Rechtsprechung
   VK Schleswig-Holstein, 08.10.2010 - VK-SH 13/10   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Preis einziges Zuschlagskriterium: Nebenangebote

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • vergabeblog.de (Kurzinformation)

    VK Schleswig-Holstein zur Wertung von Nebenangeboten

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Preis einziges Zuschlagskriterium: Aufhebung weil Nebenangebote unzulässig sind? (IBR 2011, 40)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (10)  

  • OLG Schleswig, 15.04.2011 - 1 Verg 10/10

    Zulässigkeit von Nebenangeboten

    Auf die sofortigen Beschwerden der Beschwerdeführerin zu 1) und zu 2) und die Anschlussbeschwerde der Beteiligten werden die Beschlüsse der Vergabekammer Schleswig-Holstein beim Ministerium für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr vom 8. Oktober 2010 - VK-SH 13/10 und VK-SH 14/10 - geändert.
  • VK Saarland, 17.11.2010 - 1 VK 13/10

    Auftrag zur Planung und Ausführung eines Neubaus einer Talbrücke

    Nach der zitierten neuesten Rechtsprechung des OLG Düsseldorf und der Vergabekammer Schleswig-Holstein (Beschluss vom 08.10.2010 - VK-SH 13/10) dürften Nebenangebote im Hinblick auf die Richtlinie 2004/18 EG generell nicht (mehr) gewertet werden, sofern der niedrigste Preis als einziges Zuschlagskriterium angegeben sei.

    Sie hegt jedoch nicht unerhebliche Zweifel daran, ob die Rechtsprechung des OLG Düsseldorf und darauf aufbauend der VK Schleswig-Holstein (Beschluss vom 08.10.2010 - VK-SH 13/10) überhaupt dazu geeignet ist, in diesem (ihr von der Antragstellerin beigemessenen) Sinn verallgemeinert zu werden.

  • VK Baden-Württemberg, 21.10.2010 - 1 VK 50/10

    Wann ist Rüge wegen unmittelbar bevorstehendem Zuschlag entbehrlich?

    Mangels Erkennbarkeit der rechtlichen Problematik war der geltend gemachte Vergabeverstoß nach Auffassung der Kammer nicht bis zum Ablauf der Frist zur Angebotsabgabe durch das antragstellende Unternehmen selbst zu rügen (so auch VK Schleswig-Holstein, B. v. 08.10.2010 -VK-SH 13/10).

    Es kann offen bleiben, inwieweit der Rechtsprechung des OLG Düsseldorf (B.v. 07.01.2010 und 23.03.2010, VII-Verg 61/09), der Vergabekammer Düsseldorf (B.v. 19.08.2010, VK-11/2010-B) und der Vergabekammer Schleswig-Holstein (B.v. 08.10.2010, VK-SH 13/10) zu folgen ist.

  • VK Brandenburg, 08.11.2010 - VK 51/10

    Preis einziges Zuschlagskriterium: Keine Nebenangebote zulässig!

    Soweit in einer parallelen Ausgangssituation eines Verstoßes gegen Art. 24 Abs. 1 VKR der Auftraggeber verpflichtet worden ist (vgl. VK Schleswig-Holstein, Beschluss vom 8. Oktober 2010 - VK-SH 13/10) die Ausschreibung wegen eines schwerwiegenden Vergabefehlers nach § 26 Nr. 1 Buchst. c VOB/A 2006 aufzuheben, schied dort die Möglichkeit, (lediglich) die Nebenangebote nicht zu werten, bereits deshalb aus, weil nicht sämtliche Bieter ein Hauptangebot abgegeben hatten.
  • VK Sachsen, 04.10.2011 - 1/SVK/037-11

    Ausschluss wegen unvollständiger Muster?

    Die Aufhebung - hier nach § 20 Abs. 1 c) VOL/A EG und gegebenenfalls die Wiederholung des gesamten Vergabeverfahrens kommt als "ultima ratio" immer dann in Betracht, wenn das bisherige Verfahren mit einem derart schwerwiegenden Mangel behaftet ist, dass dieser im Rahmen einer chancengleichen und wettbewerbsgerechten Eignungs- und Angebotsprüfung nicht mehr heilbar ist (VK Schleswig-Holstein, B. v. 08.10.2010 - Az.: VK-SH 14/10; B. v. 08.10.2010 - Az.: VK-SH 13/10; im Ergebnis ebenso 3. VK Bund, B. v. 11.10.2010 - Az.: VK 3 - 96/10).
  • VK Sachsen, 29.01.2014 - 1/SVK/041-13

    Einschränkungen im Begleitschreiben führen zum Angebotsausschluss!

    Bei der Prüfung der unter § 20 Abs. 1 lit. a) - d) VOL/A genannten Gründe greifen daher auch ein strenger Maßstab und eine restriktive Auslegung Platz (OLG Celle, B. v. 10.06.2010 - 13 Verg 18/09; 3. VK Bund, B. v. 25.01.2013 - VK 3 - 2/13; VK Münster, B. v. 28.05.2010 - VK 4/10; VK Niedersachsen, B. v. 21.06.2011 - VgK-18/2011; VK Schleswig-Holstein, B. v. 08.10.2010 - VK-SH 14/10; B. v. 08.10.2010 - VK-SH 13/10).
  • VK Niedersachsen, 25.02.2011 - VgK-70/10

    Vorgaben bzgl. inhaltlicher Mindestanforderungen für Nebenangebote

    Die Vergabekammer Schleswig-Holstein hat in ihrem Beschluss vom 08.10.2010 - VK-SH 13/10 - unter Hinweis auf die Entscheidung des OLG Düsseldorf vom 23.03.2010 - Verg 61/09 - die gleiche Auffassung vertreten und - da sie im Gegensatz zum OLG Düsseldorf - über eine Auftragsvergabe außerhalb des Sektorenbereichs zu entscheiden hatte, auf Art. 24 Abs. 1 und Art. 53 Abs. 1 der Richtlinie 2004/18/EG gestützt.
  • VK Hamburg, 25.04.2013 - Vgk FB 2/13

    Wann ist ein Bewerber als unzuverlässig einzustufen?

    Auch im Hinblick auf die in den Verdingungsunterlagen zugelassenen Nebenangebote wäre eine Beschränkung der Zuschlagskriterien allein auf das Merkmal "niedrigster Preis" als möglicher Verstoß gegen Art. 24 VKR problematisch (vgl. VK Schleswig-Holstein, Bschl. v. 08.10.2010 - VK-SH 13/10 - zit. nach Veris; OLG Düsseldorf, Bschl. v. 02.11.2011 - VII Verg 22/11 - JURIS).
  • VK Niedersachsen, 25.02.2011 - VgK-72/10

    Vorgaben bzgl. inhaltlicher Mindestanforderungen für Nebenangebote

    Die Vergabekammer Schleswig-Holstein hat in ihrem Beschluss vom 08.10.2010 - VK-SH 13/10 - unter Hinweis auf die Entscheidung des OLG Düsseldorf vom 23.03.2010 - Verg 61/09 - die gleiche Auffassung vertreten und - da sie im Gegensatz zum OLG Düsseldorf - über eine Auftragsvergabe außerhalb des Sektorenbereichs zu entscheiden hatte, auf Art. 24 Abs. 1 und Art. 53 Abs. 1 der Richtlinie 2004/18/EG gestützt.
  • VK Baden-Württemberg, 09.12.2010 - 1 VK 56/10

    Verlängerung der Angebotsfrist: Keine Verlängerung der Rügefrist!

    5.) Die Antragstellerin kann sich auch nicht darauf berufen, dass die Vergabekammer von Amts wegen den von ihr mit Schreiben vom 10.10.2010 gerügten Punkt aufgreift, wonach Nebenangebote nicht zulässig seien, wenn der Preis alleiniges Zuschlagskriterium sei (zu dieser Problematik s. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 18.10.2010, VII-Verg 39/10 sowie die noch nicht bestandskräftigen Entscheidungen der VK Schleswig-Holstein, Beschluss vom 08.10.2010, VK-SH 13/10 und der VK Brandenburg, Beschluss vom 08.11.2010, VK 51/10 sowie Werkstattbeitrag zur letztgenannten Entscheidung in ibr-online, Einstelldatum 29.11.2010).
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