Rechtsprechung
   VK Schleswig-Holstein, 09.07.2010 - VK-SH 11/10   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Rüge für Vergaberechtsverstöße bis zum Ablauf der Angebotsfrist

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Merkmal der Unverzüglichkeit i.R.e. Rüge von Vergaberechtsverstößen; Falsche Bezeichnung in der Vergabebekanntmachung; Nachweis der Übereinstimmung eines Angebots mit den in dem Leistungsverzeichnis aufgeführten Positionen; Ausschreibung und Vergabe eines Auftrags für die Errichtung eines digitalen Alarmierungsnetzes für Feuerwehren sowie Rettungsdienst und Katastrophenschutz; Rügepräklusion in Bezug auf das Vorliegen eines ungewöhnlichen Wagnisses sowie der Vermischung von Eignungskriterien und Zuschlagskriterien

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (6)  

  • VK Schleswig-Holstein, 08.10.2010 - VK-SH 13/10

    Preis einziges Zuschlagskriterium: Nebenangebote

    Für solche Vergaberechtsfehler, die der antragstellenden Partei erst während des laufenden Vergabenachprüfungsverfahrens bekannt werden, besteht die Rügeobliegenheit nicht (statt vieler: OLG Schleswig, Beschluss vom 05.04.2005 - 6 Verg 1/05; erkennende Kammer, Beschluss vom 09.07.2010 ­ VK-SH 11/10).
  • VK Schleswig-Holstein, 08.10.2010 - VK-SH 14/10

    Preis einziges Kriterium: Keine Nebenangebote!

    Für solche Vergaberechtsfehler, die der antragstellenden Partei erst während des laufenden Vergabenachprüfungsverfahrens bekannt werden, besteht die Rügeobliegenheit nicht (statt vieler: OLG Schleswig, Beschluss vom 05.04.2005 - 6 Verg 1/05; erkennende Kammer, Beschluss vom 09.07.2010 ­ VK-SH 11/10).Nach alledem war der Antrag begründet.
  • VK Schleswig-Holstein, 19.10.2012 - VK-SH 28/12

    Wann ist Gesamtvergabe statt Losaufteilung zulässig?

    Nach Auffassung der erkennenden Kammer kann bei Einschaltung eines Verfahrensbevollmächtigten eine Zeitspanne von 5-6 Werktagen bis zum Eingang der Rüge noch als unverzüglich angesehen werden (erkennende Kammer, Beschluss vom 09.07.2010, VK-SH 11/10; erkennende Kammer, Beschluss vom 18.12.2007, VK-SH 25/07).
  • VK Schleswig-Holstein, 14.09.2015 - VK-SH 11/15

    Forderung nach Tariftreue ist unverzüglich rügen!

    Dabei muss so detailliert vorgegangen werden, dass die das gesamte Vergabeverfahren tragenden Aspekte für einen mit der Sachlage des jeweiligen Vergabeverfahrens vertrauten Leser nachvollziehbar sind (vgl. erkennende Kammer, Beschl. vom 09.07.2010, VK-SH 11/10, m.w.N.).
  • VK Schleswig-Holstein, 28.10.2011 - VK-SH 16/11

    Rügeobliegenheit: Bieter ist darlegungs- und beweispflichtig!

    In einem solchen Fall ist die Vergabekammer zum Zwecke der Bestimmung ihrer Zuständigkeit zur eigenständigen Wertermittlung berechtigt und verpflichtet (vgl. erkennende Kammer, Beschluss vom 09.07.2010 - VK-SH 11/10).
  • VK Schleswig-Holstein, 20.07.2012 - VK-SH 16/12

    Ungleiches darf nicht gleich behandelt werden!

    Die Manipulationsmöglichkeit läge jedoch geradezu auf der Hand und die Bieter wären der Willkür des Auftraggebers ausgesetzt, wenn dieser nach Angebotsabgabe die zunächst bekannt gegebenen Zuschlagskriterien beliebig ändern oder anders, als bekannt gegeben, gewichten dürfte (vgl. BGH, Beschluss vom 03.06.2004, X ZR 30/04; OLG Frankfurt, Beschluss vom 28.02.2006 -11 Verg 15/05 und 16/05; erkennende Kammer, Beschluss vom 11.01.2006 - VK-SH 28/05; VK Lüneburg, Beschluss vom 23.02.2009 - VgK-58/2008; VK Düsseldorf, Beschluss vom 09.04.2003 - VK - 8/2003 - B; erkennende Kammer, Beschluss vom 09.07.2010 - VK-SH 11/10).
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