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   VK Thüringen, 10.07.2019 - 250-4002-11092/2019-E-002-G   

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https://dejure.org/2019,20656
VK Thüringen, 10.07.2019 - 250-4002-11092/2019-E-002-G (https://dejure.org/2019,20656)
VK Thüringen, Entscheidung vom 10.07.2019 - 250-4002-11092/2019-E-002-G (https://dejure.org/2019,20656)
VK Thüringen, Entscheidung vom 10. Juli 2019 - 250-4002-11092/2019-E-002-G (https://dejure.org/2019,20656)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • VK Thüringen PDF

    VOB/A EU § 6a Nr. 3 lit. a)
    Rügepräklusion, Eignung, Eignung in der Auftragsbekanntmachung, Formblatt 124, Umsatz 3er Referenzen vergleichbarer Leistung, abgeschlossene Referenzen, Wartungskosten

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  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (21)

  • VK Nordbayern, 11.05.2015 - 21.VK-3194-10/15

    Prüfung der Fachkunde und der Leistungsfähigkeit des Bieters durch den

    Auszug aus VK Thüringen, 10.07.2019 - 250-4002-11092/2019-E-002-G
    "Eine konkrete Verlinkung auf ein elektronisch ohne Weiteres zugängliches Dokument ist dagegen ausreichend, wenn an dem Auftrag interessierte Unternehmen durch bloßes Anklicken zu dem verlinkten Formblatt gelangen können und auf einen Blick erkennen können, welche Anforderungen an sie gestellt werden." (vgl. OLG Dresden, Beschluss vom 15.02.2019 - Verg 5/18; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11.07.2018 - Verg 24/18; VK Sachsen, Beschluss vom 30.10.2018, 1/SVK/021-18; VK Nordbayern, Beschluss vom 11.05.2015 - 21.VK-3194-10/15) Die AST trägt in diesem Zusammenhang weiterhin vor, aus Gründen der Gleichbehandlung könnten für Bieter nicht unterschiedlich hohe Eignungsanforderungen verlangt werden, je nachdem, ob sie präqualifiziert seien oder nicht.

    Die von der AST aufgestellte "Hürde" ist vergaberechtlich nicht zu beanstanden, weil dadurch sichergestellt wird, dass der Auftrag nur an ein Unternehmen vergeben wird, das auch tatsächlich zur Ausführung in der Lage ist (siehe auch VK Nordbayern, Beschluss vom 11.05.2015 - 21.VK-3194-10/15).

  • OLG Frankfurt, 24.10.2006 - 11 Verg 8/06

    Vergabeverfahren: Aufhebung des Ausschreibungsverfahrens wegen fehlender

    Auszug aus VK Thüringen, 10.07.2019 - 250-4002-11092/2019-E-002-G
    Dabei bedeutet die Formulierung "vergleichbar" nicht "gleich" oder gar "identisch", sondern, dass die Leistungen im technischen oder organisatorischen Bereich einen gleich hohen oder höheren Schwierigkeitsgrad haben (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 26.10.2008 - Verg 54/08; OLG Frankfurt, Beschluss vom 24.10.2006 - 11 Verg 8/06; Vergabekammer Baden-Württemberg, Beschluss vom 28.10.2011 - 1 VK 54/11; VK Bund, Beschluss vom 14.10.2011 - VK 1 - 153/11).

    Die ausgeschriebene Leistung muss den Referenzaufträgen so weit ähneln, dass sie einen tragfähigen Rückschluss auf die Leistungsfähigkeit des Bieters für die ausgeschriebene Leistung eröffnet (vgl. OLG München, Beschluss vom 12.11.2012 - Verg 23/12; OLG Frankfurt, Beschluss vom 24.10.2006 - 11 Verg 8/06; OLG München).

  • OLG München, 12.11.2012 - Verg 23/12

    Vergabenachprüfungsverfahren: Vergleichbarkeit einer Referenzleistung

    Auszug aus VK Thüringen, 10.07.2019 - 250-4002-11092/2019-E-002-G
    Hinsichtlich der Anzahl der Referenzen verweise die AST auf den Beschluss des OLG München vom 12.11.2012, Az. Verg 23/12, wonach "von Referenzobjekten (Mehrzahl) die Rede ist, bereits dadurch Genüge getan werde, dass der Bieter ein einziges zureichendes Referenzprojekt benenne.

    Die ausgeschriebene Leistung muss den Referenzaufträgen so weit ähneln, dass sie einen tragfähigen Rückschluss auf die Leistungsfähigkeit des Bieters für die ausgeschriebene Leistung eröffnet (vgl. OLG München, Beschluss vom 12.11.2012 - Verg 23/12; OLG Frankfurt, Beschluss vom 24.10.2006 - 11 Verg 8/06; OLG München).

  • VK Sachsen, 21.07.2005 - 1/SVK/076-05

    Bietereignung nur als Prognoseentscheidung beurteilungsfähig

    Auszug aus VK Thüringen, 10.07.2019 - 250-4002-11092/2019-E-002-G
    Denn Referenzen dienen zum Beleg, dass der Bewerber oder Bieter dem ausgeschriebenen Auftrag vergleichbare Leistungen schon erfolgreich erbracht hat, über die notwendigen praktischen Erfahrungen verfügt und damit die Gewähr dafür bietet, auch den zu vergebenden Auftrag zufriedenstellend zu erledigen (vgl. Beck'scher Vergaberechtskommentar, Band 2, a.a.O., § 6a VOB/A-EU Rn. 29; VK Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 13.06.2017, 3 VK LSA 35 / 171; VK Sachsen, Beschluss vom 21.07.2005 - 1/SVK/076-05; vgl. auch Artikel 58 Abs. 4 Richtlinie 2014/24/EU).
  • VK Bund, 07.06.2016 - VK 2-37/16

    Korrekte Anwendung von Zuschlagskriterien

    Auszug aus VK Thüringen, 10.07.2019 - 250-4002-11092/2019-E-002-G
    Denn aus Gründen der Verfahrensökonomie muss es dem öffentlichen Auftraggeber möglich sein, einen erkannten Wertungsfehler zu korrigieren." (vgl. VK Bund, Beschl. 07.06.2016 VK 2-37/16) Im Rahmen der Rügebeantwortung auf das Absageschreiben nach § 134 GWB überprüfte die AG abermals die Angebote, konnte der Rüge der AST jedoch nicht abhelfen und setzte sich in diesem Schreiben gleichfalls erstmals mit der Eignung der AST in einem Schreiben an diese auseinander.
  • OLG Dresden, 15.02.2019 - Verg 5/18

    Anforderungen an die Bekanntmachung von Eignungskriterien

    Auszug aus VK Thüringen, 10.07.2019 - 250-4002-11092/2019-E-002-G
    "Eine konkrete Verlinkung auf ein elektronisch ohne Weiteres zugängliches Dokument ist dagegen ausreichend, wenn an dem Auftrag interessierte Unternehmen durch bloßes Anklicken zu dem verlinkten Formblatt gelangen können und auf einen Blick erkennen können, welche Anforderungen an sie gestellt werden." (vgl. OLG Dresden, Beschluss vom 15.02.2019 - Verg 5/18; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11.07.2018 - Verg 24/18; VK Sachsen, Beschluss vom 30.10.2018, 1/SVK/021-18; VK Nordbayern, Beschluss vom 11.05.2015 - 21.VK-3194-10/15) Die AST trägt in diesem Zusammenhang weiterhin vor, aus Gründen der Gleichbehandlung könnten für Bieter nicht unterschiedlich hohe Eignungsanforderungen verlangt werden, je nachdem, ob sie präqualifiziert seien oder nicht.
  • VK Baden-Württemberg, 06.03.2018 - 1 VK 60/17

    Öffentliche Auftragsvergabe: Aufhebung eines Vergabeverfahrens bei fehlender

    Auszug aus VK Thüringen, 10.07.2019 - 250-4002-11092/2019-E-002-G
    Denn ein Bieter kann nicht mit pauschalen und unsubstantiierten Behauptungen Nachprüfungsanträge stellen und erwarten, die Amtsermittlung werde zum Nachweis eines Verstoßes führen (vgl. VK Baden-Württemberg, 06.03.2018 - 1 VK 60/17).
  • OLG Frankfurt, 24.02.2009 - 11 Verg 19/08

    Vergabeverfahren über Postdienstleistungen: Eignungsprüfung bei vorangegangenen

    Auszug aus VK Thüringen, 10.07.2019 - 250-4002-11092/2019-E-002-G
    Bei der Beurteilung der Eignung handelt es sich um eine Prognoseentscheidung, ob vom künftigen Auftragnehmer die ordnungsgemäße Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen erwartet werden kann (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 29.04.2009 - Verg 76/08; OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 24.02.2009 - 11 Verg 19/08).
  • OLG Düsseldorf, 29.04.2009 - Verg 76/08

    Ausschluss eines Angebots betreffend die Erbringung von Briefdienstleistungen

    Auszug aus VK Thüringen, 10.07.2019 - 250-4002-11092/2019-E-002-G
    Bei der Beurteilung der Eignung handelt es sich um eine Prognoseentscheidung, ob vom künftigen Auftragnehmer die ordnungsgemäße Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen erwartet werden kann (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 29.04.2009 - Verg 76/08; OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 24.02.2009 - 11 Verg 19/08).
  • OLG Düsseldorf, 26.11.2008 - Verg 54/08

    Anforderungen an die Prüfung der Eignung eines Bewerbers im Vergabeverfahren

    Auszug aus VK Thüringen, 10.07.2019 - 250-4002-11092/2019-E-002-G
    Dabei bedeutet die Formulierung "vergleichbar" nicht "gleich" oder gar "identisch", sondern, dass die Leistungen im technischen oder organisatorischen Bereich einen gleich hohen oder höheren Schwierigkeitsgrad haben (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 26.10.2008 - Verg 54/08; OLG Frankfurt, Beschluss vom 24.10.2006 - 11 Verg 8/06; Vergabekammer Baden-Württemberg, Beschluss vom 28.10.2011 - 1 VK 54/11; VK Bund, Beschluss vom 14.10.2011 - VK 1 - 153/11).
  • OLG Düsseldorf, 09.06.2010 - Verg 14/10

    Ausschließung eines Angebots wegen Tarifverstößen und unterbliebener Abführung

  • VK Bund, 03.02.2016 - VK 1-126/15

    Nachprüfungsverfahren: Vergabe "Abwasser, Zentralsterilisation, Medizintechnische

  • VK Baden-Württemberg, 28.10.2011 - 1 VK 54/11

    Forderung nach Benennung "vergleichbarer" Leistungen zulässig!

  • VK Saarland, 07.02.2018 - 3 VK 04/17

    Zeitpunkt der Eignungsprüfung = Zeitpunkt der Zuschlagserteilung!

  • OLG München, 19.12.2013 - Verg 12/13

    Vergabenachprüfungsverfahren betreffend die Vergabe von

  • VK Sachsen, 30.10.2018 - 1/SVK/021-18

    Eignungskriterien werden durch konkrete Verlinkung wirksam bekannt gemacht!

  • OLG Koblenz, 15.10.2009 - 1 Verg 9/09

    Rechtsstellung des Mitbieters bei einem Unterkostenangebot; Befugnis der

  • OLG Düsseldorf, 11.07.2018 - Verg 24/18

    Vergabesenat: Vorerst kein neues Dach für das Poppelsdorfer Schloss in Bonn

  • VK Bund, 14.12.2011 - VK 1-153/11

    Briefdienstleistungen

  • OLG Frankfurt, 08.04.2014 - 11 Verg 1/14

    Vergaberechtswidrige Eignungsprüfung (Wertungsmängel)

  • VK Mecklenburg-Vorpommern, 20.05.2011 - 2 VK 2/11

    Bieterangebot unklar: Kein Anspruch auf Nachverhandlung!

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