Rechtsprechung
VK Westfalen, 01.09.2016 - VK 2-28/16 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- bezreg-muenster.de
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Keine Beschreibung technischer Anforderungen ohne Zusatz "oder gleichwertig"!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä. (2)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Technische Spezifikation ohne den Zusatz "oder gleichwertig" ist vergaberechtswidrig! (VPR 2017, 29)
- ibr-online (Entscheidungsbesprechung)
Technische Spezifikation ohne den Zusatz "oder gleichwertig" ist vergaberechtswidrig! (IBR 2017, 94)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (7)
- OLG Düsseldorf, 03.08.2011 - Verg 16/11
Ausschluss eines Angebots wegen Ungeeignetheit des Bewerbers im …
Auszug aus VK Westfalen, 01.09.2016 - VK 2-28/16
Dabei ist die Erkennbarkeit auf die einen Rechtsverstoß begründenden Tatsachen und auf deren rechtliche Bewertung als Vergaberechtsverstoß zu beziehen (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 03.08.2011 - VII-Verg 16/11, VergabeR 2011, 868; OLG Celle VergabeR 2011, 669, 672).Eine Rügepräklusion kommt daher nur bei auf allgemeiner Überzeugung der Vergabepraxis beruhenden und ins Auge fallenden Rechtsverstößen in Betracht (OLG Düsseldorf, Beschluss v. 4. Februar 2013 - VII-Verg 31/12; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 3. August 2011 - VII-Verg 16/11; OLG Düsseldorf vom 1.6.2016, Verg 6/16).
- OLG Düsseldorf, 01.06.2016 - Verg 6/16
Anforderungen an die Ausschreibung der Vergabe von Vertriebsdienstleistungen im …
Auszug aus VK Westfalen, 01.09.2016 - VK 2-28/16
Eine Rügepräklusion kommt daher nur bei auf allgemeiner Überzeugung der Vergabepraxis beruhenden und ins Auge fallenden Rechtsverstößen in Betracht (OLG Düsseldorf, Beschluss v. 4. Februar 2013 - VII-Verg 31/12; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 3. August 2011 - VII-Verg 16/11; OLG Düsseldorf vom 1.6.2016, Verg 6/16). - OLG Karlsruhe, 21.12.2012 - 15 Verg 10/12
Tragwerksplanung - Ausschreibung freiberuflicher Leistungen: Vergaberechtswidrige …
Auszug aus VK Westfalen, 01.09.2016 - VK 2-28/16
Für die Erkennbarkeit ist danach erforderlich, dass ein sorgfältig handelndes Unternehmen, das mit den wichtigsten Regeln der öffentlichen Auftragsvergabe vertraut ist, den Vergabeverstoß erkennen kann, ohne besonderen Rechtsrat einzuholen zu müssen (OLG Karlsruhe, Beschluss v. 21. Dezember 2012 - 15 Verg 10/12;… Reidt/Stickler/Glahs-Reidt, a.a.O.,Rn. 58).
- BGH, 10.11.2009 - X ZB 8/09
Endoskopiesystem
Auszug aus VK Westfalen, 01.09.2016 - VK 2-28/16
Nachprüfungsantrag stellenden Bieters infolge der Nichtbeachtung der Vergabevorschriften aus (BGHZ 183, 95, Rn. 32 - Endoskopiesysteme). - BGH, 18.05.2004 - X ZB 7/04
Anforderungen an die Darlegung von Vergabefehlern im Nachprüfungsantrag; …
Auszug aus VK Westfalen, 01.09.2016 - VK 2-28/16
Die Feststellung dieser Voraussetzung ist dann Sache der Begründetheitsprüfung (BGH vom 18.5.2004, Az. X ZB 7/04). - OLG Düsseldorf, 03.08.2011 - Verg 30/11
Ausschluss eines Bieters bei fehlender Zusammenstellung der verlangten Nachweise …
Auszug aus VK Westfalen, 01.09.2016 - VK 2-28/16
Dabei ist die Erkennbarkeit auf die einen Rechtsverstoß begründenden Tatsachen und auf deren rechtliche Bewertung als Vergaberechtsverstoß zu beziehen (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 03.08.2011 - VII-Verg 16/11, VergabeR 2011, 868; OLG Celle VergabeR 2011, 669, 672). - OLG Düsseldorf, 04.02.2013 - Verg 31/12
Zulässigkeit der Ausschreibung einer strategischen Partnerschaft für eine …
Auszug aus VK Westfalen, 01.09.2016 - VK 2-28/16
Eine Rügepräklusion kommt daher nur bei auf allgemeiner Überzeugung der Vergabepraxis beruhenden und ins Auge fallenden Rechtsverstößen in Betracht (OLG Düsseldorf, Beschluss v. 4. Februar 2013 - VII-Verg 31/12; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 3. August 2011 - VII-Verg 16/11; OLG Düsseldorf vom 1.6.2016, Verg 6/16).