Rechtsprechung
VK Thüringen, 29.06.2011 - 250-4002.20-2591/2011-E-004-EF |
Volltextveröffentlichungen (4)
- VK Thüringen
GWB 107 Abs. 3 Nr. 1 u. 2; VOB/A § 3 Abs. 1, § 16 Abs. 6 Nr. 3; Richtlinie 2004/18/EG Art. 24, Art. 53
Erkennbarkeit eines Vergabeverstoßes bei unklarer Rechtslage und Bezug auf EG-Vorschriften, Wertung von Nebenangeboten bei dem einzigen Zuschlagskriterium Preis, Unterscheid zwischen Nebenangebot und Alternative - Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Preis alleiniges Zuschlagskriterium: Nebenangebote unzulässig!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
"Niedrigster Preis" alleiniges Zuschlagskriterium: Nebenangebote unzulässig! (IBR 2011, 1438)
Papierfundstellen
- ZfBR 2011, 727 (Ls.)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (7)
- OLG Düsseldorf, 09.03.2011 - Verg 52/10
Begriff des Nebenangebots; Zulässigkeit der Ausschließung eines Nebenangebots von …
Auszug aus VK Thüringen, 29.06.2011 - 250-4002.20-2591/2011-E-004-EF
Laut OLG Düsseldorf (Beschluss v. 09.03.2011, Verg 52/10) sei ein NA ein von der geforderten Leistung abweichender Bietervorschlag; kein Abweichen, weil gleichwertig, bedeute das Vorliegen eines weiteren Hauptangebotes (nachfolgend HA).Die bisherige vergaberechtliche Praxis hat bis zu den Entscheidungen des OLG Düsseldorf (Beschlüsse v. 07.01.2010 - Verg 61/09 - v. 23.03.2010 - Verg 61/09; v. 09.03.2011 - Verg 52/10) kein vergaberechtliches Problem der Zulassung und nachfolgender Wertung von NA im Fall des Vorliegens des Preises als alleinigem Zuschlagskriterium gesehen.
- OLG München, 20.05.2010 - Verg 4/10
Vergabenachprüfungsverfahren: Vergabe von Subunternehmerfahrleistungen nach dem …
Auszug aus VK Thüringen, 29.06.2011 - 250-4002.20-2591/2011-E-004-EF
Zur Begründung führte die AST im Einzelnen aus: - Keine Wertung von NA bei ausschließlichem Zuschlagskriterium "Preis": Das OLG München habe im Beschluss v. 20.05.2010, Az.: Verg 4/10 festgestellt, dass sich die Zuschlagskriterien "Preis" und "wirtschaftlich günstigstes Angebot" alternativ gegenüber stehen würden.(zur Frage der Alternative der beiden Zuschlagskriterien: siehe OLG München, Beschluss vom 20.05.2010 - Verg 4/10-).
- OLG Schleswig, 15.04.2011 - 1 Verg 10/10
Zulässigkeit von Nebenangeboten
Auszug aus VK Thüringen, 29.06.2011 - 250-4002.20-2591/2011-E-004-EF
Zur Zulässigkeit von NA führte die VST die Argumentation des OLG Schleswig aus dessen Entscheidung vom 15.04.2011, Az.: 1 Verg 10/10, an, in welchem die Zulassung von NA beim Zuschlagskriterium "Preis" als zulässig erachtet wurde.
- BayObLG, 23.11.2000 - Verg 12/00
Verlängerung der aufschiebenden Wirkung
Auszug aus VK Thüringen, 29.06.2011 - 250-4002.20-2591/2011-E-004-EF
Im Kommentar GWB-Vergaberecht von Malte Müller-Wrede führte Ruhland zu § 107 Rn. 25 unter Verweisung u.a. auf BayObLG, Beschl. v. 23.11.2000 - Verg 12/00 - OLG Düsseldorf, Beschl. v. 02.05.2007 - Verg 1/07 - u. a. aus [Hervorhebung durch Vergabekammer]: "Maßgebend ist dabei regelmäßig unter Beachtung der üblichen Sorgfalt und der üblichen Kenntnisse die gegebene Erkenntnismöglichkeit eines durchschnittlichen Unternehmens (objektiver Maßstab). - OLG Düsseldorf, 02.05.2007 - Verg 1/07
Überprüfung eines Ausschreibungsverfahrens für die Durchführung bundesweiter …
Auszug aus VK Thüringen, 29.06.2011 - 250-4002.20-2591/2011-E-004-EF
Im Kommentar GWB-Vergaberecht von Malte Müller-Wrede führte Ruhland zu § 107 Rn. 25 unter Verweisung u.a. auf BayObLG, Beschl. v. 23.11.2000 - Verg 12/00 - OLG Düsseldorf, Beschl. v. 02.05.2007 - Verg 1/07 - u. a. aus [Hervorhebung durch Vergabekammer]: "Maßgebend ist dabei regelmäßig unter Beachtung der üblichen Sorgfalt und der üblichen Kenntnisse die gegebene Erkenntnismöglichkeit eines durchschnittlichen Unternehmens (objektiver Maßstab). - OLG Düsseldorf, 23.03.2010 - Verg 61/09
Anforderungen an die Produktneutralität einer Ausschreibung
Auszug aus VK Thüringen, 29.06.2011 - 250-4002.20-2591/2011-E-004-EF
Die bisherige vergaberechtliche Praxis hat bis zu den Entscheidungen des OLG Düsseldorf (Beschlüsse v. 07.01.2010 - Verg 61/09 - v. 23.03.2010 - Verg 61/09; v. 09.03.2011 - Verg 52/10) kein vergaberechtliches Problem der Zulassung und nachfolgender Wertung von NA im Fall des Vorliegens des Preises als alleinigem Zuschlagskriterium gesehen. - OLG Düsseldorf, 18.10.2010 - Verg 39/10
Ablehnung der Gestattung des vorzeitigen Zuschlags auf ein Nebenangebot
Auszug aus VK Thüringen, 29.06.2011 - 250-4002.20-2591/2011-E-004-EF
Das OLG Düsseldorf habe mit Beschluss vom 18.10.2010, Verg 39/10, entschieden, dass nach den zuvorigen Beschlüssen vom 07.01.