06).

 
• BGH, 13.03.2008 - VII ZR 194/06

  Rechtstellung des Auftragnehmers bei Erteilung eines Bauauftrages aufgrund …

  Auszug aus VK Sachsen, 28.11.2017 - 1/SVK/024-17

  Ausgangspunkt für die Auslegung ist hierbei der Wortlaut der Leistungsbeschreibung, der weder erweiternd noch einengend ausgelegt werden darf (OLG Köln, Beschluss vom 23. Dezember 2009 - 11 U 173/09; BGH, Urteil vom 13. März 2008 - VII ZR 194/06).
• BGH, 01.08.2006 - X ZR 115/04

  Verbindlichkeit der Vorgaben der Ausschreibungsunterlagen im …

  Auszug aus VK Sachsen, 28.11.2017 - 1/SVK/024-17

  Eine Änderung an den Vergabeunterlagen liegt immer dann vor, wenn das Angebot eines Bieters eine Vorgabe der Vergabeunterlagen nicht einhält (BGH, Urteil vom 1. August 2006 - X ZR 115/04).
• BVerfG, 29.07.2004 - 2 BvR 2248/03

  Zu den Anforderungen an die Antragsbefugnis im vergaberechtlichen …

  Auszug aus VK Sachsen, 28.11.2017 - 1/SVK/024-17

  Das erforderliche Interesse der Antragstellerin am Auftrag wurde dabei durch ihre Teilnahme am Vergabeverfahren und die ordnungsgemäße Rüge eines Vergabeverstoßes ausreichend dokumentiert (BVerfG, Beschluss vom 29. Juni 2004 - 2 BvR 2248/03).