Rechtsprechung
   VK Schleswig-Holstein, 18.12.2007 - VK-SH 25/07   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Anforderungen an Eignungsnachweise

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit eines Ausschlusses von Teilnahmeanträgen ohne die in der Bekanntmachung des Auftraggebers zur Beurteilung der Eignung geforderten Nachweise aus einem Vergabeverfahren; Anforderungen an die Bewerberangaben zur Anzahl der beschäftigten Arbeitskräfte i.S.v. § 8 Nr. 3 Abs. 1c Vertrags- und Vergabeordnung für Bauleistungen - Teil A (VOB/A); Pflichten des Bewerbers hinsichtlich einer vollständigen Antragsstellung und Pflichten des Auftraggebers im Hinblick auf die Vervollständigung unvollständiger Bewerberangaben im Wege weiterer Recherchen; Anforderungen an Eignungsnachweise insbesondere hinsichtlich einer Berücksichtigungsfähigkeit des Sonderwissens Einzelner etwa aus persönlicher Bekanntschaft oder früheren Geschäftsbeziehungen; Vom Umsatz eines Unternehmens erfasste Rechnungsposten insbesondere im Hinblick auf eine Beauftragung von Leistungen als Teil des Unternehmensumsatzes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Teilnahmeanträge ohne geforderte Eignungsnachweise sind auszuschließen! (IBR 2008, 411)

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss der VK Schleswig-Holstein vom 18.12.2007, Az.: VK-SH 25/07 (Teilnahmeanträge ohne geforderte Eignungsnachweise sind auszuschließen!)" von RA Alexander Böhme, FA Bau-/ArchR, original erschienen in: IBR 2008, 411.

Papierfundstellen

  • ZfBR 2008, 526 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (11)  

  • VK Schleswig-Holstein, 28.01.2009 - VK-SH 18/08

    Rüge der Wahl der Verfahrensart

    Das für die Zulässigkeit eines Nachprüfungsantrags erforderliche Interesse am Auftrag (§ 107 Abs. 2 GWB) hat die Antragstellerin mit ihrem Antrag auf Beteiligung am Teilnahmewettbewerb dokumentiert (VK-SH 25/07).

    Das reicht für die Annahme eines Schadens aus (vgl. erkennende Kammer, Beschluss vom 18.12.2007, VK-SH 25/07).

    Die Kammer hat in früheren Entscheidungen eine Zeitspanne von 5 Werktagen unter Einschaltung eines Verfahrensbevollmächtigten bis zum Eingang der Rüge noch als unverzüglich angesehen (VK SH-14/05 und VK-SH 25/07).

    Auf eine positive Kenntnis der Antragstellerin im Sinne einer tatsächlichen Wahrnehmung dieser Anforderung kommt es hingegen nicht an (VK-SH 25/07).

    Denn charakteristisch für die Durchführung eines Verhandlungsverfahrens mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb ist die auf den Teilnahmewettbewerb vorgezogene Eignungsprüfung, die vermittels des Teilnahmeantrags und der in diesem Kontext geforderten Angaben und Erklärungen durchgeführt werden soll (VK-SH 25/07).

  • VK Schleswig-Holstein, 08.10.2010 - VK-SH 13/10

    Preis einziges Zuschlagskriterium: Nebenangebote

    Die erkennende Kammer hat daher regelmäßig eine Zeitspanne von 5 bis 6 Werktagen unter Einschaltung eines Verfahrensbevollmächtigten bis zum Eingang der Rüge noch als unverzüglich angesehen (so u.a. Beschluss vom 28.01.2009 - VK-SH 18/08; Beschluss vom 18.12.2007 VK- SH 25/07 und Beschluss vom 12.07.2005 VK SH-14/05).
  • VK Schleswig-Holstein, 08.10.2010 - VK-SH 14/10

    Preis einziges Kriterium: Keine Nebenangebote!

    Die erkennende Kammer hat daher regelmäßig eine Zeitspanne von 5 bis 6 Werktagen unter Einschaltung eines Verfahrensbevollmächtigten bis zum Eingang der Rüge noch als unverzüglich angesehen (so u.a. Beschluss vom 28.01.2009 - VK-SH 18/08; Beschluss vom 18.12.2007 VK-SH 25/07 und Beschluss vom 12.07.2005 VK SH-14/05).
  • VK Schleswig-Holstein, 20.10.2010 - VK-SH 16/10

    Keine Auslegung bei eindeutigen Eintragungen!

    Die erkennende Kammer hat daher regelmäßig eine Zeitspanne von 5 bis 6 Werktagen unter Einschaltung eines Verfahrensbevollmächtigten bis zum Eingang der Rüge noch als unverzüglich angesehen (so u.a. Beschluss vom 28.01.2009 - VK-SH 18/08; Beschluss vom 18.12.2007 VK-SH 25/07 und Beschluss vom 12.07.2005 VK SH-14/05).
  • VK Schleswig-Holstein, 27.01.2009 - VK-SH 19/08

    Zuverlässigkeit eines Bieters?

    Die Darlegungs- und Beweislast trägt der Bieter selbst; Unklarheiten gehen zu seinen Lasten (3. VK Bund, Beschluss vom 19.10.2004, Az.: VK 3 ­ 191/04; Beschluss vom 29.07.2005, Az.: VK 3 ­ 76/05; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 19.11.2003, Az.: Verg 47/03; VK Schleswig-Holstein, Beschluss vom 18.12.2007, Az.: VK-SH 25/07; Beschluss vom 28.01.2008, Az.: VK SH 27/07).
  • VK Schleswig-Holstein, 19.10.2012 - VK-SH 28/12

    Wann ist Gesamtvergabe statt Losaufteilung zulässig?

    Nach Auffassung der erkennenden Kammer kann bei Einschaltung eines Verfahrensbevollmächtigten eine Zeitspanne von 5-6 Werktagen bis zum Eingang der Rüge noch als unverzüglich angesehen werden (erkennende Kammer, Beschluss vom 09.07.2010, VK-SH 11/10; erkennende Kammer, Beschluss vom 18.12.2007, VK-SH 25/07).
  • VK Schleswig-Holstein, 23.10.2009 - VK-SH 14/09

    Produktspezifische Ausschreibung: Aufhebung möglich?

    Die erkennende Kammer hat daher in früheren Entscheidungen eine Zeitspanne von 5 bis 6 Werktagen unter Einschaltung eines Verfahrensbevollmächtigten bis zum Eingang der Rüge noch als unverzüglich angesehen (so u.a. Beschluss vom 28.01.2009 - VK-SH 18/08; Beschluss vom 18.12.2007 VK-SH 25/07 und Beschluss vom 12.07.2005 VK SH-14/05).
  • VK Schleswig-Holstein, 09.07.2010 - VK-SH 11/10

    Rüge für Vergaberechtsverstöße bis zum Ablauf der Angebotsfrist

    Die erkennende Kammer hat daher regelmäßig eine Zeitspanne von 5 bis 6 Werktagen unter Einschaltung einesVerfahrensbevollmächtigten bis zum Eingang der Rüge noch als unverzüglich angesehen (so u.a. Beschluss vom 28.01.2009 - VK-SH 18/08; Beschluss vom 18.12.2007 VK-SH 25/07 und Beschluss vom 12.07.2005 VK SH-14/05).
  • VK Schleswig-Holstein, 03.12.2008 - VK-SH 12/08

    Wann liegt eine unzulässige Mischkalkulation vor?

    Nach der Rechtsprechung und der Spruchpraxis der Vergabekammern erfordert ein Tätigwerden innerhalb einer Zeitspanne von ein bis drei Tagen, in Einzelfällen auch einer Woche (VK-SH 25/07, Beschluss vom 18.12.2007).Die Antragstellerin ist hiernach mit ihrer Rüge bezüglich der Wertungsmatrix nach § 107 Abs. 3 Satz 1 GWB präkludiert:.
  • VK Südbayern, 13.03.2009 - Z3-3-3194-1-02-01/09

    Unverzüglichkeit der Rüge nach acht Tagen?

    Nach der Rechtsprechung und der Spruchpraxis der Vergabekammern erfordert dies ein Tätigwerden innerhalb einer Zeitspanne von ein bis drei Tagen, in Einzelfällen auch einer Woche (VK-SH 25/07, Beschluss vom 18.12.2007).
  • VK Baden-Württemberg, 16.06.2008 - 1 VK 18/08

    Grundstücksverkauf mit Bauverpflichtung unterliegt Vergaberecht!

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