Volltextveröffentlichungen (4)

• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Wie werden Eignungs- und Zuschlagskriterien abgegrenzt?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• abz-bayern.de (Kurzinformation)

  Abgrenzung von Eignungskriterien zu Zuschlagskriterien

Besprechungen u.ä. (2)

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Wertungsmatrix ist bekanntzumachen! (VPR 2018, 80)

• ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

  Wertungsmatrix ist bekanntzumachen! (IBR 2018, 157)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (21)

• BGH, 18.03.2014 - X ZB 12/13

  Vergabenachprüfungsverfahren: Streitwertbemessung für ein Beschwerdeverfahren …

  Auszug aus VK Sachsen, 30.08.2017 - 1/SVK/015-17

  Dieser Abschlag beträgt im Regelfall 50 % (BGH, Beschluss vom 18. März 2014 - X ZB 12/13).
• BGH, 15.04.2008 - X ZR 129/06

  Sporthallenbau

  Auszug aus VK Sachsen, 30.08.2017 - 1/SVK/015-17

  Bei der Angebotswertung darf nicht nochmals einfließen, ob das Angebot von einem besonders leistungsfähigen oder erfahrenen Unternehmen abgegeben wurde (BGH, Beschluss vom 15. April 2008 - X ZR 129/06).
• OLG Düsseldorf, 23.03.2005 - Verg 77/04

  Pflicht zur vorherigen Bekanntmachung der Zuschlagskriterien

  Auszug aus VK Sachsen, 30.08.2017 - 1/SVK/015-17

  Weiter geht die Vergabekammer grundsätzlich davon aus, dass die zu den Zuschlagskriterien entwickelte Rechtsprechung, wonach Unterkriterien, welche die Hauptkriterien aufschlüsseln inklusive deren Gewichtung bekannt zu machen sind (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 23. März 2005 - Verg 77/04 - sowie EuGH, Urteil vom 24. November 2005 - C-331/04), auf die hier aufgestellten Kriterien zur Auswahl der Teilnehmer übertragen werden können.

 
• OLG Dresden, 29.05.2001 - WVerg 3/01

  Hinzuziehung eines Sachverständigen durch die Vergabestelle

  Auszug aus VK Sachsen, 30.08.2017 - 1/SVK/015-17

  Das schließt ein, Vergaberechtsverstöße auch ohne ausdrückliche Benennung durch den Antragsteller aufzugreifen, wenn und soweit sie aufgrund des zur Prüfung gestellten Sachverhalts zutage treten und subjektive Rechte des Antragstellers betroffen sind (OLG Dresden, Beschluss vom 29. Mai 2001 - WVerg 3/01) und nicht präkludiert sind ((OLG Düsseldorf, Beschluss vom 26. Juli 2002 - Verg 22/02).
• BGH, 04.04.2017 - X ZB 3/17

  Entscheidung über Divergenzvorlage im Vergabenachprüfungsverfahren: Vergabe von …

  Auszug aus VK Sachsen, 30.08.2017 - 1/SVK/015-17

  Damit würde ein Auftraggeber gezwungen, Aufgaben zu übernehmen, deren Lösung er im Rahmen einer funktionalen Ausschreibung in vergaberechtlich unbedenklicher Weise auf die Bieter delegieren wollte (BGH, Beschluss vom 4. April 2017 - X ZB 3/17).
• OLG Düsseldorf, 07.05.2014 - Verg 46/13

  Zulässigkeit technischer Anforderungen bei der Ausschreibung von …

  Auszug aus VK Sachsen, 30.08.2017 - 1/SVK/015-17

  Ein Auftraggeber darf von den Bewerbern weder andere als die in der genannten Vorschrift aufgeführten Nachweise zur Beurteilung der Eignung verlangen noch hat ein Unternehmen die Möglichkeit, seine technische und berufliche Leistungsfähigkeit mit anderen als den zulässigerweise geforderten Beweismitteln zu belegen (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 7. Mai 2014 - Verg 46/13).
• VK Rheinland-Pfalz, 30.10.2013 - VK 1-19/13

  "Honorar"-Wertung nur durch ein Mitglied erfolgt: Vergabeverstoß?

  Auszug aus VK Sachsen, 30.08.2017 - 1/SVK/015-17

  Die Eindrücke der Jury sind dabei naturgemäß und auch von vornherein für alle Bieter ersichtlich subjektiv geprägt (VK Südbayern, Beschluss vom 25. März - - Z3-3-3194-1-06-03/13 - VK Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 30. Oktober - - VK 1 - 19/13).
• VK Sachsen, 07.01.2008 - 1/SVK/077-07

  Teststellung bei IT-Ausschreibungen

  Auszug aus VK Sachsen, 30.08.2017 - 1/SVK/015-17

  § 168 GWB vermittelt der Vergabekammer einen weiten Entscheidungsraum, der nur innerhalb des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes Schranken findet (VK Sachsen, Beschluss vom 7. Januar 2008 - 1/SVK/077-07).
• OLG Naumburg, 12.04.2012 - 2 Verg 1/12

  Landesdatennetz - Vergabe öffentlicher Aufträge: Vergaberechtsverstöße in einem …

  Auszug aus VK Sachsen, 30.08.2017 - 1/SVK/015-17

  Für die Abgrenzung zwischen beiden Arten von Wertungskriterien ist maßgeblich, ob sich ein Wertungsaspekt in seinem wesentlichen Kern bzw. hinsichtlich seines Bewertungsschwerpunkts auf Angaben stützen soll, die nur für den konkreten Auftrag Bedeutung erlangen oder auf Angaben zu den generellen Fähigkeiten und Fertigkeiten des Bieters (OLG Naumburg, Beschluss vom 12. April 2012 - 2 Verg 1/12).
• VK Bund, 24.06.2014 - VK 2-39/14

  Nachprüfungsverfahren: Rahmenvertrag über Dienstleistungen

  Auszug aus VK Sachsen, 30.08.2017 - 1/SVK/015-17

  Nur ausnahmsweise, d. h., wenn eine bestimmte Wertung zwingend ist, also der Beurteilungsspielraum auf Null reduziert ist, dürfen die Nachprüfungsinstanzen die Wertung der Vergabestelle selbst revidieren und ihre Einschätzung an deren Stelle setzen (vgl. bspw. VK Bund, Beschluss vom 24. Juni 2014 - VK 2 - 39/14).
• VK Bund, 13.06.2014 - VK 1-34/14

  Nachprüfungsverfahren: Vergabe von Schleusendecksdienstleistungen
• VK Sachsen, 30.04.2008 - 1/SVK/020-08

  Auftrag muss grundsätzlich in Losen vergeben werden!
• OLG Saarbrücken, 18.05.2016 - 1 Verg 1/16

  Ausschließung eines Angebots im Rahmen der Ausschreibung von …
• OLG Düsseldorf, 26.07.2002 - Verg 22/02

  Rechtsnatur eines Vertrages zwischen einem kommunalen Zweckverband und einem …
• EuGH, 20.09.1988 - 31/87

  Beentjes / Niederlande State
• EuGH, 24.11.2005 - C-331/04

  ATI EAC u.a. - Öffentliche Dienstleistungsaufträge - Richtlinien 92/50/EWG und …
• OLG München, 17.01.2008 - Verg 15/07

  Vergabeverfahren: Verpflichtung zur Bekanntgabe von Unterkriterien
• OLG München, 12.08.2008 - Verg 6/08

  Vergaberechtliches Nachprüfungsverfahren: Streitwertbestimmung im Verfahren vor …
• OLG München, 19.03.2009 - Verg 2/09

  Bieterrechte im Vergabeverfahren: Anspruch auf Mitteilung von Unterkriterien und …
• VK Südbayern, 22.05.2015 - Z3-3-3194-1-13-02/15

  Nachweis eines auditierten Qualitätsmanagementsystems - HWS H-dort-A. - …
• BGH, 07.01.2014 - X ZB 15/13

  Vergabenachprüfungsverfahren betreffend die Europaweite Ausschreibung eines …