Volltextveröffentlichungen (6)

• Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

  § 17 Abs 1 Nr 3 VOB/A, § 20 Abs 1 S 1 VOB/A, § 19 Abs 2 VergabeG ST 2012
  Vergabenachprüfungsverfahren: Aufhebung eines Vergabeverfahrens; Anforderungen an die Dokumentation

• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• VK Sachsen-Anhalt

  § 19 Abs. 2 LVG LSA, § 17 Abs. 1 VOB/A, § 20 VOB/A
  Keine aktuelle Kostenschätzung - keine ausreichende und zeitnahe Dokumentation - Aufhebung des Vergabeverfahrens war rechtswidrig

 
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Keine kostenneutrale Verfahrensaufhebung ohne ordnungsgemäße Kostenschätzung!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Keine kostenneutrale Aufhebung ohne ordnungsgemäße Kostenschätzung! (VPR 2018, 1016)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

• VK Bund, 14.08.2017 - VK 1-75/17

  Metallbauarbeiten, Metallfenster

  Auszug aus VK Sachsen-Anhalt, 15.01.2018 - 3 VK LSA 100/17

  Grundsätzlich hat ein Bieter keinen Anspruch darauf, dass ein Vergabeverfahren durch einen Zuschlag beendet wird (VK Bund, Beschluss vom 14.08.2017, VK 1-75/17).
• OLG Celle, 10.03.2016 - 13 Verg 5/15

  Entscheidung der Vergabekammer über die Aufhebung eines ausgeschriebenen …

  Auszug aus VK Sachsen-Anhalt, 15.01.2018 - 3 VK LSA 100/17

  In einem zweiten Schritt hat er zu berücksichtigen, dass es sich bei der Kostenermittlung nur um eine Schätzung handelt, von der die nachfolgenden Ausschreibungsergebnisse erfahrungsgemäß mitunter nicht unerheblich abweichen (OLG Celle, Beschluss vom 10.03.2016 - 13 Verg 5/15).
• VK Bund, 11.06.2008 - VK 1-63/08

  Beschaffung von Bildschirmarbeitstischen

  Auszug aus VK Sachsen-Anhalt, 15.01.2018 - 3 VK LSA 100/17

  Das Vorliegen eines sachlichen Grundes wird u. a. dann angenommen, wenn der öffentliche Auftraggeber feststellt, dass er aus haushaltsmäßigen Gründen auf die konkret ausgeschriebene Beschaffung verzichten muss, weil er entweder keine Mittel mehr in der benötigten Höhe zur Verfügung hat oder ihm die Beschaffung schlicht zu teuer ist (VK Bund, Beschluss vom 11.06.2008, VK 1-63/08; VK Lüneburg, Beschluss vom 13.03.2017, VgK- 02/2017).

 
• VK Sachsen-Anhalt, 20.04.2015 - 1 VK LSA 3/15

  Vergabenachprüfung: Zulässigkeit einer Aufhebung; Anforderungen an die Mitteilung …

  Auszug aus VK Sachsen-Anhalt, 15.01.2018 - 3 VK LSA 100/17

  Eine Aufhebung kann demnach nach § 17 Abs. 1 VOB/A nur unter der Prämisse rechtmäßig sein, dass den Auftraggeber keine tatbestandliche Verantwortlichkeit hinsichtlich der Aufhebungsgründe trifft (1. VK LSA, Beschluss vom 20.04.2015 - 1 VK LSA 03/15).
• BGH, 08.09.1998 - X ZR 48/97

  Aufwendungsersatzanspruch des voraussichtlich erfolgreichen Bieters nach …

  Auszug aus VK Sachsen-Anhalt, 15.01.2018 - 3 VK LSA 100/17

  Die dort geregelten Aufhebungstatbestände sind eng auszulegen und abschließend (BGH, Urteil vom 08.09.1998 - X ZR 48/97; Beschluss vom 20.03.2014 - X ZB 18/13).
• BGH, 20.03.2014 - X ZB 18/13

  Fahrbahnerneuerung - Vergabenachprüfungsverfahren: Zulässigkeit der Beschränkung …

  Auszug aus VK Sachsen-Anhalt, 15.01.2018 - 3 VK LSA 100/17

  Die dort geregelten Aufhebungstatbestände sind eng auszulegen und abschließend (BGH, Urteil vom 08.09.1998 - X ZR 48/97; Beschluss vom 20.03.2014 - X ZB 18/13).

• VK Sachsen, 21.08.2018 - 1/SVK/016-18

  Unwirtschaftliches Einzellos kann aufgehoben werden!

  Als erste Voraussetzung aber auch Indiz dafür, dass eine Kostenschätzung auf einer vertretbar ermittelten Grundlage beruhe, wird vom BGH (…a.a.O.), aber auch der ihm nun folgenden Rechtsprechung (VK Westfalen, B. v. 15.03.2018 - VK 1-46/17; VK Sachsen-Anhalt, B. v. 15.01.2018 - 3 VK LSA 100/17; VK Bund, B. v. 07.03.2018 - VK 2-12/18; VK Südbayern, B. v. 13.02.2018 - Z3-3-3194-1-53-11/17) verlangt, dass die Gegenstände der Schätzung und der ausgeschriebenen Maßnahme "deckungsgleich" sind.