Rechtsprechung
VK Sachsen-Anhalt, 26.08.2020 - 3 VK LSA 44/20 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
§ 14 Abs 2 VergabeG ST 2012, § 19 Abs 2 S 4 VergabeG ST 2012, § 13 Abs 1 Nr 3 VOB/A, § 13 Abs 4 VOB/A, § 16 Abs 1 Nr 2 VOB/A, ...
Öffentliche Auftragsvergabe: Anforderungen an eine Preisprüfung hinsichtlich der Tariflöhne; Zulässigkeit eines positionsbezogenen Preisnachlasses - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Positionsbezogene Nachlässe sind kein Ausschlussgrund!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei) (Leitsatz)
Besprechungen u.ä. (2)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Positionsbezogene Nachlässe sind kein Ausschlussgrund! (VPR 2021, 18)
- ibr-online (Entscheidungsbesprechung)
Positionsbezogene Nachlässe sind kein Ausschlussgrund! (IBR 2021, 144)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- OLG Karlsruhe, 06.08.2014 - 15 Verg 7/14
Schließdienst - Vergabenachprüfungsverfahren: Aufklärungsverlangen über den Preis …
Auszug aus VK Sachsen-Anhalt, 26.08.2020 - 3 VK LSA 44/20
Dem Beschluss des OLG Karlsruhe vom 06.08.2014, Az. 15 Verg 7/14 folgend, sei das Aufklärungsverlangen der Antragsgegnerin bezüglich der LV-Positionen 1.4.1 - 1.4.3 bereits vergaberechtswidrig.Der Auftraggeber könnte damit sogar versuchen, Bieter dadurch, dass er unzulässige zusätzliche Anforderungen stellt, die diese vermeintlich nicht erfüllen können, auszuschließen und so einen ihm angenehmen, aber in der Wertung nicht auf den ersten Platz liegenden Bieter zu bevorzugen (OLG Karlsruhe, Beschluss vom 06.08.2014 - 15 Verg 7/14).
- VK Sachsen-Anhalt, 25.09.2018 - 3 VK LSA 53/18
Unbegründeter Nachprüfungsantrag
Auszug aus VK Sachsen-Anhalt, 26.08.2020 - 3 VK LSA 44/20
Hinsichtlich der Angemessenheit der Angebotspreise sei nach der ständigen Rechtsprechung der Vergabekammer Sachsen-Anhalt, zuletzt im Beschluss vom 25.09.2018, AZ: 3 VK LSA 53/18, die Angemessenheit des Angebotspreises anhand gesicherter Tatsachengrundlagen durch eine einzelfallbezogene Betrachtung des Preis- Leistungs-Verhältnisses zu ermitteln. - OLG München, 06.12.2012 - Verg 29/12
Vergabenachprüfungsverfahren: Auslegung der Rüge eines Bieters; Berücksichtigung …
Auszug aus VK Sachsen-Anhalt, 26.08.2020 - 3 VK LSA 44/20
Wird für eine Leistung kein kostendeckender Preis verlangt, ohne dass eine andere Position deshalb aufgepreist wird, liegt keine Mischkalkulation vor (OLG München, Beschluss vorn 06.12.2012 - Verg 29/12). - OLG München, 25.09.2014 - Verg 10/14
Vergabeverfahren: Aufgreifschwelle bei 20% Preisabstand; Berücksichtigung nur des …
Auszug aus VK Sachsen-Anhalt, 26.08.2020 - 3 VK LSA 44/20
Der Gesamtpreis entscheidet über die Auskömmlichkeit des Angebotes (OLG München, Beschluss vom 25.09.2014 - Verg 10/14). - BGH, 31.01.2017 - X ZB 10/16
Notärztliche Dienstleistungen - Vergabenachprüfungsverfahren: Pflicht der …
Auszug aus VK Sachsen-Anhalt, 26.08.2020 - 3 VK LSA 44/20
Diese Vorschrift ist nicht grundsätzlich bieterschützend, sondern dient vorwiegend dazu, den Auftraggeber vor Schlechtleistung bzw. sein Interesse an der jeweils wirtschaftlichsten Beschaffung zu schützen (BGH, Beschluss vom 31.01.2017 - X ZB 10/16).