Volltextveröffentlichungen (7)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• oeffentliche-auftraege.de

  Angebot: Fehlende Angaben nach der VOB/A und zwingender Ausschluss? (Eignungsnachweise - fehlende Vorlage einer Handwerkskarte)

• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)

 
• VK Sachsen-Anhalt

  § 13 VgV, §§ 25 Nr. 1 Abs. 1b), 21 Nr. 1 Abs. 2 Satz 5 VOB/A
  Erteilte Zuschlag unwirksam, wenn Paragraf 13 VgV nicht hinreichend beachtet wird - Aufhebung, da alle Angebote auszuschließen sind - Zuschlagsverbot ist als Entäußerungsverbot zu verstehen - Eintragung Handwerksrolle - unvollständiger Nachweis der ...

• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Widersprüchliche Aussagen über Nachunternehmerleistungen: Ausschluss!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Vergabe von Schlosserarbeiten: Muss Industrieunternehmen Handwerkskarte vorlegen? (IBR 2008, 237)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 26.09.2006 - X ZB 14/06

  Antragsberechtigung eines ausgeschlossenen Bieters; Rechtsfolgen des Fehlens …

  Auszug aus VK Sachsen-Anhalt, 22.01.2008 - 1 VK LVwA 32/07

  Dieser Vortrag ist für die Feststellung des Vorliegens der Antragsbefugnis ausreichend, s. a. Bundesgerichtshof, Beschluss v. 26.09.2006, X ZB 14/06).

  Während diese Fallkonstellation lange Zeit zu einem Scheitern des auf Wiederholung der Wertung gerichteten Nachprüfungsantrages geführt hätte, hat der BGH in einer durch die erkennende Kammer ausdrücklich begrüßten Entscheidung im Jahr 2006 deutlich gemacht, dass unabhängig von der Zuschlagsfähigkeit des Angebotes der Antragstellerseite unter bestimmten Voraussetzungen dennoch ein Anspruch auf Untersagung der Bezuschlagung eines konkurrierenden Angebotes bestehen kann, BGH, Beschluss v. 26.09.2006, X ZB 14/06.

• OLG Frankfurt, 19.12.2006 - 11 Verg 7/06

  Vergabeverfahren für den Betrieb von Buslinien im öffentlichen …

  Auszug aus VK Sachsen-Anhalt, 22.01.2008 - 1 VK LVwA 32/07

  Hinsichtlich des Erfordernisses der Gleichwertigkeit des Mangels schließt sich die erkennende Kammer der Auffassung des OLG Frankfurt, Beschluss vom 19.12.2006 (AZ: 11 Verg 7/06) an, wonach von gleichwertigen Mängeln in Auslegung der Entscheidung des BGH immer dann auszugehen ist, wenn an ihr Vorliegen dieselben rechtlichen Folgen geknüpft sind.

• VK Sachsen, 07.07.2009 - 1/SVK/028-09

  Informationsschreiben: Erfolgreicher Bieter muss genannt werden!

  Der Auftraggeber darf vor Ablauf der 14-tägigen Sperrfrist nichts tun, was auch gegebenenfalls nach Ablauf derselben ohne sein weiteres Zutun zum Vertragsschluss führt (1. VK Sachsen-Anhalt, B. v. 22.01.2008, 1 VK LVwA 32/07).