Volltextveröffentlichungen (4)

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (11)

• KG, 31.07.2017 - Verg 6/17

  Ausschluss eines Bieters vom Vergabeverfahren: Annahme der Unzuverlässigkeit …

  Auszug aus VK Westfalen, 08.05.2018 - VK 1-12/18

  a) Aus diesen Bestimmungen folgt, dass sich der Auftraggeber nach dem Normzweck bei der Entscheidung für eine zusammenfassende Vergabe in besonderer Weise mit dem Gebot einer Teil oder Fachlosvergabe und dagegen sprechenden Gründen auseinanderzusetzen hat, so OLG Düsseldorf, Beschluss vom 2.8.2017, Verg 6/17.

  d) Soweit die Antragstellerin darauf hinweist, dass keine substantiierten Erwägungen der Antragsgegnerin dazu vorliegen würden, ist darauf hinzuweisen, dass es der Antragsgegnerin nicht verwehrt ist, sich im Nachhinein auf bestimmte Erwägungen zu stützen und damit weitere Gründe für ihre Entscheidung gegen eine Losaufteilung nachzuschieben, vgl. hierzu OLG Düsseldorf, Beschluss vom 2.8.2017, Verg 6/17.

• OLG Düsseldorf, 24.11.2011 - Verg 62/11

  Anforderungen an die Vergabe des Abschlusses von …

  Auszug aus VK Westfalen, 08.05.2018 - VK 1-12/18

  Denn die wären sämtliche Bieter im gleichen Maße ausgesetzt, so OLG Düsseldorf, Beschluss vom 24.11.2011, Verg 62/11.
• OLG Düsseldorf, 08.09.2004 - Verg 35/04

  Vergabeverfahren bei Auswahlverfahren nach den § 93 ff BSHG

  Auszug aus VK Westfalen, 08.05.2018 - VK 1-12/18

  Handelt es sich nach den Umständen des konkreten Falles um eine wesentliche Vertragsleistung, dann ist ein Gegenseitigkeitsverhältnis anzunehmen, so OLG Düsseldorf, Beschluss vom 8.9.2004, Verg 35/04.

 
• OLG Düsseldorf, 24.09.2014 - Verg 17/14

  Preis als ausschließliches Zuschlagskriterium zulässig!

  Auszug aus VK Westfalen, 08.05.2018 - VK 1-12/18

  Das OLG Düsseldorf (zum Beispiel Beschluss vom 24.9.2014, Verg 17/14) hat wiederholt entschieden, dass die Zweckmäßigkeit der Ausschreibung keine zu beantwortende sozialrechtliche Vorfrage ist, mit der zugleich über die Anwendbarkeit des Vergaberechts entschieden wird.
• OLG Düsseldorf, 21.12.2016 - Verg 26/16

  Gerichtliche Überprüfung der Vergabe von Rahmenvereinbarungen zur ambulanten …

  Auszug aus VK Westfalen, 08.05.2018 - VK 1-12/18

  Das bedeutet, dass auch die Liefer- und Dienstleistungen nach den Sozialgesetzbüchern als solche bei Erreichen des Schwellenwertes uneingeschränkt den Bestimmungen des 4. Teils des GWB unterliegen, in diesem Sinne u.a. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 15.6.2016, Verg 56/15, OLG Düsseldorf, Beschluss vom 21.12.2016, Verg 26/16.
• VK Bund, 30.08.2012 - VK 1-91/12

  Beschaffung von Kontrastmitteln

  Auszug aus VK Westfalen, 08.05.2018 - VK 1-12/18

  c) Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus der Entscheidung der VK Bund vom 30.8.2012, VK 1- 91/12.
• OLG Düsseldorf, 25.11.2009 - Verg 27/09

  Verpflichtung des öffentlichen Auftraggebers zur Fachlosvergabe

  Auszug aus VK Westfalen, 08.05.2018 - VK 1-12/18

  Generell werden darunter wirtschaftliche oder technische Gründe verstanden, wobei den Auftraggebern eine umfassende Einschätzungsprärogative zukommt, die von den Nachprüfungsinstanzen nur eingeschränkt überprüfbar ist, so OLG Düsseldorf, Beschluss vom 25.11.2009, Verg 27/09.
• BGH, 25.07.2017 - 5 StR 46/17

  Konkludente Täuschung gegenüber den Krankenkassen bei ärztlichen Verordnungen …

  Auszug aus VK Westfalen, 08.05.2018 - VK 1-12/18

  Die beigefügte Entscheidung des BGH vom 25.7.2017, 5 StR 46/17 ist nicht einschlägig, weil die volle Abrechnung von Leistungen, die durch kick-back Zahlungen verringert wurden, hier überhaupt nicht vorliegt.
• OLG Düsseldorf, 15.06.2016 - Verg 56/15

  Anforderungen an die Vergabe eines Vertrages über spezialisierte ambulante …

  Auszug aus VK Westfalen, 08.05.2018 - VK 1-12/18

  Das bedeutet, dass auch die Liefer- und Dienstleistungen nach den Sozialgesetzbüchern als solche bei Erreichen des Schwellenwertes uneingeschränkt den Bestimmungen des 4. Teils des GWB unterliegen, in diesem Sinne u.a. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 15.6.2016, Verg 56/15, OLG Düsseldorf, Beschluss vom 21.12.2016, Verg 26/16.
• OLG Düsseldorf, 11.05.2016 - Verg 2/16

  Anforderungen an die Ausgestaltung des Vergabeverfahrens bei der Ausschreibung …

  Auszug aus VK Westfalen, 08.05.2018 - VK 1-12/18

  Generell stellt es indes keine unzumutbare Risikoverlagerung dar, wenn der Bieter/Auftragnehmer gewisse Preis und Kalkulationsrisiken tragen soll, die vertragstypischerweise ohnedies ihm obliegen," so das OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11.5.2016, Verg 2/16.
• OLG Düsseldorf, 22.09.2004 - Verg 44/04

  Abgrenzung Dienstvertrag und Dienstleistungskonzession