Rechtsprechung
| VK Westfalen, 05.05.2021 - VK 1-10/21 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Leistung funktional beschrieben: Preis als alleiniges Zuschlagskriterium ungeeignet!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei) (Leitsatz)
Besprechungen u.ä. (3)
- vergabeblog.de (Entscheidungsbesprechung)
Öffentliche Mittel machen Öffentlichen Auftraggeber
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Leistungs funktional beschrieben: Preis als alleiniges Zuschlagskriterium ungeeignet! (VPR 2021, 163)
- ibr-online (Entscheidungsbesprechung)
Forderung nach Referenzen für ein Foliendach "unter zoologischen Kriterien" ist unzulässig! (IBR 2021, 642)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- OLG Düsseldorf, 11.12.2013 - Verg 22/13
Voraussetzungen einer funktionalen oder teilfunktionalen Ausschreibung
Auszug aus VK Westfalen, 05.05.2021 - VK 1-10/21
Im Übrigen sei die Auffassung des OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11.12.2013 - Verg 22/13, wonach auch für Planungsleistungen qualitative Zuschlagskriterien erforderlich seien, hier nicht maßgeblich.Im Falle von funktionalen Leistungsbeschreibungen ist die Rechtsprechung des OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11.12.2013 - Verg 22/13, zu beachten.
- OLG München, 10.11.2010 - Verg 19/10
Vergabeverfahren: Begriff des öffentlichen Auftraggebers; Einrechnung der Kosten …
Auszug aus VK Westfalen, 05.05.2021 - VK 1-10/21
Sinn des § 99 Nr. 4 GWB (n.F.) ist es, sogenannte Drittvergaben dem Vergaberecht zu unterstellen, da es keinen Unterschied machen kann, ob staatliche Stellen Aufträge selbst aus ihren eigenen Mitteln vergeben oder ob sie diese Mittel als Subventionen an Dritte weitergeben, die damit Aufträge vergeben (OLG München, Beschluss vom 10.11.2010 - Verg 19/10). - OLG Karlsruhe, 06.08.2013 - 19 U 99/12
Formularmäßige Vereinbarung einer Sicherung von Gewährleistungsansprüchen
Auszug aus VK Westfalen, 05.05.2021 - VK 1-10/21
Im Rahmen einer funktionalen oder nur teilfunktionalen Ausschreibung von Bauleistungen ist der Preis als alleiniges Zuschlagskriterium ungeeignet (Anschluss an OLG Düsseldorf, IBR 2014, 22). - BGH, 10.11.2009 - X ZB 8/09
Endoskopiesystem
Auszug aus VK Westfalen, 05.05.2021 - VK 1-10/21
Der BGH, Beschluss vom 10.11.2009 - X ZB 8/09, meinte:.